0.632.293.451.1

Liste der Konzessionen, die Finnland der Schweiz gewährt Diese Liste ist nur in englischer Sprache authentisch

AS 1959 1912

(Stand am 1. Januar 1960)

I. Teil – Tarif der meistbegünstigten Nation

Tarifnummer			Warenbezeichnung					Zollansatz
			Natürliche Seide:
46–012			Siebtuch	per kg				2 % ad val.
			Kunstseide; Chenillegarn:
			– andere:
46–114			– – synthetische: – – – von über 41 Deniers	(Anm.) per kg		⎧ ⎨ ⎩		25 % ad val. t zollfrei t 10 % ad val.
46–214			– – – andere	(Anm.) per kg		⎧ ⎨ ⎩		25 % ad val. t zollfrei t 15 % ad val.
46–314			– – – andere	(Anm.) per kg		⎧ ⎨ ⎩		30 % ad val. t zollfrei t 10 % ad val.
			Anmerkung zu den Nrn. 46–114, 46–214 und 46–314 Unter diese Nummern fallende Kunstseidengarne, welche für die Fischnetzindustrie zur Herstellung von Fischnetzen bestimmt sind, werden gemäss den vom Ministerrat festgesetzten Bedingungen zollfrei zugelassen. Anmerkung zu den Nrn. 46–114 und 46–314 Unter diese Nummern fallende Kunstseidengarne, welche als Rohstoff für die Herstellung von Reifen (Pneus) verwendet werden sollen, entrichten gemäss den vom Ministerrat festgesetzten Bedingungen einen Einfuhrzoll von 10 % ad valorem. Anmerkung zu Nr. 46–214 Unter diese Nummer fallende synthetische Garne, welche als Rohstoff in der Textilindustrie verwendet werden sollen, entrichten gemäss den vom Ministerrat festgesetzten Bedingungen einen Einfuhrzoll von 15 % ad valorem.
			Kunstseide:
			Ganzseidenstoffe, a. n. g.:
ex 46–215			– Siebtuch		per kg			2 % ad val.
46–020			Spitzen, Spitzenstoffe und Tüll		(Anm.) per kg	{		55 % ad val. t 35 % ad val.
46–021			Bestickte Stoffe, Bänder und Schnüre		(Anm.) per kg	⎧ ⎨ ⎩		150 % des. Gewebezolles t 35 % ad val.
			Anmerkung zu den Nrn. 46–020 und 46–021 Unter diese Nummern fallende Waren, welche als Rohstoff in der Textilindustrie verwendet werden sollen, entrichten gemäss den vom Ministerrat festgesetzten Bedingungen einen Einfuhrzoll von 35 % ad valorem.
			Spitzen, Spitzenstoffe und Tüll:
48–054			– andere		(Anm.) per kg	{		35 % ad val. t 30 % ad val.
48–055			Bestickte Stoffe, Bänder und Schnüre		(Anm.) per kg	⎧ ⎨ ⎩		150 % des Gewebezolles t 30 % ad val.
			Anmerkung zu den Nrn. 48–054 und 48–055 Unter diese Nummern fallende Waren, welche als Rohstoff in der Textilindustrie verwendet werden sollen, entrichten gemäss den vom Ministerrat festgesetzten Bedingungen einen Einfuhrzoll von 30 % ad valorem.
			Taschen-, Armband- und andere ähnliche Uhren:
78–001			– mit Gehäuse aus Gold oder Platin					20 % ad val.
			Mindestzoll per Stück					1500.–
78–002			– andere					12 % ad val.
			Mindestzoll per Stück					350.–
			Erklärung: t vor dem Zollansatz gibt an, dass dieser Zoll unter besonderen Bedingungen für Waren erhoben wird, welche dazu bestimmt sind, in einzelnen Gewerbebetrieben als Rohstoff verwendet zu werden.

Übersetzung¹

Der Delegierte für Handelsverträge

Bern, den 14. November 1958

Aide-Mémoire

Anlässlich der Zollverhandlungen im Rahmen des GATT, die heute mit der Unterzeichnung einer Zusatzvereinbarung zum Handelsabkommen vom 24. Juni 1927 ² zwischen der Schweiz und Finnland abgeschlossen worden sind, hat die schweizerische Delegation folgende Erklärung abgegeben:

In Berücksichtigung der Darlegungen der finnischen Delegation hinsichtlich der wertmässigen Belastung durch den schweizerischen spezifischen Einfuhrzoll auf Kraftpapier und ähnliches Papier: naturbraun oder in der Masse einfarbig grau oder braun gefärbt, im Gewichte von über 180 Gramm per m², der Nr. 4801. ex 62, wird die Schweiz den gegenwärtigen Zoll von Fr. 25.– per 100 kg brutto in zwei Etappen herabsetzen, und zwar:

1. auf Fr. 22.– mit dem Inkrafttreten des neuen schweizerischen Zolltarifs³;
2. auf Fr. 20.spätestens bis zum 1. Januar 1960.

Diese zweite Herabsetzung wird als durchgeführt betrachtet, wenn sie entweder in Form einer automatischen Reduktion im Rahmen einer Europäischen Freihandelszone oder einer ähnlichen multilateralen Vereinbarung oder als einseitige Massnahme erfolgt.

E. Stopper