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173.110.1

Verordnung der Bundesversammlung
über die Richterstellen am Bundesgericht

vom 30. September 2011 (Stand am 1. Januar 2023)

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 1 Absatz 5 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 1 ,
nach Einsicht in den Bericht der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates
vom 8. April 2011 2
und in die Stellungnahme des Bundesrates vom 4. Mai 2011 3 ,

beschliesst:

Art. 1 Stellen

Das Bundesgericht besteht aus:

  1. 4 40 ordentlichen Richterinnen und Richtern;
  2. 19 nebenamtlichen Richterinnen und Richtern.

Art. 2 Controlling und Berichterstattung

Das Bundesgericht führt ein Controlling, das der Bundesversammlung als Grundlage für die Oberaufsicht und für die Festlegung der Zahl der Richterinnen und Richter dient.

Es äussert sich in seinem Geschäftsbericht zur Entwicklung der Geschäftslast und in allgemeiner Weise zu den Ergebnissen des Controllings.

Art. 3 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.