AS 2012 455

Verordnung des BAG über die Einfuhr von Lebensmitteln mit Ursprung oder Herkunft Japan

Änderung vom 16. Januar 2012

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) verordnet:

I Die Verordnung des BAG vom 30. März 20111 über die Einfuhr von Lebensmitteln mit Ursprung oder Herkunft Japan wird wie folgt geändert:

Art. 1a Abs. 1

1 Lebensmittel nach Artikel 1 dürfen die in Anhang II der Verordnung (EU)

Nr. 961/20112 genannten Höchstwerte nicht überschreiten.

Art. 2 Abs. 1, 3 und 4 1 Ein Lebensmittel nach Artikel 1 darf nur in die Schweiz eingeführt werden, wenn es von einer Erklärung nach Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 961/20113 begleitet wird.

3 Sie muss unterzeichnet sein von einer bevollmächtigten Vertreterin oder einem

bevollmächtigten Vertreter: a. der zuständigen japanischen Behörde; oder b. einer Stelle, die von der zuständigen japanischen Behörde bevollmächtigt ist und unter der Aufsicht und Kontrolle dieser Behörde steht. 4 Ist der Erklärung ein Analysebericht nach Artikel 3 beizulegen, so muss eine nach Absatz 3 bevollmächtigte Person bestätigen, dass der Gehalt an den Radionukliden Caesium-134 und Caesium-137 die in Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 961/2011 genannten Höchstwerte nicht überschreitet.

1 SR 817.026.2

2 Verordnung (EU) Nr. 961/2011 der Kommission vom 27. Sept. 2011 zum Erlass von

Sondervorschriften für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 297/2011, ABl. L 252 vom 28.9.2011, S. 10, zuletzt geändert durch Verordnung (EU) Nr. 1371/2011, ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 41.

3 Siehe Fussnote zu Art. 1a Abs. 1.

2012-0083 455

Einfuhr von Lebensmitteln mit Ursprung oder Herkunft Japan AS 2012

Art. 3 Analysebericht Stammt das Lebensmittel aus den Präfekturen Fukushima, Gunma, Ibaraki, Tochigi, Miyagi, Yamanashi, Saitama, Tokio, Chiba, Kanagawa oder Shizuoka, einschliess- lich der Küstengewässer dieser Präfekturen, so ist der Erklärung ein Analysebericht über die Radionukliden Caesium-134 und Caesium-137 beizufügen.

Art. 6 Abs. 1 Bst. b Einleitungssatz und 2 Bst. b

1 Die amtlichen Kontrollen bei der Einfuhr umfassen:

b. Warenuntersuchungen, einschliesslich Laboranalysen zum Nachweis von Caesium-134 und Caesium-137, und zwar:

2 Die Vollzugsbehörde gibt eine Sendung erst frei, wenn:

b. die Warenuntersuchung ergeben hat, dass der Gehalt an den Radionukliden Caesium-134 und Caesium-137 die in Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 961/20114 genannten Höchstwerte nicht überschreitet.

II Diese Änderung tritt am 18. Januar 2012 in Kraft.5

16. Januar 2012 Bundesamt für Gesundheit: Pascal Strupler

4 Siehe Fussnote zu Art. 1a Abs. 1.

5 Diese Änderung wurde am 17. Jan. 2012 im ausserordentlichen Verfahren veröffentlicht (Art. 7 Abs. 3 PublG; SR 170.512).

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