02.3177 · Postulat · 2002-04-05
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Die Geschäftsprüfungskommission beauftragt den Bundesrat, den Einzelleistungstarif TarMed nach seiner Einführung bald möglichst auf seine Wirkungen zu überprüfen und dem Parlament darüber Bericht zu erstatten.
Begründung
Die Kommission verweist auf den Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates vom 5. April 2002 über die Einflussnahme des Bundes auf die Kostendämpfung im Bereich des Krankenversicherungsgesetzes - Untersuchung anhand von zwei ausgewählten Beispielen.
Antrag des Bundesrates
Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.