08.5327 · Fragestunde. Frage · 2008-09-29
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
Im Tessin hat ein Fall Aufsehen erregt, in dem ein lokales Unternehmen bei einer Auftragsvergabe in Italien (Radweltmeisterschaften in Varese) nicht berücksichtigt wurde, weil es aus der Schweiz stammt. Dies hat einmal mehr gezeigt, dass der gegenseitige Marktzugang für Unternehmen aus den beiden Ländern - entgegen den Freizügigkeitsbestimmungen - erst mangelhaft funktioniert, wie schon vielfach festgestellt wurde.
1. Hat das zuständige Departement von dieser Tatsache Kenntnis?
2. Welche Massnahmen wird es treffen, um eine tatsächliche Gegenseitigkeit sicherzustellen?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.