10.5490 · Fragestunde. Frage · 2010-12-06
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
Die Arbeitslosenversicherungsverordnung (Aviv) befindet sich zurzeit in der Vernehmlassung. Nun hat das Seco den Vollzugsorganen aber bereits provisorische Weisungen erteilt.
- Ist eine Vernehmlassung in diesem Fall noch sinnvoll?
- Ist der vorgesehene Termin für das Inkrafttreten am 1. April 2011 nicht zu früh?
- Sind die Bestimmungen in den provisorischen Weisungen zuverlässig?
- Oder werden sie aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse zur Aviv noch geändert?
- Wann werden die definitiven Bestimmungen bekanntgemacht?