Ausgangslage

Bericht der Schweizer Delegation bei der parlamentarischen Versammlung der NATO vom 31. Dezember 2015

Die Schweizer Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO-PV) nimmt im Auftrag der Bundesversammlung an den beiden jährlichen Tagungen sowie an Seminaren und Arbeitstreffen der NATO-PV teil.

Gemäss Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung über die Pflege der internationalen Beziehungen (VPiB) unterbreitet die NATO-PV-Delegation den eidgenössischen Räten jährlich einen schriftlichen Bericht über die wesentlichen Elemente ihrer Tätigkeit.

Die Schweizer Parlamentarierdelegation bei der NATO-PV hat ihre Rechtsgrundlage in der Verordnung der Bundesversammlung über die Pflege der internationalen Beziehungen des Parlamentes (VPiB)1. Wie die anderen parlamentarischen Delegationen bei internationalen Organisationen hat auch die NATO-PV-Delegation ein Reglement, das den Umfang ihrer Tätigkeiten festschreibt.

Zusammensetzung der Delegation im Jahr 2015:

Präsident: Ständerat Hans Hess;

Vizepräsidentin: Nationalrätin Chantal Galladé;

Mitglieder: Nationalrat Thomas Hurter und Ständerat Alex Kuprecht;

Ersatzmitglieder: Nationalrat Jakob Büchler und Ständerat Peter Bieri.

Im Jahr 2015 nahm die Schweizer Delegation bei der NATO-PV an folgenden Anlässen teil:

- Frühjahrstagung vom 15. bis 18. Mai 2015 in Budapest (Nationalrätin Chantal Galladé, Nationalräte Thomas Hurter und Jakob Büchler);

- Jahrestagung vom 9. bis 12. Oktober 2015 in Stavanger (Ständerat Hans Hess);

- Rose-Roth-Seminar vom 11. bis 13. November 2015 in Kischinau (Ständerat Hans Hess).

Die beiden Tagungen und das Seminar in Kischinau waren Gegenstand je eines Delegationsberichtes zuhanden der Sicherheitspolitischen Kommissionen. Im Berichtsjahr überschnitten sich die Daten weiterer Rose-Roth-Seminare sowie vieler Ausschuss- und Unterausschusssitzungen mit den Sessionen oder mit Kommissionssitzungen unseres Parlamentes und blieben deshalb ohne Beteiligung der Schweizer Delegation.