16.5308 · Fragestunde. Frage · 2016-09-12
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Die Uno-Arbeitsgruppe zur nuklearen Abrüstung (OEWG) hat am 19. August der Uno-Generalversammlung empfohlen, 2017 eine Konferenz zur Aushandlung eines Vertrags über ein Nuklearwaffenverbot einzuberufen. 107 Staaten haben sich für solche Verhandlungen ausgesprochen. Die Schweiz hat sich der Stimme enthalten.
Es liegt nun an der Generalversammlung, das Mandat zur Eröffnung der Verhandlungen zu erteilen.
Unterstützt der Bundesrat die Empfehlung der OEWG (Paragraf 67 des Berichtes)?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.