Wortlaut

Das Projekt "Intensivierung der Schwerverkehrskontrollen" aus dem Jahr 2003 sah die Inbetriebnahme von 13 Kontrollzentren für den Schwerverkehr vor. Als besonders prioritär galt ein Kontrollzentrum im Tessin für die Kontrolle des Süd-Nord-Verkehrs. Ein solches Zentrum existiert bis heute nicht, und der Süd-Nord-Verkehr wird nur mit mobilen Einheiten kontrolliert.

Der Bundesrat hat kürzlich aufgezeigt, dass die Schwerverkehrskontrollen effektiv sind: Im Jahr 2015 wurden in der ganzen Schweiz 34 066 Fahrzeuge kontrolliert. Dabei wurden 17 173 Mängel festgestellt. Auch der Adblue-Skandal macht es nötig, dass der Süd-Nord-Verkehr regelmässig kontrolliert wird.

In der Fragestunde vom 6. März 2017 antwortete Bundespräsidentin Doris Leuthard auf eine Frage betreffend das Kontrollzentrum von Monteforno, alle diesbezüglichen Probleme seien gelöst und es seien rasche Fortschritte zu erwarten. Daher stelle ich dem Bundesrat die folgenden Fragen:

1. Bis wann oder in welchem Zeitraum ist die Inbetriebnahme des Multifunktionsareals und Maxikontrollzentrums für den Schwerverkehr an der A2 auf der Alpensüdseite vorgesehen?

2. Bis wann oder in welchem Zeitraum ist die Fertigstellung des Minikontrollzentrums an der A13 auf der Alpensüdseite vorgesehen?

3. Welche Möglichkeiten gibt es nach Ansicht des Bundesrates, um bis zur Fertigstellung des Maxizentrums auf der Alpensüdseite den Süd-Nord-Schwerverkehr auf der A2 im Kontrollzentrum Ripshausen/UR zu kontrollieren? Welche baulichen Massnahmen wären dafür nötig? Welche organisatorischen Anpassungen wären nötig, um den reibungslosen Ablauf sicherzustellen, und wie viele zusätzliche Personen müssten eingestellt werden?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Die Eröffnung des Schwerverkehrskontrollzentrums auf der A2 bei Giornico/TI ist für 2022/23 vorgesehen.

2. Die Eröffnung des Schwerverkehrskontrollzentrums auf der A13 bei Roveredo/GR ist für Herbst 2018 geplant.

3. Beim Schwerverkehrskontrollzentrum Ripshausen/UR besteht technisch heute schon die Möglichkeit, den Schwerverkehr Richtung Norden zu kontrollieren. Im Regelfall werden die Schwerverkehrskontrollen Richtung Norden jedoch durch das Minizentrum in Stans/NW durchgeführt. Im Weiteren werden Schwerverkehrskontrollen auch durch mobile Einheiten erbracht.

Antwort des Bundesrates.