Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie die schweizerische Landwirtschaft in ihren Märkten gestärkt werden kann, damit die Landwirte mit ihren Produkten kostendeckende Preise erzielen können. Darin ist auch aufzuzeigen, welche politischen Massnahmen dazu notwendig sind.

Begründung

Die wirtschaftliche Lage in der Landwirtschaft ist angespannt. Die schweizerische Landwirtschaft leidet daran, dass sie mit dem Produkteerlös zu wenig Geld verdienen kann, um die Existenzen auch in Zukunft sichern zu können. In der Botschaft zur Agrarpolitik 2014-2017 hat er dargelegt, dass mit den damals vorgeschlagenen Massnahmen sowohl das Sektoraleinkommen wie auch die einzelbetrieblichen Einkommen steigen werden. Dies ist nicht eingetroffen.

Es geht nun darum aufzuzeigen, welche Massnahmen in die Wege zu leiten sind, damit die Landwirtschaft wirtschaftlich gestärkt werden kann. Ein Wirtschaftszweig hat nur Überlebenschancen, wenn er mit seinen Produkten Geld verdienen kann. Zudem kann ein qualifizierter Berufsnachwuchs nur gewonnen werden, wenn für eine Branche gute Zukunftsperspektiven bestehen. Offensichtlich ist es nicht gelungen, der Agrarpolitik jene Wende zu geben, die sie nötig hätte. Die Landwirte sind bereit, Verantwortung zu übernehmen. Die Rahmenbedingungen sind deshalb so zu gestalten, dass diese Chance wahrgenommen werden kann.

Bei einer nächsten Etappe der Agrarpolitik geht es darum, allfällige Gesetzesänderungen und Massnahmen in die Wege zu leiten, die die Wirtschaftskraft der Landwirtschaft stärken. Der Bundesrat wird hiermit aufgefordert, in einem Bericht darzulegen, wie er das zu tun gedenkt. Er hat dabei die neuesten Ergebnisse der Produktionskostenberechnungen und der wissenschaftlichen Erkenntnisse heranzuziehen.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

Stellungnahme des Bundesrates

Die Agrarpolitik ist Teil der Wirtschaftspolitik des Bundesrates. Es gilt, auch für die Landwirtschaft stets die notwendigen und richtigen Rahmenbedingungen zu setzen und diese so weiterzuentwickeln, dass sich der Sektor in einem sich wandelnden Marktumfeld erfolgreich behaupten kann. Die Stärkung der landwirtschaftlichen Unternehmen auf den Märkten durch eine Erhöhung ihrer Wettbewerbsfähigkeit und die Weiterentwicklung der Instrumente zur Verbesserung der Wertschöpfung war, ist und bleibt weiterhin ein Schwerpunkt der Agrarpolitik.

Der Bundesrat wird im Jahre 2019 eine Vernehmlassung zur Agrarpolitik für die Jahre 2022-2025 durchführen und anschliessend den eidgenössischen Räten eine entsprechende Botschaft unterbreiten. Er wird das Anliegen des Postulates sowohl in der Vernehmlassungsvorlage als auch in der Botschaft aufnehmen und entsprechende Massnahmen vorschlagen.

Da das Anliegen des Postulates in der nächsten Botschaft zur Agrarpolitik eingehend und im Gesamtzusammenhang erörtert werden wird, erachtet der Bundesrat einen separaten Bericht dazu nicht als sinnvoll.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.