17.3479 · Interpellation · 2017-06-15
Justiz- und Polizeidepartement
Erledigt
Wortlaut
1. Wie beurteilt er die Idee von Menschen aus dem Bündnerland, dem Tessin und der Provinz Sondrio (Italien), dass das Veltlin Teil der Schweiz werden könnte?
2. Welche Auswirkungen wären für die Bündner, die Tessiner, für den italienischsprachigen Landesteil und generell für die Schweiz zu erwarten, wenn das Veltlin Teil der Schweiz wäre?
3. Wie könnte sich der Bund an einer Veltlin-Diskussion in den entsprechenden Gebieten beteiligen?
4. Wie ist das Streben nach Werten wie Freiheit, Eigenverantwortung und Selbstbestimmung generell zu beurteilen, welche der europäischen Gleichmacherei zuwiderlaufen?
Begründung
Im Rahmen des Projektes Engage.ch - welches durch den Bund unterstützt wird - haben Jugendliche der Schweiz insgesamt 700 kontroverse politische Anliegen an 11 National- und Ständeräte eingegeben. Diese haben je ein Thema ausgewählt und besprachen es mit den Initianten im Rahmen eines Treffens in Bern am 12. Juni 2017. Das Projekt mit dem Titel "Veltlin zur Schweiz" wurde von Amin Casutt und Matteo Briccola aus dem Kanton Graubünden eingegeben. Um die Diskussion zum Thema zu eröffnen, möchten wir den Bundesrat gemeinsam zur Beantwortung entsprechender Fragen einladen.
Stellungnahme des Bundesrates
In seiner Stellungnahme zur Motion Baettig 10.3215, "Erleichterte Integration grenznaher Regionen als neue Schweizer Kantone", konnte sich der Bundesrat bereits zur Problematik äusssern, die in der Interpellation angesprochen wird. Er sieht keinen Grund, auf eine Diskussion über den Anschluss des Veltlins an die Schweiz einzugehen.
Antwort des Bundesrates.