Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, die Verhandlungen mit der EU schnellstmöglich wieder aufzunehmen, damit die Schweiz ab 2021 wieder voll an das EU-Programm Erasmus plus assoziiert ist.

Eine Minderheit (Germann, Wicki) beantragt die Ablehnung der Motion.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

Stellungnahme des Bundesrates

Wie in der Botschaft zur Förderung der internationalen Mobilität in der Bildung in den Jahren 2018-2020 und seinen Antworten auf die Interpellation Reynard 17.3351 und die Motion Reynard 17.3416 dargelegt, strebt der Bundesrat die Aufnahme von Verhandlungen zu einer möglichen Assoziierung an das Nachfolgeprogramm von Erasmus plus an. In technischen Gesprächen im März 2017 waren sich die Europäische Kommission und die Schweiz einig, dass es effizienter ist, sich auf eine Assoziierung ab 2021 zu konzentrieren. Das Anliegen der Motion ist insofern bereits erfüllt.

Technische Gespräche im Hinblick auf eine allfällige Assoziierung der Schweiz ab 2021 werden wieder aufgenommen, sobald grundlegende Informationen über das Nachfolgeprogramm zu Erasmus plus vonseiten der EU vorliegen. Dies wird voraussichtlich im Jahr 2019 der Fall sein, wenn die Europäische Kommission mit einem ersten Programmvorschlag den EU-internen Entscheidungsprozess lanciert. Auf Schweizer Ebene würde dies erlauben, die Frage einer Assoziierung - inklusive ihrer finanziellen Konsequenzen - im Sinne einer Gesamtbeurteilung parallel zu den Vorbereitungen der BFI-Botschaft 2021-2024 zu behandeln, auch wenn die EU ihren künftigen Budgetrahmen sowie den entsprechenden Programmbeschluss voraussichtlich erst gegen Ende 2020 definitiv genehmigt.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.