Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, zusammen mit dem Bundesamt für Verkehr eine explorative Studie (Vorstudie) durchzuführen, in der alle möglichen Varianten für den Ausbau des Bahnhofs Lausanne für den Horizont 2050, ein unterirdischer Bahnhof inbegriffen, dargelegt werden.

Begründung

Über die Verzögerungen bei der Modernisierung des Bahnhofs Lausanne wurde schon viel berichtet, seit letztes Jahr bekanntgegeben wurde, dass sich die Bauarbeiten in die Länge ziehen würden. Gemäss den letzten Mitteilungen der Projektträger sollten die Bauarbeiten spätestens 2038 abgeschlossen werden, also dreizehn Jahre später als ursprünglich geplant. Ein solcher Aufschub wirft unweigerlich auch die Frage nach der Dimensionierung des ursprünglichen Projekts auf und ob es die wachsenden Verkehrsbedürfnisse (im Sinn des Bahninfrastrukturfondsgesetzes, BIFG) über den Horizont 2038 hinaus erfüllen kann. Im Klartext: Es besteht ein erhöhtes Risiko, dass das Modernisierungsprojekt, das ursprünglich basierend auf Hochrechnungen für die Jahre 2020–2030 ausgelegt wurde und nicht auf eine wesentliche Kapazitätssteigerung abzielt, schon bei seiner Fertigstellung, Ende der 2030er-Jahre, unterdimensioniert und ungenügend angepasst sein wird. Der Bahnhof Lausanne ist allerdings für die ganze Romandie ein wichtiger Bahnknoten. In diesem Zusammenhang ist ein Projekt zur unterirdischen Erweiterung des Bahnhofs schon seit einiger Zeit als Mittel genannt worden, mit dem die zukünftigen Mobilitätsbedürfnisse befriedigt werden können. Schon im Jahr 2010 hatte die SBB eine Entwicklungsstrategie, den Rahmenplan Lausanne 2010, veröffentlicht. Dieser sah namentlich einen neuen Doppelspurabschnitt zwischen Renens und Lausanne vor, der in einen unterirdischen Bahnhof unter dem Montbenon-Hügel münden sollte, von dem aus eine doppelspurige Linie in Richtung Freiburg und Bern sowie eine Abzweigung nach Vevey führen sollte. Auch andere Modelle für den unterirdischen Ausbau wären wahrscheinlich denkbar. In einem Brief an die Lausanner Parteien im Juli 2023 schrieb die SBB als Antwort auf Fragen zu diesem Dossier, dass es nicht in ihrem Zuständigkeitsbereich läge, über eine solche Studie zu entscheiden. Es sei Aufgabe des Parlaments, einen entsprechenden Anstoss zu geben. Es versteht sich von selbst, dass diese explorative Studie auf keinen Fall die Modernisierung des Bahnhofs irgendwie stören oder verlangsamen soll.

Antrag des Bundesrates

Ablehnung

Stellungnahme des Bundesrates

Dem Bundesrat ist bewusst, dass eine ausreichende Kapazität des Knotens Lausanne für das Funktionieren des Schienennetzes in der gesamten Westschweiz sowie auf der Ost-West-Achse zentral ist. Mit den 2022 beschlossenen Projektänderungen werden die Publikumsanlagen nach derzeitigen Prognosen die Nachfrage bis etwa 2055 decken können. Das längerfristige Angebot ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bekannt. Das Bundesamt für Verkehr wird die entsprechende Planung im Rahmen einer späteren Botschaft über die Entwicklung der Bahninfrastruktur vornehmen, die für das Jahr 2030 vorgesehen ist. Gegenwärtig liegt die Priorität des Bundesrates auf der möglichst raschen Umsetzung des Projekts zum Ausbau des Bahnhofs Lausanne.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.