Wortlaut

In der Schweiz stehen in verschiedenen Gemeinden zahlreiche Zivilschutzanlagen. Durch die tiefe Nutzungsquote fallen für die Gemeinden auch tiefe Entschädigungen an, was den Anreiz zur guter Instandhaltung nicht fördert und deshalb viele nicht in einem guten Zustand sind.

- Was für Förderungen/Massnahmen wären möglich, um mehr Anreize zu schaffen, damit die Anlagen besser unterhalten werden?

- Wie könnte sich der Bund an den Kosten, trotz tiefer Belegungsquote, besser und fairer beteiligen?

Stellungnahme des Bundesrates

Gemäss den geltenden rechtlichen Grundlagen nehmen die Kantone die Bedarfsplanungen für die Schutzanlagen (Kommandoposten und Bereitstellungsanlagen) vor. Das BABS hat in Zusammenarbeit mit den Kantonen ein Konzept zum Werterhalt der Schutzbauten erarbeitet. Dieses sieht vor, dass die Kantone ihre Bedarfsplanungen aktualisieren und dabei nur noch betriebs- und einsatzbereite Schutzanlagen berücksichtigen, welche im Falle einer Katastrophe, Notlage oder eines bewaffneten Konflikts als Führungsstandorte und Logistikbasen tatsächlich genutzt werden. Damit soll erreicht werden, dass diese Schutzanlagen besser unterhalten und für einen Einsatz bereitgehalten werden.