Wortlaut

Basel ist das Zentrum einer trinationalen Agglomeration, in der heute fast eine Million Menschen wohnen und arbeiten. Bis zum Jahr 2040 kommen gemäss Prognosen nochmals 138‘000 Einwohnende hinzu. Weiter prognostiziert sind zusätzliche 89‘000 neue Arbeitsplätze. Aus Frankreich und Deutschland kommen täglich knapp 100‘000 Arbeitnehmende, Lernende und Studierende über die Grenze in die Nordwestschweiz. Für die Volkswirtschaft und die Landesversorgung der Schweiz ist die trinationale Agglomeration Basel essenziell. Basel ist Drehkreuz für wichtige europäische Wasser-, Strassen-, und Schienenkorridore – und grösster Grenzbahnhof Europas. Hier pulsieren Import und Export, Logistikdienstleistungen, der internationale Güter- und Personenverkehr und hier schlägt das Herz eines Life Sciences-Clusters, das weltweit führend ist. Basel belegt national den Spitzenplatz im BIP pro Kopf und bei der Arbeitsproduktivität. Basel boomt – bis jetzt. Denn die Kapazitäten für den regionalen, nationalen und internationalen Schienenverkehr in einem der wichtigsten Bahnknoten der Schweiz sind erschöpft. Ein rascher Ausbau der Bahninfrastruktur im Knoten Basel, mit dem Tiefbahnhof als erste Etappe des Herzstücks, ist daher entscheidend – für Basel, die Region Nordwestschweiz und die ganze Schweiz.

Der Bundesrat wird in diesem Zusammenhang gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:

1. Welche Bedeutung misst der Bundesrat dem Bahnknoten Basel zu?

2. Welche Funktionen kommen dem Bahnknoten Basel aus Sicht des Bundesrates für die Versorgungssicherheit und die Erreichbarkeit der Schweiz zu?

3. Wie schätzt der Bundesrat die künftige Entwicklung der Kapazitäten für den regionalen, nationalen und internationalen Schienengüter- und Schienenpersonenverkehr im Bahnknoten Basel ein?

4. Wie stellt der Bundesrat sicher, dass es beim Ausbau der Bahninfrastruktur der Region Basel nicht zu Verzögerungen kommt und der Bahnknoten Basel seine wichtige Funktion für die gesamte Schweiz aufrechterhalten kann?

Stellungnahme des Bundesrates

1. /2. Der Bundesrat ist sich der Bedeutung des Bahnknoten Basels für einen leistungsfähigen Bahnverkehr im Grossraum Basel, für die Anbindung der Nordwestschweiz an das schweizerische Bahnnetz, für den internationalen Personenverkehr sowie für eine sichere Landesversorgung und die Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs auf die Schiene bewusst. Mit seiner Funktion als Verkehrsdrehkreuz für wichtige europäische Wasser-, Strassen- und Schienenkorridore und als Eingangstor in die Schweiz hat der Bahnknoten Basel eine besondere Aufgabe von nationaler Bedeutung zu erfüllen und dabei auch ein angemessenes Angebot im Regionalverkehr zu ermöglichen. 3. Eine Weiterentwicklung des Bahnknotens Basel ist für die Erhöhung der Kapazitäten unerlässlich. Durch die Umsetzung der Massnahmen des Bahnknotens entstehen auch die nötigen Kapazitäten für den nationalen und internationalen Fern- und Güterverkehr. 4. Der Ausbau der Bahninfrastruktur der Region Basel geht schrittweise voran. Bereits beschlossen sind diverse Ausbaumassnahmen im Rahmen der Botschaften zu den Ausbauschritten 2025 und 2035 der Bahninfrastruktur. Im Bahnhof Basel SBB laufen aktuell die Bauarbeiten für die Leistungssteigerung der Publikumsanlagen. Der Ausbau der definitiven Publikumsanlagen ist in Projektierung. Im Basel Badischer Bahnhof laufen die Arbeiten für einen Bahnzugang gemäss Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG). Im grösseren Perimeter rund um den Knoten Basel sind Bauarbeiten in Liestal, Muttenz, Aesch und Grellingen–Duggingen im Gange, um die Einführung neuer Halb- und Viertelstundentakte zu ermöglichen. Im Rahmen der Prüfung der Grossprojekte für die nächste Botschaft zum Ausbau der Bahninfrastruktur (Botschaft 2026) werden erste Etappen des Gesamtprojekts mit Herzstück für die Umsetzung geprüft.