Wortlaut

Der Personen- und Güterverkehr auf der Schiene boomt. Doch neue Angebote sind vor allem in den grossen Bahnknoten schwierig umsetzbar. Um der steigenden Nachfrage gerecht zu werden, muss die Kapazität oftmals mit komplexen Infrastrukturausbauten erhöht werden. Nur so können die Mobilitätsbedürfnisse der Gesellschaft und Wirtschaft befriedigt werden. Damit der Bahnbetrieb während der Arbeiten stabil bleibt, muss das Angebot häufig temporär reduziert werden.

Es liegt im Interesse der Bevölkerung und der Wirtschaft, dass wichtige Bahnausbauten rasch starten und die neuen Angebote zeitnah wirken. Genauso wichtig ist, dass die Ausbauten effizient und möglichst rasch realisiert werden. Ansonsten stagniert oder sinkt das Bahnangebot jahrelang.

Dies gelingt mit einer effizienten Ausführung, z.B. wenn verschiedene Bauphasen parallelisiert werden. Der Ausbau im Knoten Bern ist dafür beispielhaft: Zwei Unternehmen, RBS und SBB, arbeiten weitgehend parallel am Tiefbahnhof RBS und am Ausbau des Berner SBB-Bahnhofs.

Beim Bahnknoten Basel inklusive Herzstück steht ein unbestritten wichtiger, dringlicher und komplexer Ausbau an. Klar ist, dass dieser nur in Etappen sinnvoll realisiert werden kann. Doch eine zu kleinteilige Etappierung verlängert die Dauer des Ausbaus und damit die Angebotseinschränkungen markant.

Wird der Bahnknoten Basel im Rahmen der Ertüchtigungen (Botschaft 2026) gestärkt, aber der Tiefbahnhof Basel SBB nicht zeitlich koordiniert realisiert, sondern in einer späteren Etappe, drohen unnötig lange Bautätigkeiten in Basel SBB mit einem eingeschränkten Bahnangebot in der gesamten Nordwestschweiz.

Der Bundesrat wird vor diesem Hintergrund gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

• Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass der unbestrittene und dringliche Kapazitätsausbau im Bahnknoten Basel so zu realisieren ist, dass baustellenbedingte Einschränkungen des Bahnangebots möglichst gering und kurz gehalten werden?

• Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass eine Etappierung von Grossprojekten so erfolgen muss, dass Parallelitäten und kluge Synergien einzelner Bauphasen optimal genutzt werden?

• Wie stellt der Bundesrat sicher, dass Grossprojekte, z.B. in Basel, so etappiert werden, dass Synergien im Bauablauf und sämtliche Möglichkeiten zur Verminderungen von baubedingten Einschränkungen bestmöglich genutzt werden?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Die Gewährleistung eines sicheren und pünktlichen Bahnbetriebs ist bei grossen Ausbau- und Erneuerungsvorhaben sehr herausfordernd. Im Interesse der Passagierinnen und Passagiere werden Bauarbeiten mit möglichst geringen Einschränkungen im Bahnbetrieb ausgeführt. Dies kann Auswirkungen auf die Dauer der Bauarbeiten und auf die Kosten der Projekte haben. Die Verantwortung für die konkrete Baustellenplanung und die Realisierung der Projekte im Knoten Basel liegt bei der SBB als betroffene Infrastrukturbetreiberin. Sie stimmt sich mit den beiden Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie dem Bund ab.2. /3. Im Rahmen der laufenden Vorstudie zum Knoten Basel werden detaillierte Realisierungsabfolgen erarbeitet, um möglichst gut auf die bauliche und betriebliche Abhängigkeit der einzelnen Vorhaben eingehen zu können. Wo immer möglich werden Synergien genutzt und Arbeiten gebündelt angegangen. Abhängigkeiten zwischen dem laufenden Bahnbetrieb, den für die Arbeiten notwendigen Ausserbetriebnahmen von Gleisanlagen, dem notwendigen Flächenbedarf für Baustellenlogistik und -installationen sowie den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln bilden hierfür anspruchsvolle Rahmenbedingungen.