Zusammenfassung

Botschaft und Beschlussesentwurf vom 18. März 1996 über militärische Bauten (Bauprogramm 1996)

Ausgangslage

Der Bundesrat beantragt einen Verpflichtungskredit von 196,906 Millionen Franken. Mehr als die Hälfte dieser Summe entfällt auf die dritte und letzte Etappe der Bauten für das neue Kampfflugzeug F/A-18. Es handelt sich dabei um einen Neubau und um die Erweiterung einer bestehenden Kavernenanlage auf dem Militärflugplatz Meiringen. Ein weiteres wichtiges Vorhaben bildet die Realisierung des Armeeausbildungszentrums in Luzern.

Verhandlungen

Die Vorlage war im Ständerat unbestritten und fand einstimmige Zustimmung.

Im Nationalrat kritisierten Sozialdemokraten und Grüne, dass mit den Felskavernen für die F/A-18 eine zu teure Lösung gewählt worden sei. Bundesrat Adolf Ogi und die bürgerliche Ratsmehrheit hielten dem entgegen, dass angesichts des hohen Beschaffungspreises der Flugzeuge auch ein angemessener Unterstand nötig sei. Der Rat schuf eine kleine Differenz, indem er einem Antrag seiner Kommission zustimmte, der verlangte, dass mit dem beantragten Kredit auch zwei projektierte Vorstollen gebaut werden sollten. Die Vorlage wurde mit 108 zu 19 Stimmen verabschiedet.

Der Ständerat schloss sich in der Differenzbereinigung dem Beschluss des Nationalrates diskussionslos an.