Hurter Thomas · Nationalrat · 2013-06-05
Hurter Thomas · Nationalrat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2013-06-05
Wortprotokoll
Frau Bundesrätin, ich habe noch eine Anschlussfrage an Ihre Antwort bezüglich der Mineralölsteuer. Die Kommission hat entschieden, vom Begriff "Eisenbahn-Grossprojekte" wegzukommen und ihn mit "Eisenbahninfrastruktur" zu ersetzen. Dadurch kommt es zu einer Ausweitung. Sie haben gar nichts zu dieser Ausweitung gesagt.