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Hurter Thomas · Nationalrat · 2013-06-05

Hurter Thomas · Nationalrat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2013-06-05

Wortprotokoll

Frau Bundesrätin, ich habe noch eine Anschlussfrage an Ihre Antwort bezüglich der Mineralölsteuer. Die Kommission hat entschieden, vom Begriff "Eisenbahn-Grossprojekte" wegzukommen und ihn mit "Eisenbahninfrastruktur" zu ersetzen. Dadurch kommt es zu einer Ausweitung. Sie haben gar nichts zu dieser Ausweitung gesagt.