Rieder Beat · Ständerat · 2023-09-19
Rieder Beat · Ständerat · Wallis · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2023-09-19
Wortprotokoll
Der Nationalrat streicht das Anrecht auf die Installation eines intelligenten Steuer- und Regelsystems. Es hat sich herausgestellt, dass es dafür gar kein Bedürfnis gibt. Die Streichung ist konsequent und macht Sinn. Die UREK-S hat sich dem angeschlossen.