Rieder Beat · Ständerat · 2023-09-19

Wortprotokoll

Der Nationalrat streicht das Anrecht auf die Installation eines intelligenten Steuer- und Regelsystems. Es hat sich herausgestellt, dass es dafür gar kein Bedürfnis gibt. Die Streichung ist konsequent und macht Sinn. Die UREK-S hat sich dem angeschlossen.