Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft) | Lexipedia

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT DES INNEREN

Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012–2015 (Kulturbotschaft)

Bericht über die Ergebnisse der Anhörung

Anhörungsbericht zur Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft)

Inhalt

1 Ausgangslage 3

2 Zum Anhörungsverfahren und zum Konzept der Auswertung 3

2.1 Anhörungsverfahren ..................................................................................................................3 2.2 Auswertung ...............................................................................................................................3 2.3 Kernthemen und Beurteilungsmethode ....................................................................................4

3 Zusammenfassung der Ergebnisse 5

4 Die wichtigsten Themenbereiche im Überblick 5

4.1 Kernthema 1: Systematik und kulturpolitische Auslegeordnung der Kulturbotschaft ...............5 4.2 Kernthema 2: Finanzen .............................................................................................................6 a) Kernthema 2.a: Höhe der Finanzmittel für die Kulturförderung des Bundes in den Jahren 2012-2015 ...........................................................................................................6 b) Kernthema 2.b: Verteilung der Finanzmittel auf die verschiedenen Bundesinstitutionen und Aufgaben..................................................................................................................8 4.3 Kernthema 3: Aufgabenteilung / Zusammenarbeit ...................................................................8 a) Kernthema 3.a: Zwischen Bund, Kantonen, Städten und Kulturakteuren ......................8 b) Kernthema 3.b: Zwischen den Bundesinstitutionen und insbesondere zwischen dem Bundesamt für Kultur und der Stiftung Pro Helvetia .......................................................9 4.4 Kernthema 4: Transversale Themen ......................................................................................10 a) Kernthema 4.a: Schaffung transversaler Themen ........................................................10 b) Kernthema 4.b: Konkrete Auswahl der transversalen Themen ....................................10 4.5 Kernthema 5: Spezifische Bemerkungen ................................................................................11 a) Kernthema 5.a: Einzelne Förderbereiche (Literatur, Tanz usw.) ..................................11 b) Kernthema 5.b: Weitere Punkte (soziale Sicherheit, Statistik usw.) .............................17

5 Anhang 19

5.1 Verzeichnis der Anhörungsteilnehmenden mit Abkürzungen .................................................19 5.2 Abkürzungsverzeichnis ...........................................................................................................25 a) Anhörungsteilnehmende ...............................................................................................25 b) Weitere Abkürzungen: ..................................................................................................31 5.3 Statistische Übersicht der eingegangenen Antworten ............................................................31

1 Ausgangslage

Gemäss Artikel 27 Kulturförderungsgesetz (KFG) unterbreitet der Bundesrat der Bundesversammlung für jeweils vier Jahre eine Botschaft zur Finanzierung der Kulturförderung des Bundes; darin bestimmt er seine Schwerpunkte für diesen Zeitraum. Der Bund hört die Kantone, Städte und Gemeinden sowie die interessierten Kreise vorgängig an. Die Kulturbotschaft nennt für alle Förderungsbereiche der Kulturinstitutionen des Bundes (Bundesamt für Kultur, Stiftung Pro Helvetia, Schweizerische Nationalbibliothek, Schweizerisches Nationalmuseum) die Herausforderungen, Ziele, Massnahmen sowie die benötigten Finanzmittel für die Kreditperiode 2012-2015.

2 Zum Anhörungsverfahren und zum Konzept der Auswertung

2.1 Anhörungsverfahren

Am 25. August 2010 eröffnete das EDI die Anhörung zum Entwurf der Botschaft zur Kulturförderung für die Periode 2012-2015 (Kulturbotschaft). Die interessierten Kreise konnten bis zum 24. November 2010 Stellung nehmen. In einzelnen begründeten Ausnahmefällen wurde eine kurze Nachfrist gewährt. Neben den Regierungen der 26 Kantone wurden 13 politische Parteien, acht Wirtschaftsverbände, sieben interkommunale und interkantonale Organisationen sowie weitere 143 zumeist in Kultur und Bildungswesen tätige Organisationen und Städte begrüsst. Insgesamt wurden 197 Adressaten zur Stellungnahme eingeladen. Zusammen mit den spontanen Stellungnahmen sind bis zum 1. Dezember 2010 322 Antworten eingegangen. Eine Stellungnahme haben eingereicht: 25 Kantone, 5 politische Parteien (CVP, FDP, Grüne, SP und SVP), 2 Wirtschaftsverbände (economiesuisse, SGB), 3 interkantonale und interkommunale Organisationen (EDK, SAB und SSV), 11 Städte und eine Vielzahl von Organisationen aus Kultur und Bildungswesen. Einzelheiten sind aus dem Verzeichnis der Anhörungsteilnehmenden (Ziff. 5.1) und aus der statistischen Übersicht im Anhang (Ziff. 5.3) ersichtlich.

2.2 Auswertung

Die Kulturbotschaft wirft Fragen auf, die von erheblicher Tragweite für die künftige Kulturpolitik des Bundes sind. Entsprechend lebhaft fielen die Reaktionen aus. Die engagierten und teilweise recht umfangreichen Stellungnahmen sind fundiert begründet und bieten über den Gegenstand der Botschaft hinaus wertvolle Beiträge zu Grundlagen und Leitlinien der schweizerischen Kulturpolitik. Angesichts der grossen Bandbreite und der Mannigfaltigkeit der Antworten können in der Auswertung nur die häufigsten und wichtigsten Punkte aus den Stellungnahmen angesprochen werden. Es ist auch nicht möglich, die Begründungen und Argumentationen im Einzelnen wiederzugeben, ohne dass der Bericht an Übersichtlichkeit verlieren würde. Massgebend bei der Auswertung war der Grundsatz, die Kernaussagen in reduzierter, aber unverfälschter Form im Bericht festzuhalten. Der vorliegende Bericht gibt einen Überblick über die eingereichten Stellungnahmen. Auf die summarische Zusammenfassung der Anhörungsergebnisse zur Botschaft (Ziff. 3) folgt eine Darstellung der Reaktionen zu fünf für die Auswertung ermittelten Kernthemen (Ziff. 2.3 und 4). Im Anhang finden sich das Verzeichnis der Anhörungsteilnehmenden, ein Abkürzungsverzeichnis und eine statistische Übersicht (Ziff. 5). Für weitere Einzelheiten sei auf die Anhörungsantworten verwiesen, die beim BAK nach Voranmeldung eingesehen werden können.

2.3 Kernthemen und Beurteilungsmethode

Die Äusserungen in den Stellungnahmen können zu fünf Kernthemen zusammengefasst werden, auf welchen auch der vorliegende Anhörungsbericht basiert:

1. Systematik und kulturpolitische Auslegeordnung der Kulturbotschaft

2. Finanzen

a) Höhe der Finanzmittel für die Kulturförderung des Bundes in den Jahren 2012-2015 b) Verteilung der Finanzmittel auf die verschiedenen Bundesinstitutionen und Aufgaben

3. Aufgabenteilung / Zusammenarbeit

a) Zwischen Bund, Kantonen, Städten und Kulturakteuren b) Zwischen den Bundesinstitutionen und insbesondere zwischen dem Bundesamt für Kultur und der Stiftung Pro Helvetia

4. Transversale Themen

a) Schaffung transversaler Themen b) Konkrete Auswahl der transversalen Themen

5. Spezifische Bemerkungen

a) Einzelne Förderbereiche (Literatur, Tanz usw.) b) Weitere Punkte (soziale Sicherheit, Statistik usw.) Die Beurteilung erfolgte nach folgenden Grundsätzen: Die Stellungnahmen wurden in Bezug auf die Kernthemen 1 bis 4 einer der folgenden drei Bewertungskategorien zugeordnet: a. Grundsätzliche Zustimmung b. Grosse Vorbehalte c. Ablehnung In Bezug auf das Kernthema 5 kann keine Zuordnung zu den Bewertungskategorien gemacht werden, da die Bemerkungen zu spezifisch sind. Hier erfolgt ausschliesslich eine sprachliche Zusammenfassung der Stellungnahmen. Zu Kernthema 1: Es wurden unter dem Aspekt Systematik/Auslegeordnung nur Aussagen zur Frage der Systematik der Kulturbotschaft und der Auslegeordnung der Kulturpolitik aufgenommen. Inhaltliche Aussagen wurden unter den Themen 2 bis 5 berücksichtigt. Zu Kernthema 2: Wurden ohne weitere Spezifikationen Mehrmittel verlangt, und sei es auch nur in einem einzelnen Bereich, wurde dies als Ablehnung bei Thema 2.a bewertet. Wurde spezifiziert, dass die Mehrmittel zu Lasten eines anderen Bereichs gehen sollten (Umverteilung), wurde dies als Vorbehalt/Ablehnung bei Thema 2.b aufgefasst. Es haben sich nicht alle Anhörungsteilnehmenden zu allen Kernthemen geäussert. Wo Teilnehmende sich nicht explizit äusserten, wurde keine Zuordnung vorgenommen und insbesondere nicht von einer grundsätzlichen Zustimmung ausgegangen. Wurde neben eigenen Aussagen auf eine oder mehrere andere Stellungnahmen verwiesen, wurden in der Auswertung grundsätzlich die eigenen Aussagen berücksichtigt und nicht sämtliche Punkte aus den Verweisobjekten. Unter den 322 eingegangenen Stellungnahmen finden sich sowohl solche von Kantonen, grossen Parteien und Städten sowie von interkantonalen und -kommunalen Organisationen, als auch solche von Einzelpersonen mit punktuellen Einzelanliegen. In der Zusammenfassung der Ergebnisse (Tabellen) sind alle Stellungnahmen ohne Gewichtung gleichwertig berücksichtigt. Für die Detailauswertung zu den Kernthemen wurde massgeblich auf 95 Stellungnahmen abgestellt, welche neben sämtlichen Kantonen und Parteien die aus Sicht des BAK wichtigsten Ansprechpartner und Anliegen umfassen. Weitere 139 Stellungnahmen können als „Unterschriftensammlung” (von einer grösseren Anzahl von Teilnehmenden eingereichte Musterstellungnahme) zu einzelnen Anliegen qualifiziert werden („Sportmuseum”: [54], „Medienkunst” [35] und „Frohe Kulturbotschaft?” [50]).

3 Zusammenfassung der Ergebnisse

Systematik, kulturpolitische Auslegeordnung und Qualität der Kulturbotschaft werden überwiegend positiv aufgenommen; grundsätzliche Kritik wird diesbezüglich nicht geübt. Praktisch sämtliche Teilnehmenden verlangen Mehrmittel für die Kultur, sei es generell, sei es für bestimmte Einzelbereiche (darunter sämtliche Kantone, EDK, SSV, CVP, SP und Grüne). Die FDP ist mit den im Anhörungsenwurf vorgesehenen Finanzmitteln einverstanden. SVP und economiesuisse sprechen sich für eine Reduktion der Mittel aus. Zur vorgesehenen Verteilung der Finanzmittel auf die verschiedenen Bundesinstitutionen und Aufgaben äussern sich nur wenige Teilnehmende. Namentlich die EDK und der SSV verlangen für den Fall, dass keine Zusatzmittel zur Verfügung stehen, eine stärkere Priorisierung der Aufgaben (stärkere finanzielle Gewichtung insbesondere von Heimatschutz und Denkmalpflege sowie der Unterstützung von Museen, Sammlungen und Netzwerken Dritter) und lehnen ohne Mehrmittel insbesondere die Umsetzung des im Anhörungsentwurfs vorgesehenen Projekts „Succès livre et littérature” ab. CVP, SP und Grüne fordern eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Bund, Kantonen und Städten in der Kulturpolitik. Einige Kantone und die EDK verlangen eine vermehrte Berücksichtigung der Subsidiarität und befürchten, dass namentlich die zwei transversalen Themen „Lebendige Traditionen” sowie „Kultur Digital” zu Zusatzkosten bei Kantonen und Städten führen könnten. Die Aufgabenteilung und Zusammenarbeit zwischen den vier Bundeskulturinstitutionen wird dagegen mehrheitlich begrüsst. Den transversalen Themen „Lebendige Traditionen” sowie „Kultur Digital” begegnen vor allem die EDK und gewisse Kantone und Städte mit Skepsis. Zur konkreten Auswahl der transversalen Themen äussern sich nur wenige Teilnehmende, welche die vorgeschlagenen Themen aber zumeist begrüssen. Die meisten Teilnehmenden (mit Ausnahme von FDP und economiesuisse) haben konkrete Anliegen zu den einzelnen Kulturförderbereichen und zu weiteren Punkten wie soziale Sicherheit, Rahmenbedingungen für Kultur und Statistik. Im Einzelnen wird dazu auf Ziff. 4.5 verwiesen.

4 Die wichtigsten Themenbereiche im Überblick

4.1 Kernthema 1: Systematik und kulturpolitische Auslegeordnung der Kulturbotschaft Vorbemerkungen zur Auswertung: Wo Teilnehmende sich nicht explizit äusserten, wurde keine Zuordnung vorgenommen und insbesondere nicht von einer grundsätzlichen Zustimmung ausgegangen. Es wurden unter dem Aspekt Systematik/Auslegeordnung nur Aussagen zur Frage der Systematik der Kulturbotschaft und der Auslegeordnung der Kulturpolitik aufgenommen. Inhaltliche Aussagen wurden unter den Themen 2 bis 5 berücksichtigt.

Grundsätzliche Zustimmung Grosse Ablehnung Vorbehalte Kantone 18 (NW, LU, SO, GL, SH, BS, TI, BL, UR, JU, GR, VD, AG, SZ, ZG, NE, TG, ZH) Politische Parteien 3 (CVP, SP, Grüne) Wirtschaftsverbände 1 (SGB) Interkantonale und 2 (EDK, SSV) interkommunale Organisationen und Städte Interessierte Kreise und 79 5 2 Organisationen

Zahlreiche Teilnehmende äussern sich ausdrücklich positiv zur Systematik, zur kulturpolitischen Auslegeordnung bzw. zur Qualität der Kulturbotschaft AI, AR, BE, BL, BS, GL, GR, JU, LU, NE, OW, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, UR, VD, VS, ZG, ZH; CVP, Grüne, SP; EDK, SSV; AdS, ACT, ARF, ASDEL, BibMed, DAH, DS, EFiK, Genève, IGuFP, IGV (zu Kulturbegriff und Hauptzielen), j+m (keine klare Kulturstrategie feststellbar), KSD, KSKA, NIKE, ph, SBüF, SBVV, SC, SHS, SIKJM, SKkV (zur Einleitung), SMR, T+T, TRC, UNESCO (zu Kulturbegriff und Hauptzielen), visarte, VMS, Zürich

Grundsätzliche Kritik an Systematik oder kulturpolitischer Auslegeordnung der Kulturbotschaft wird nicht geübt. In prozessualer Hinsicht wird seitens gewisser Kantone und Städte bemängelt, dass die Ausführungsverordnungen/Förderkonzepte, die gleichzeitig mit dem KFG in Kraft treten sollen, noch nicht vorliegen. AI, AR, BL, FR, LU, NE, SG, SH, ZG, ZH (ähnlich); EDK; Zürich

Teilweise wird die Aufnahme folgender Zahlen bzw. Angaben in die Kulturbotschaft gewünscht: - eine Aufstellung der bisherigen Ausgaben von BAK und Pro Helvetia im Vergleich mit der aktuellen Budgetierung VD; ACT, ASDEL, DS, SBüF, SC, SKkV, T+T

- eine Darstellung der Förderung durch den Bund im Verhältnis zu jener der Kantone und Städte; eine Äusserung zur Rolle der Privaten; und eine grafische Darstellung, wie viel vom „Kuchen” auf welche Kunstsparte entfällt ACT, DS, SBüF, T+T

- ein Vergleich der Budgetierung mit dem tatsächlichen Bedarf ACT, CinéS, GARP, PC, SFP, SkKV

Vereinzelt werden folgende Angaben gewünscht: - eine Gegenüberstellung der durch die Übertragung von Aufgaben und durch Budgetumlagerungen entstehenden „Verluste” und „Gewinne” ph

- klarere Definitionen grundlegender Begriffe und ein umfassendes Programm FR

- klare Zielvorgaben und mehr Transparenz bezüglich der Kriterien zur Verteilung der Mittel KSKA

- eine Analyse des schweizerischen Kulturmarktes und Überlegungen zur Marktwirkung von Fördermassnahmen (insb. die negativen Auswirkungen der Verbandsförderung gegenüber nicht subventionierten Verbänden) SKVB

Im Übrigen machen zahlreiche Teilnehmende konkrete Formulierungsvorschläge. Im Einzelnen wird auf die Stellungnahmen verwiesen. z.B. BE; ARF, BibMed, CinéM, EKD, ICOM, KSD, KSKA, memo, NIKE, SBVV, SC, SF, SIKJM, UNESCO, VMS

4.2 Kernthema 2: Finanzen

a) Kernthema 2.a: Höhe der Finanzmittel für die Kulturförderung des Bundes in den Jahren 2012-2015 Vorbemerkungen zur Auswertung: Wurden ohne weitere Spezifikationen Mehrmittel verlangt, und sei es auch nur in einem einzelnen Bereich, wurde dies als Ablehnung bei Thema 2.a bewertet. Wurde spezifiziert, dass die Mehrmittel zu Lasten eines anderen Bereichs gehen sollten (Umverteilung), wurde dies als Vorbehalt/Ablehnung bei Thema 2.b aufgefasst. Detaillierte Wünsche und Forderungen, auch finanzieller Natur, zu einzelnen Bereichen wurden unter Thema 5.a aufgenommen.

Grundsätzliche Grosse Vorbehalte Ablehnung Ablehnung Zustimmung (=Mehrmittel) (=Mehrmittel) (=Mittelreduktion) Kantone 25 Politische Parteien 1 (FDP) 3 (CVP, SP, Grüne) 1 (SVP) Wirtschaftsverbände 1 (SGB) 1 (economiesuisse) Interkantonale und 3 (EDK, SSV, SAB) interkommunale Organisationen und Städte

Interessierte Kreise 1 9 156 (davon 35 und Organisationen „Medienkunst”)

In Bezug auf die Gesamtfinanzsituation in der Kulturförderung der Jahre 2012-2015 ist nur die FDP mit den im Entwurf vorgesehenen CHF 632,7 Mio. vollumfänglich einverstanden (die Partei äussert sich in ihrer Stellungnahme auch ausschliesslich zu diesem Punkt). Für die SVP und economiesuisse sind die im Entwurf vorgesehenen Finanzmittel zu reduzieren. Der Wirtschaftsverband verlangt konkret eine Kürzung um insgesamt CHF 10 Mio. pro Jahr in den Bereichen Filmförderung und Pro Helvetia. Die SVP macht keine konkreten Kürzungsvorschläge, verlangt aber eine Überprüfung der gesamten Kulturausgaben des Bundes. Subventionen sollen in Zukunft nur noch für Vorhaben gesprochen werden, für welche auch erhebliche Drittmittel beigebracht werden. Nur da besteht gemäss SVP auch eine tatsächliche Kulturnachfrage. Alle weiteren Teilnehmenden, welche sich zu den Finanzen äussern, verlangen eine Erhöhung der Kulturfördermittel: Allgemein wird bedauert, dass der Bundesrat nicht gewillt sei, die Konsequenzen aus den Entscheiden des Parlaments zu ziehen und insbesondere die für die Umsetzung der neuen Aufgaben gemäss KFG notwendigen Mehrmittel zu beantragen. Es wird für praktisch alle Tätigkeitsbereiche eine Erhöhung um insgesamt CHF 48 bis 50 Mio. pro Jahr verlangt (vgl. auch Themen 2.b/5.a). Grüne (53 Mio.), SP; AdS, NIKE, SC (Verweis: ACT, ARF, DS, reso, SBKV, visarte) ohne Bezifferung: FR; SSV; ASDEL, CinéS, EFiK, EKD, Genève, j+m, SKkV, SKV, SMR (Farce, Alibiübung), TRC (sonst Gefahr von Verteilkampf), UNESCO, Zürich

Die für die verschiedenen Tätigkeitsbereiche geforderten Mehrmittel werden teilweise im Einzelnen begründet. Für den Bereich Denkmalpflege fordert eine Vielzahl von Teilnehmenden eine Erhöhung der Finanzmittel, damit der Bund seinen Verpflichtungen aus der Verbundaufgabe tatsächlich nachkommen kann. Verlangt wird ein Budget von mindestens CHF 30 Mio. pro Jahr. AI, AR, BE, BL, BS, GL, GR, JU, LU, NE, NW, SG, SH, SO, SZ, TG, UR, VD, VS, ZG, ZH; Grüne, SP; EDK; DAH, EKD, GSK, KSD, KSKA, NIKE, SC, SHS, SKV, SL ohne Bezifferung: OW, TI; CVP; SSV; Genève (mindestens wie vor 2007), UNESCO, Zürich

Einige Teilnehmende verlangen, dass Pro Helvetia mit genügend Mitteln ausgestattet wird, damit sie den neu zugewiesenen Aufgaben gerecht werden kann. Es wird diesbezüglich ein Mehrbedarf von CHF 6 Mio. pro Jahr geltend gemacht. Grüne, SP; AdS, FN, j+m, SC, SHIFT ohne Bezifferung: ASDEL, Genève (ähnlich), SMR, Visarte (für Bereich der visuellen Künste: Kürzung von CHF 2,5 Mio. befürchtet)

Verschiedene Kantone fordern die verstärkte Unterstützung von Organisationen auf ihrem Hoheitsgebiet (z.B. Musikautomatenmuseum Seewen SO und Solothurner Filmtage [SO]; Fonoteca, Fonds FilmPlus della Svizzera italiana sowie grosse Filmfestivals [TI]; Verkehrshaus [LU, OW, ZG]) (vgl. Thema 5.a). Einzelne Teilnehmende verlangen zusätzliche Mittel für - Drittmuseen (in concreto: Schweizerisches Alpines Museum, SAM) BE, UR; CVP; ASIP, Bern, EFK, ICOM, NIKE, SAC, SAM, Verkehrshaus, VMB, VMS

- Aktivitäten und Institutionen der Städte mit nationaler Bedeutung SSV

- Filmförderung z.B. ZH (keine finanziellen Abstriche); Grüne, SP; ARF (Erhöhung um CHF 20 Mio.), Cdf (insb. Filmfestivals), CinéS, SFP (Erhöhung um CHF 20 Mio.)

- alle Künste EKK (CHF 1,5 Mio. für die Förderung Bildender Kunst und Architektur; zu wenig. Förderung von Kunst mit digitalen Medien und Kunsträume vollumfänglich durch Pro Helvetia zu übernehmen)

- Tanzförderung reso (CHF 3.3 Mio. pro Jahr)

b) Kernthema 2.b: Verteilung der Finanzmittel auf die verschiedenen Bundesinstitutionen und Aufgaben Vorbemerkungen zur Auswertung: Wurden ohne weitere Spezifikationen Mehrmittel verlangt, und sei es auch nur in einem einzelnen Bereich, wurde dies als Ablehnung bei Thema 2.a bewertet. Wurde spezifiziert, dass die Mehrmittel zu Lasten eines anderen Bereichs gehen sollten (Umverteilung), wurde dies als Vorbehalt/Ablehnung bei Thema 2.b aufgefasst.

Grundsätzliche Grosse Vorbehalte Ablehnung Zustimmung Kantone 7 (NW, LU, SH, BS, BL, VD, ZG, ) Politische Parteien Wirtschaftsverbände 1 (economiesuisse) Interkantonale und 2 (EDK, SSV) interkommunale Organisationen und Städte Interessierte Kreise und 27 Organisationen

Zahlreiche Teilnehmende (insb. Grüne, SP; SC) verlangen, wie unter Thema 2.a ausgeführt, für praktisch alle Kulturbereiche mehr Geld, erheben aber zur Geldverteilung unter den gegebenen Umständen (Finanzplanneutralität) keine konkrete Kritik. Nur wenige Teilnehmende äussern sich zur vorgesehenen Verteilung der Finanzmittel: Vor allem die Kantone, die EDK und der SSV vertreten die Auffassung, dass ohne Mehrmittel eine stärkere Priorisierung der Finanzmittel notwendig ist, damit keine Kostenverlagerungen auf die Kantone und Städte drohen. Diese Gefahr bestehe insbesondere bei den transversalen Themen des Bundes. Es wird im Sinne der Subsidiarität ein prioritärer Mitteleinsatz gefordert namentlich in den Bereichen Bundesinstitutionen (inkl. Cinémathèque, Fonoteca, Schweizer Institut in Rom und Memoriav), Film, Denkmalpflege, nationale Projekte, Drittmuseen, Kulturaustausch im Inland und kulturelle Präsenz im Ausland. Die EDK erwartet vom Bund auch, dass er seine eigenen Museen ausnahmslos mit genügend finanziellen Mitteln ausstattet. AI, AR, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE (ähnlich), NW, OW, SG, SH, SO, SZ (ähnlich; Bund soll insbesondere seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem Forum für Schweizer Geschichte nachkommen), TG, TI, UR (ähnlich), VD, VS, ZG, ZH; EDK, SSV; Genève (teilweise)

4.3 Kernthema 3: Aufgabenteilung / Zusammenarbeit

a) Kernthema 3.a: Zwischen Bund, Kantonen, Städten und Kulturakteuren

Grundsätzliche Grosse Vorbehalte Ablehnung Zustimmung Kantone 19 (NW, LU, TG, SO, SH, BS, BL, BE, AI, ZH, JU, VD, AG, OW, ZG, GE, VS, NE, AR) Politische Parteien 2 (CVP, SP) 2 (Grüne, SVP) Wirtschaftsverbände 1 (SGB) 1 (economiesuisse) Interkantonale und 2 (EDK, SSV) interkommunale Organisationen und Städte Interessierte Kreise und 3 33 Organisationen

In Bezug auf die Erarbeitung der Kulturbotschaft wird prozessual ein zu wenig starker Einbezug der anderen Staatsebenen sowie der Kulturakteure bemängelt. Für die Erarbeitung der

Förderungskonzepte im Jahr 2011 seien die Kantone, Städte und Kulturakteure frühzeitig einzubinden. AI, AR, BL, BS, FR, GR, LU, NW, OW, SH, SO, TI, ZG, ZH; Grüne, SP; EDK, SSV; EdnK, Genève, IGV (ähnlich), SC, Zürich

Inhaltlich wird gerügt, dass die Kulturbotschaft zuwenig auf die Bedürfnisse der Kantone und Städte Rücksicht nehme und damit der Subsidiaritätsgedanke zu wenig berücksichtigt werde. Es wird insbesondere befürchtet, dass verschiedene Massnahmen (z.B. Projekt „Succès livre et littérature” oder die transversalen Themen des Bundes) reine Anschubfinanzierungen seitens Bund darstellen und zu Zusatzkosten bei den Kantonen und Städten führen. AI, AR, BL, BS, FR, GR, LU, NW, OW, SH, SO, TI, ZG, ZH; EDK, SSV; Genève, IGV (ähnlich), Zürich

Gewisse Teilnehmende fordern eine aktivere Kulturpolitik des Bundes als bisher. Grüne, SP; j+m, SC, SMR

Es werden konkrete Pläne für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen sowie Städten vermisst. CVP, Grüne, SP; SC

Die SVP macht geltend, dass der Entwurf den Primat der Kantone im Kulturbereich nur bedingt respektiere. Sie will die Aktivitäten des Bundes im Kulturbereich auf „das Nötigste” beschränken. SVP

Genève verlangt eine ständige „table ronde” unter Beteiligung von BAK, Pro Helvetia, Bund, Kantonen und SSV. Genève

b) Kernthema 3.b: Zwischen den Bundesinstitutionen und insbesondere zwischen dem Bundesamt für Kultur und der Stiftung Pro Helvetia

Grundsätzliche Grosse Vorbehalte Ablehnung Zustimmung Kantone 1 (FR) Politische Parteien 3 (CVP, SP, Grüne) 1 (SVP) Wirtschaftsverbände 1 (SGB) Interkantonale und 1 (SSV) interkommunale Organisationen und Städte Interessierte Kreise und 67 (davon 35 74 (davon 50 2 Organisationen „Medienkunst”) „Frohe Kulturbotschaft?”)

Die Aufgabenteilung zwischen BAK, Pro Helvetia und EDA gemäss Kulturbotschaft wird ausdrücklich begrüsst. CVP, Grüne, SP; SSV; FN, Genève, ICOM, SC, SHIFT, SMR (unklare Kompetenzaufteilung im Bereich musikalische Bildung, Nachwuchsförderung und Vermittlung), TRC (unklar, wie Subsidiarität funktionieren soll; Zusammenarbeit und Entscheidungsweg nicht klar), VMS

Die SVP verlangt einen Rückzug des EDA aus der Kulturpolitik; die entsprechenden Aktivitäten des Kompetenzzentrums für Kulturaussenpolitik sowie des DEZA sollen zum BAK transferiert werden. Sie stellt sodann die Auslandaktivitäten und Verbindungsbüros der Pro Helvetia in Frage. Vereinzelt werden konkrete Forderungen gestellt oder punktuelle Vorbehalte angebracht. So äussern sich ASIP, EDnK, EFK und memo kritisch zum Übergang der Foto-Projektförderung bzw. der Atelieraufenthalte zu Pro Helvetia. BE bemängelt die unklare Aufgabenteilung bezüglich Organisation von kulturellen Anlässen und Projekten; Genève weist darauf hin, dass die bewährte Zusammenarbeit im Bereich Kultur nur funktioniere, wenn Städte, Gemeinden, Kantone und der Bund ihre Verantwortlichkeiten wahrnehmen und sich langfristig verpflichten. FR fordert bei der Nachwuchsförderung eine Zusammenarbeit von Pro Helvetia mit den Kantonen; SF verlangt eine

neue Kooperationsvereinbarung mit Pro Helvetia; die EKK verlangt die vollumfängliche Übernahme der Förderung von Kunst mit digitalen Medien und Kunsträumen durch Pro Helvetia.

4.4 Kernthema 4: Transversale Themen

a) Kernthema 4.a: Schaffung transversaler Themen

Grundsätzliche Grosse Vorbehalte Ablehnung Zustimmung Kantone 2 (UR, OW) 14 (NW, FR, LU, SO, 1 (GR) BS, TI, BL, AI, ZH, VD, ZG, GE, NE, AR) Politische Parteien 1 (SP) 1 (Grüne) 1 (SVP) Wirtschaftsverbände 1 (SGB) Interkantonale und 1 (EDK) 1 (SSV) interkommunale Organisationen und Städte Interessierte Kreise und 17 27 4 Organisationen

Die Schaffung transversaler Themen wird von einigen Teilnehmenden explizit begrüsst. JU, UR; SP; IGV, j+m, SBüF, SFV (Hinweis auf Filmgesetz), SMR, UNESCO

Sie sehen darin wichtige Elemente einer aktiven Kulturpolitik des Bundes. JU; SP

Gewisse Teilnehmende verweisen darauf, dass die Umsetzung der transversalen Themen Mehrmittel erfordert bzw. nicht zu Lasten anderer Bereiche (insb. Filmförderung) gehen darf. BE, TG (gegen Bundesmittel für Umrüstung von Kinosälen), UR, ZH; ARF, CinéM, CinéS, EFiK, FN, Genève, IGV, j+m, PC, SBüF, SFP, SMR, UNESCO

Andere Teilnehmende stehen den transversalen Themen skeptisch bis ablehnend gegenüber: Sie erachten eine Zusammenarbeit und Koordination zwischen allen Bundesinstitutionen als sinnvoll. Der Bund solle aber nicht Intendant spielen und Themen vorgeben: Themen entstehen durch Kulturschaffende (Stichwort: Kunstfreiheit). Wichtig sei vor allem, dass genügend zusätzliche Mittel zur Verfügung stehen. Grüne; SC, SKV, TRC, visarte

Die EDK, sowie einzelne Kantone und Städte kritisieren das Vorgehen: Transversale Themen müssten vorgängig mit den Kantonen und Städten abgesprochen werden, was nicht geschehen sei. Im Weitern werden Folgekosten für die Kantone und Städte befürchtet (Stichwort: Anschubfinanzierung/Impulsprogramme). Insgesamt kann die Haltung von EDK, Kantonen und Ständten am Besten mit dem Begriff „Skepsis” beschrieben werden. AI, AR, BL, GR, LU, NE, SG, SH, TG (ähnlich), VS, ZG, ZH; EDK; Genève, Zürich

Einzelne Teilnehmende lehnen die Schaffung transversaler Themen ab. TI; SVP; SSV (Gefahr von Folgekosten für die Kantone und Städte, Stichwort: Anschubfinanzierung/Impulsprogramme)

b) Kernthema 4.b: Konkrete Auswahl der transversalen Themen

Grundsätzliche Grosse Vorbehalte Ablehnung Zustimmung Kantone 1 (OW) 11 (NW, FR, SO, BS, BL, 1 (GR) UR, AI, SG, ZG, GE, AR) Politische Parteien 1 (SP) 1 (SVP)

Wirtschaftsverbände Interkantonale und interkommunale Organisationen und Städte Interessierte Kreise und 53 (davon 35 34 Organisationen „Medienkunst”)

Wenige Teilnehmende äussern sich explizit zu den konkret vorgesehenen transversalen Themen (pro memoria: „Lebendige Traditionen” und „Kultur Digital”). Ausdrücklich begrüsst werden - beide Themen SMR, UNESCO (aber Anpassungsvorschläge und Angebot der Unterstützung)

- das Thema „Kultur Digital” SP; ASDEL, SFP (kumulativ zu Unterstützung durch Pro Helvetia), SHIFT (Befürchtung von Einsparungen)

- konkret die Georeferenzierung des ISOS ZH; EKD, ENHK, GSK (daneben auch Entwicklungen der GSK berücksichtigen), KSD, SHS

- das Thema „Lebendige Traditionen” OW (genügend Mittel gefordert); IGV, SKkV (konkrete Umsetzung schleierhaft)

Die SVP lehnt das Thema „Kultur Digital” dagegen ab; für NE hat es keine Priorität. NE; SVP

Nur sehr vereinzelt werden andere transversale Themen gewünscht: - das Thema „Baukultur” DAH, KSD

- Stärkung des realen Lebensraums als Gegengewicht zur wachsenden Bedeutung des virtuellen Raums SSV (durch Verweis auf SIA)

- Tanz/reso als Schwerpunkt resp. transversales Thema AI, AR, BL, FR, LU, NW, SH, ZG, ZH; EDK, SSV; DS, Genève, Zürich

Verschiedene Teilnehmende machen sodann Umsetzungsvorschläge betreffend konkrete Projekte im Rahmen der transversalen Themen (z.B. digitales Kino und Literaturportal/E-Book). BE, FR (Bund soll Lead übernehmen), SO (generell für Koordinationsfunktion der Nationalbibliothek), TG; AdS, ARF, CinéM, CinéS, EFiK, Genève, PC (Herausforderungen rund um digitales Kino zu wenig berücksichtigt), SBBV, visarte (es wäre besser, bestehende Programme unterstützen), Zürich

4.5 Kernthema 5: Spezifische Bemerkungen

a) Kernthema 5.a: Einzelne Förderbereiche (Literatur, Tanz usw.)

Die Stellungnahmen der Teilnehmenden zu den einzelnen Kulturförderbereichen sind in Bezug auf Umfang und Tiefe äusserst unterschiedlich. Vollständig verzichtet auf Äusserungen zu einzelnen Förderbereichen haben namentlich FDP sowie economiesuisse. Zahlreiche Teilnehmende fordern wie erwähnt in praktisch allen Förderbereichen mehr Bundesmittel (vgl. Thema 2.a). Darüber hinaus werden inhaltlich im Wesentlichen folgende Äusserungen gemacht:

• Heimatschutz und Denkmalpflege (KB Ziff. 2.1.1.1) In Bezug auf die Terminologie machen einzelne Teilnehmende darauf aufmerksam, dass der Bereich Denkmalpflege auch Archäologie und Ortsbildschutz umfasse. BS (kritisch zum Begriff); EKD, NIKE

Andere fordern die Einbettung der Denkmalpflege in die generelle Thematik „Baukultur” (inkl. Raumplanung und zeitgenössische Architektur), über eine direkte Zusammenarbeit mit dem ARE und dem BWO. GR (ähnlich); KSD, SHS

Sodann wird eine Stärkung des ISOS in der Raumplanung und eine Erhöhung der entsprechenden finanziellen Mittel gefordert. Ein Engagement des Bundes im Bereich Öffentlichkeitsarbeit und Weiterbildung wird als wichtig und nötig erachtet. JU; EKD, ENHK, KSD, SHS

SHS stimmt dem Modell der Programmvereinbarungen ausdrücklich zu. Seitens NIKE wird die unverzügliche Ausarbeitung der Programmvereinbarung unter Einbezug von KSD und KSKA, sowie eines Förderkonzepts verlangt. NIKE, SHS

GSK möchte als vollwertiger Gesprächspartner anerkannt und finanziell unterstützt werden. GSK

Vereinzelt wird verlangt, der Bund solle die Kantone bei der Umsetzung der Konventionen von Granada und Malta unterstützen. BS, JU, VD; KSKA

• Kulturgütertransfer (KB Ziff. 2.1.1.2) Zürich begrüsst die Kooperationsprojekte (z.B. Museum Rietberg, Palastmuseum von Bumban), bedauert jedoch die Kürzung des Budgets. BS verlangt die Bereitstellung der notwendigen Mittel für den Kulturgütertransfer und eine verstärkte Sensibilisierung von Bevölkerung und Behörden.

• Museen, Sammlungen und Netzwerke Dritter (KB Ziff. 2.1.1.3) Es wird ein ausgewiesener Mehrbedarf für Museen, Sammlungen und Netzwerke Dritter geltend gemacht. Grüne; ASIP, Verkehrshaus, Zürich sprechen sich explizit gegen eine Kürzung des entsprechenden Kredits zugunsten der Preise und Auszeichnungen aus. Grüne, SP; SSV; ACT, ASIP, IGV, NIKE, SC, Verkehrshaus, Zürich

Einige Teilnehmende äussern sich zu den Fragen der Projektbeiträge und der Subventionierung von Versicherungsprämien für Leihgaben: - gegen einen Verzicht auf Projektbeiträge BE, ZH (unverzügliche Ausarbeitung der Kriterien); Grüne; j+m, SC, SMR, Verkehrshaus, visarte, VMS (Gewinne aus Münzprägung weiter dafür einsetzen), Zürich

- Lösung für Versicherungsprämien gefordert BE, ZH; SP; NIKE, SKV, visarte (Subventionierung nicht prinzipiell ausschliessen), VMS

- Versicherungsprämien können subventioniert werden, wenn nicht zu Lasten bisheriger kultureller Leistungen des Bundes Grüne; SC

- dagegen mit Verzicht auf Subventionierung von Versicherungsprämien einverstanden IGV, Verkehrshaus

Punktuell wird verlangt, dass einzelne Institutionen mehr Mittel erhalten, bzw. dass keine Mittel gekürzt werden: - Schweizerisches Alpines Museum (SAM) in Bern (vgl. Thema 2.a): Verschiedene Teilnehmende verlangen mehr Bundesgelder für das nationale Kompetenzzentrum SAM. z.B. BE, UR; CVP; Bern, EFK, ICOM, NIKE, SAC, SAM, VMB, VMS

- Stiftung Verkehrshaus der Schweiz in Luzern: Die Unterstützung des Verkehrshauses soll ausdrücklich erwähnt und die Beiträge an die Stiftung nicht weiter gekürzt werden. LU, OW (Unterstützung unzureichend), ZG; Verkehrshaus

- Schweizerische Stiftung für Photographie (Fotostiftung Schweiz): keine Kürzung

ASIP

- Technorama in Winterthur: ZH spricht sich dafür aus, dass das Technorama beim SBF verbleiben soll, da der neue Kriterienkatalog zwar grundsätzlich positiv sei (messbare Erfolge), aber nicht auf das Technorama zugeschnitten. ZH; TR (bedauert die Reduktion der Mittel)

- Memoriav: Es wird die explizite Erwähnung von Memoriav und eine substantielle Erhöhung der Mittel angesichts der digitalen Herausforderung verlangt. ASIP, memo

- Schweizerische Theatersammlung und Tanzarchive: eine Unterstützung soll geprüft werden ACT, SBüF

- Schweizer Nationalphonothek/Fonoteca in Lugano: Verdoppelung auf CHF 3,2 Mio. pro Jahr TI; FN, memo (ohne Betrag)

- Freilichtmuseum Ballenberg BE

- weitere: IGV spricht sich für eine Öffnung des Kreises bezugsberechtigter Institutionen aus (z.B. Zentrum für Appenzellische Volksmusik, Haus der Volksmusik, Trachtenmuseum) IGV

• Museen und Sammlungen des Bundes (KB Ziff. 2.1.1.4) Vereinzelt wird Kritik geübt am Outsourcing im Bereich Museen und Sammlungen und den dadurch voraussichtlich entstehenden Mehrkosten. SP; BMMA (verlangt mehr Autonomie und Globalbudgets für Museen)

Andere Teilnehmende sind dagegen mit der Vergabe von Dienstleistungen an externe Beauftragte (aus dem Betriebskredit) einverstanden. Grüne; SC, visarte

Zu den einzelnen Museen und Sammlungen werden ebenfalls nur vereinzelt Aussagen gemacht: - Sammlung Oskar Reinhart „Am Römerholz” in Winterthur: kein Leistungsabbau ZH

- Museum für Musikautomaten in Seewen: langfristige Sicherung verlangt SO

- Gottfried Keller-Stiftung (GKS): die Refinanzierung der GKS wird begrüsst (jährlicher Etat von CHF 1 Mio.), aber gegen eine Zusammenlegung des Sekretariats GKS mit der Bundeskunstsammlung votiert (Begründung: unterschiedliche Funktionen und Ausrichtungen, widerspricht Reglement GKS, Eigenständigkeit GKS in Frage gestellt, keine Synergien) GKS

• Filmförderung (KB Ziff. 2.1.2.1) Verschiedene Teilnehmende machen geltend, der Ausbau der erfolgsabhängigen Filmförderung könne nur mit Zusatzmitteln erfolgen. Grüne, SP; IGuFP, SC

Es wird sodann eine finanzielle Bestandesgarantie für Swiss Films verlangt. Grüne, SP; ARF, Cdf, CinéS, EFiK, ph, SC, SF (ab 2012 ein Globalbudget von jährlich CHF 2,9 Mio), SFP (frei werdende Mittel im Bereich Kunst und Design [CHF 1,4 Mio.] in Filmkredit verschieben)

Einigen Teilnehmenden ist es ein explizites Anliegen, die Zukunft des Filmpreises zu sichern. Grüne, SP; ARF, EFiK (Filmpreis erwähnen), GARP (teilweise), IGuFP, PC (Filmpreis erwähnen), SC, SF, SFP (Filmpreis und zukünftige finanzielle Unterstützung erwähnen)

Einzelne Teilnehmende setzen sich für eine verstärkte Förderung von Filmfestivals ein. SO (Solothurner Filmtage), TI; Cdf

Teilweise wird verlangt, dass die Cinémathèque einen eigenen Budgetposten erhält und als Bundesinstitution ausgestaltet wird, vergleichbar mit der Nationalbibliothek. Die vorgesehene Unterstützung entspreche nicht ihrer Bedeutung. Es brauche einen klaren Leistungsauftrag für die Archivierung und Restaurierung von Filmen mit entsprechenden Finanzmitteln. vgl. VD; CinéM

FOCAL möchte weiterhin als die Weiterbildungsinstitution im Filmbereich prioritär unterstützt werden. CinéS, EFiK, FOCAL

SFV spricht sich für die Beibehaltung und den Ausbau finanzieller Beiträge an Kinos, Verleih und Vertrieb aus. Es solle darauf hingewirkt werden, dass Filme in allen Landesteilen angeboten werden und in drei Landessprachen in allen Auswertungskanälen zur Verfügung stehen. SFV

Vereinzelt werden Bemerkungen in prozessualer Hinsicht gemacht: - Überprüfung von Alternativen zum jetzigen System der Kommissionen IGuFP

- Zu den neuen Filmförderungskonzepten werden noch Verhandlungen geführt. Zu den ungeklärten Punkten sollte die Kulturbotschaft keine Stellung nehmen. CinéS, GARP, SFP (Filmförderungskonzepte erwähnen)

- Abstimmung mit kantonalen Filmförderern verlangt Zürich

- Auslagerung der Filmförderung soll geprüft werden CinéS, SFP

• Preise, Auszeichnungen und Ankäufe (KB Ziff. 2.1.2.2) Viele Teilnehmende begrüssen die Ausdehnung der Preise und Auszeichnungen auf alle Kunstsparten. BE, SZ; Grüne, SP; ACT, ASDEL, DS, j+m, SBüF, SC, SMR, T+T, visarte, Zürich (aber äusserste Zurückhaltung bei neuen Preisen („Preissegen“); dafür vorgesehene Mittel können für andere Bereiche verwendet werden.)

Es wird aber geltend gemacht, dass nicht genügend Mittel vorhanden seien bzw. der Ausbau nicht zu Lasten bestehender Preise erfolgen dürfe. BE; Grüne, SP; j+m, SC, SMR, visarte

Dagegen sprechen sich gewisse Kantone für eine Zurückhaltung beim Ausbau von Bundesauszeichnungen aus. TG, SO, ZH; Zürich

Teilweise wird vorgeschlagen, den Filmpreis in die Preis- und Auszeichnungspolitik zu integrieren Grüne, SC, T+T

Einzelne Teilnehmende sprechen sich für genügend Mittel für die ihnen nahe stehenden Preise und Auszeichnungen aus: - Mudac weist auf die zentrale Rolle der Eidgenössischen Preise Kunst und Design in ihrer heutigen Form hin. Es dürfe keine Kürzung in diesem Bereich erfolgen, der nur durch das BAK gewährleistet werden könne. Mudac

- Gemäss EDnK spielt das Subsidiaritätsprinzip im Bereich Design nicht (wenig Unterstützung durch Kantone und Städte). Es wird auf die grosse Bedeutung der Atelieraufenthalte im Preissystem des Eidgenössischen Wettbewerbs für Design hingewiesen. EDnK

- Swiss Awards und Meret Oppenheim-Preis: SKV verlangt, dass die wegen Ausdehnung auf andere Kultursparten fehlenden Mittel (CHF 285'000) aufgestockt und Kunsträume durch Pro Helvetia im bisherigen Rahmen (CHF 210'000) unterstützt werden. SKV

- Es wird auf die grosse Bedeutung der „Schönsten Schweizer Bücher” hingewiesen, die auch zukünftig die notwendigen Mittel erhalten sollen (keine Kürzung zugunsten anderer Bereiche). JdSSB

• Kulturelle Organisationen (KUOR) (KB Ziff. 2.1.2.3) Zahlreiche Teilnehmende begrüssen die hohe Bedeutung, die den kulturellen Organisationen in der Kulturbotschaft eingeräumt wird. Die unterschiedlichen Kriterien für professionelle und Laien- Kulturschaffende seien einleuchtend, aber die Sparten sollten nicht über einen Leisten geschlagen werden. Es wird eine Erhöhung um CHF 1 Mio. pro Jahr verlangt. Grüne; ACT, ARF, DS, IGV (Aussagen zu unterschiedlichem Aufwand von Berufs- und Laienverbänden nicht korrekt), j+m (ohne Bezifferung), SC, SKkV (mehr Geld für KUOR), SMR (teilweise), T+T, visarte (ohne Aussage zu Kriterien)

Vor allem Kantone und die EDK sprechen sich dafür aus, dass nationale Dachorganisationen im Bereich der Kulturförderung weiterhin durch den Bund unterstützt werden. Dies sei eine eindeutige Bundesaufgabe. AI, AR, BL, GR, LU, NW, OW, SG, SH, SZ, VS, ZG, ZH (insgesamt kein Abbau); EDK; SBKV (ähnlich), SBüF, SMR (ähnlich) – dagegen einverstanden mit „Vermeidung von Doppelfinanzierungen in Form von Dachverbands-Unterstützung“: IGV

Verschiedentlich werden die vorgesehenen vierjährigen Leistungsvereinbarungen explizit begrüsst. z.B. ARF, IGV, SMR

SBKV spricht sich gegen die Verbandsförderung aus. Sie sei direkte Ursache ineffizienter Verbandsstrukturen im Theaterbereich, führe zu mangelhaftem Informationsrückfluss über Realitäten der schweizerischen Kulturschaffenden und verhindere Zusammenschlüsse von Verbänden in eine vernünftige Struktur. Es werden Informationen über den Verwaltungsaufwand verlangt. SBKV

• Sprachförderung (KB Ziff. 2.1.3.1) TI lobt die Sprachförderung in den Grundzügen. TI

• Musikalische Bildung (KB Ziff. 2.1.3.2) Ein Engagement des Bundes im Bereich musikalische Bildung wird begrüsst, dürfe aber nicht auf Kosten anderer Bereiche gehen. Die Delegation der Evaluation der zu unterstützenden Projekte an eine externe, private Kommission (jugend+musik) wird als inakzeptabel erachtet. Es brauche eine dem BAK angegliederte, unabhängige ausserparlamentarische Musikkommission. Grüne, SP; IGV (ähnlich), SC, SKkV

Einzelne Teilnehmende sprechen sich dagegen für die Verteilung durch eine Leistungsvereinbarung mit dem Verein jugend+musik aus, monieren aber die ungenügenden Mittel für die musikalische Förderung von Kindern und Jugendlichen (mind. CHF 5 Mio.). j+m, SMR

Einige Teilnehmende möchten die Bildung nicht nur im musikalischen Bereich unterstützen, sondern in allen künstlerischen Disziplinen. Die Finanzierung soll aus Bildungskrediten erfolgen und nur subsidiär und vorübergehend aus aufgestockten Kulturkrediten. Grüne, SP; ACT, DS, Reso, T+T

Einzelne Kantone und Städte sprechen sich gegen Projektbeiträge durch den Bund aus, da dadurch ein bereits gut entwickelter Förderbereich zusätzlich mit Mitteln und Förderstrukturen ausgestattet würde. TG; SSV; Zürich

TG ist schliesslich für eine Konzentration der Förderung der musikalischen Bildung (BSV und BAK) beim BAK. TG

• Leseförderung (KB Ziff. 2.1.3.3) Die vorgesehenen Massnahmen im Bereich Leseförderung werden grundsätzlich begrüsst. TG; CVP, Grüne, SP; ACT, AdS, ASDEL, BibMed (aber Leseförderung hat nicht genügend Bedeutung in Kulturbotschaft), j+m, SC, SDLS, SIKJM (Begriff entspricht nicht aktuellem Forschungsstand: „literale Förderung“), SKkV, SMR, T+T

Es werden jedoch mehr Mittel verlangt. CVP; ACT, ASDEL, SC, SDLS, SKkV, T+T, Zürich (kritisch)

Gewisse Teilnehmende erachten die selektive Förderung als am wirkungsvollsten. Grüne; AdS, ASDEL

Mit dem Projekt „Succès livre et littérature” in der vorgeschlagenen Minimalvariante für CHF 1 Mio. pro Jahr sind insbesondere EDK und SSV nicht einverstanden. Es werden zusätzliche Mittel verlangt (CHF 6,5 Mio.), die aber keinesfalls zu Lasten der selektiven Förderung gehen dürfen. BE; Grüne, SP; EDK, SSV; AdS, Genève (ähnlich), ASDEL, SBBV, SC

Die SP verlangt, angesichts der Unsicherheit durch die Verzögerung beim Weiterbildungsgesetz sei die Finanzierung der kulturellen Erwachsenenbildung (Förderung von Bildungsfernen, Elternbildung, Bekämpfung des Illettrismus) in jedem Fall sicherzustellen. SP

SKV verlangt, dass nicht nur das Lesen gefördert, sondern Geburtshilfe für staatliche/private Stiftungen mit dem Ziel anspruchsvollen Schreibens geleistet wird. SKV

Vereinzelt wird die Abschreibung parlamentarischer Vorstösse abgelehnt: - 00.3466 Postulat Widmer. Funktionaler Analphabetismus. Grüne; SC, SMS, T+T

- 09.3972 Motion WAK-S. Förderung von Schweizer Buchautoren AdS

• Unterstützung der Fahrenden (KB Ziff. 2.1.3.4) Die Förderung der fahrenden Lebensweise durch den Bund (mehr Standplätze erforderlich) wird begrüsst, es werden jedoch mehr Mittel verlangt (CHF 5 Mio.). Grüne, SP; ZSF (Beitrag zur Unterstützung der Radgenossenschaft der Landstrasse und der Stiftung „Zukunft für Schweizer Fahrende“ [CHF 400'000]) soll um die Teuerung [10% seit 1997] ausgeglichen werden)

• Theater (KB Ziff. 2.2, 2.1.2.2 und 3) Es wird gewünscht, dass unter Federführung des Bundes ein nationales Koordinations- bzw. Kooperationsmodell Bund/Kantone/Städte zur Förderung der Theaterszene – analog zur kooperativen Förderung beim Tanz (reso) - geschaffen wird. GE (generell für Ausweitung des Modells); SP; ACT, Genève (Hinweis, dass Pro Helvetia Rückzug von Vereinbarung im Bereich Tanz angekündigt habe), SC, T+T

• Tanz (KB Ziff. 2.2, 2.1.2.2 und 3) Zahlreiche Teilnehmende verlangen eine explizite Verankerung der Förderung des Tanznetzwerkes Reso in der Kulturbotschaft. AI, AR, BL, FR, GE (ähnlich), JU, LU, NW, OW, SG, SH, TG, VD, VS, ZG; EDK, SSV; DS, Genève, reso, SBKV, SC, T+T

Einzelne Teilnehmende verlangen mehr Mittel für die Tanzförderung (CHF 3,3 Mio. pro Jahr). DS, reso

ACT spricht sich dafür aus, dass in den Bereichen Theater und Tanz kein Unterschied zwischen subventionierten Häusern und Freier Szene gemacht wird. ACT

• Fotografie (KB 2.1.1.3 und 2.1.2.4 ) Einzelne Teilnehmende sind gegen eine Kürzung des Kredits für die Förderung von Fotoprojekten. ASIP, memo

Die EFK wehrt sich gegen eine Kürzung der Mittel für Erhalt und Vermittlung des fotografischen Kulturgutes der Schweiz und weist darauf hin, dass die Unterstützung des Kameramuseums Vevey wichtig sei. EFK

• diverses SKkV möchte ein Observatoire für kulturelle Vielfalt i.S. UNESCO-Konvention kulturelle Vielfalt Art. 11 schaffen. SKkV

KSKA verlangt, dass das Schweizerische Nationalmuseum (SNM) gegenüber Kantonen als Anbieterin von Restaurierungsaufträgen auftritt. KSKA

FN fordert ein zukunftsorientiertes Konzept zur Memopolitik des Bundes. FN

• „Unterschriftensammlungen” Schliesslich haben sich drei Interessengruppen (im Sinne von „Unterschriftensammlungen”) zu folgenden Themen geäussert:

- „Sportmuseum” 54 Teilnehmende würden es begrüssen, wenn der Bund das Sportmuseum Basel gemäss Art. 10 des KFG mit Bundesgeldern unterstützen würde.

- „Medienkunst” 35 Teilnehmende beurteilen die neue Aufgabenteilung zwischen BAK und Pro Helvetia als einen Schritt zur besseren Bündelung der Kräfte und begrüssen die Schaffung des transversalen Themas „Kultur Digital”. Sie befürchten eine Reduktion der Medienkunstförderung und wünschen mehr Mittel für digitale Kunst. Zudem wünscht die Interessengruppe die Weiterführung von sitemapping. ähnlich: SHIFT

- „Frohe Kulturbotschaft?” 50 Teilnehmende der Unterschriftensammlung schlagen vor, den Wettbewerb „Die Schönsten Schweizer Bücher” auf „Die Schönsten Schweizer Designs” zu erweitern und im Gegenzug auf den Grand Prix Design zu verzichten. Weiter schlagen sie vor, entweder die Nachwuchsförderung ohne Alterslimite beim BAK zu belassen, oder dass neu Pro Helvetia für die Nachwuchsförderung zuständig ist und Förderpreise nach wie vor als Preisgelder, freie Atelieraufenthalte und Stages und ohne Alterslimite verliehen werden. Projekt- und Werkbeiträge werden als Massnahmen abgelehnt.

b) Kernthema 5.b: Weitere Punkte (soziale Sicherheit, Statistik usw.)

In Bezug auf weitere, spartenunabhängige Themen finden folgende Bereiche in den Stellungnahmen Erwähnung:

• Kulturarbeit des Bundes im Ausland (EU-Kulturprogramm) (KB Ziff. 1.1.2.2) Einzelne Teilnehmende würden einen Beitritt zum EU-Kulturprogramm 2014 begrüssen. Grüne; ASDEL, ph, SBVV, SC, TRC (Bedeutung internationaler Kulturaustausch; zu unterscheiden von Aktivitäten, welche marketing und promotion dienen)

• Soziale Sicherheit der Kulturschaffenden (KB Ziff. 1.2.4) Einige Teilnehmende setzen sich für eine gute soziale Absicherung der Kulturschaffenden ein und begrüssen den Artikel 9 des Kulturförderungsgesetzes. CVP, Grüne, SP; SC; Genève

Die eingeleiteten Massnahmen zur Umsetzung von Art. 9 KFG und die angestrebten Verbesserungen im Bereich AHV und AVIG werden begrüsst. Erwartet werden Gesetzesanpassungen im Bereich BVG, AHVG und AVIG gemäss dem Bericht „Die soziale Sicherheit der Kulturschaffenden in der Schweiz”. Grüne, SP; ACT, AdS, ARF, DS, j+m, SBüF, SBKV (sinngemäss; für aktivere Rolle des BAK zur sozialen Absicherung der Kulturschaffenden), SC, SMR, T+T

• Statistik und Evaluation (KB Ziff. 1.2.6) Die vorgesehenen Kulturstatistiken sowie die vierjährige Evaluation der Kulturpolitik des Bundes werden begrüsst. FR (als Priorität bereits 2012-15), TG, UR (beide verlangen frühzeitigen Einbezug der Kantone), ZH; CVP, Grüne, SP, SVP; AdS, ASDEL, IGV, j+m, NIKE, SC (als Priorität bereits 2012-15), SBBV, SBüF, SKkV, SMR, TRC

Angesichts knapper Finanzen ist die EDK skeptisch gegenüber der Statistik. EKD

Einige Teilnehmende legen Wert darauf, dass (namentlich für das zu entwickelnde Wirkungsmodell) Experten beigezogen werden bzw. die Evaluation durch einen externen Dritten erfolgt. Grüne, SP, SVP; AdS, ASDEL, j+m, SKkV, SMR

ICOM und VMS machen darauf aufmerksam, dass im Museumsbereich entsprechende Instrumente weitgehend vorliegen. ICOM, VMS

• Rahmenbedingungen für Kultur (KB unter Ziff. 1.1.1.2) Einige Teilnehmende verlangen mehr aktives und systematisches Engagement des BAK für günstige kulturelle Rahmenbedingungen (kollektive Arbeitsbedingungen, soziale Sicherheit, Urheber- und Leistungsschutzrecht, Fiskalpolitik). Grüne, SP (ähnlich); ACT, ARF, DS, reso, SBüF (ähnlich), SC, SMR, T+T

In eine ähnliche Richtung geht die SVP, die verlangt, dass die indirekte Kulturförderung namentlich über Steuervergünstigungen für Mäzene zu stärken sei. SVP

• diverses Grüne und SP verlangen, bei der Umsetzung des KFG sei auf die Gleichstellung der Geschlechter zu achten. Grüne, SP

NE verlangt, dass die Umsetzung der UNESCO-Konvention zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes wie versprochen ohne finanzielle Belastung der Kantone und Gemeinden erfolgt. NE

5 Anhang

5.1 Verzeichnis der Anhörungsteilnehmenden mit Abkürzungen

Kantonsregierungen

Kanton Zürich ZH Kanton Bern BE Kanton Luzern LU Kanton Uri UR Kanton Schwyz SZ Kanton Obwalden OW Kanton Nidwalden NW Kanton Glarus GL Kanton Zug ZG Canton de Fribourg FR Kanton Solothurn SO Kanton Basel-Stadt BS Kanton Basel-Landschaft BL Kanton Schaffhausen SH Kanton Appenzell Ausserrhoden AR Kanton Appenzell Innerrhoden AI Kanton St. Gallen SG Kanton Graubünden GR Kanton Thurgau TG Cantone Ticino TI Canton de Vaud VD Canton du Valais VS Canton de Neuchâtel NE Canton de Genève GE Canton du Jura JU

Politische Parteien

CVP Christlichdemokratische Volkspartei der Schweiz CVP FDP. Die Liberalen FDP SP Schweiz Sozialdemokratische Partei der Schweiz SP SVP Schweizerische Volkspartei SVP Grüne Partei der Schweiz, GB Grünes Bündnis Grüne

Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft

economiesuisse economiesuisse Schweiz. Gewerkschaftsbund SGB

Interkantonale und interkommunale Organisationen

Schweizerischer Städteverband SSV Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete SAB Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren EDK

Interessierte Kreise und Organisationen und Städte

?? (unleserlich, ohne Absender) ??

35 Gestalter und Designer, Unterschriftensammlung „Frohe Kulturbotschaft?” FK

5 Designer, Unterschriftensammlung „Frohe Kulturbotschaft?” FK2

7 Designer, Unterschriftensammlung „Frohe Kulturbotschaft?” FK3

A. A. Poltera AAP A. Inderkum-Huber AIH Action Swiss Music ASM Akademien der Wissenschaften Schweiz AWS Alain Gloor AGl Alex Anderfurten AA Alexandra Thommen AT Ancillo Canepa AC Andrea Thal, Les Complices* ATC Andreas Hüppi AH Anna Kanai und Tian Lutz AKTL Annelis Bernhard-Winzeler ABW Annemarie Hürlimann, Präsidentin der Eidg. Fotokommission EFK Annette Schindler ASch Arbeitsgemeinschaft für die Provinzial-Römische Forschung in der Schweiz ARS Arbeitsgemeinschaft für die Urgeschichtenforschung in der Schweiz AGUS Arbeitskreis Denkmalpflege AKD Archäologie Schweiz AS artlink, Büro für Kulturkooperation artlink Association Suisse des diffuseurs, éditeurs et libraires ASDEL Association suisse des institutions pour la photographie ASIP Associazione Scrittori Svizzera Italiana ASSi Autorinnen und Autoren der Schweiz AdS Barbara Strebel BSt Basler Afrika Bibliographien BAB Beat Suter, Dozent Game Design BeS Bernische Stiftung für angewandte Kunst und Gestaltung BSAKG Berufsverband der freien Theaterschaffenden ACT Berufsverband visuelle Kunst visarte Bibliomedia Schweiz BibMed Bibliothek Information Schweiz BIS Bridge Plus AG BPAG Buchbinderei Hans Burkhardt AG BUBU Bund Schweizer Architekten BSA Bureau Arts de la Scène des Indépendants Suisses BASIS Büro für Fotografiegeschichte Bern BfFG C. Reinach CR Carolina Cerbaro CC Caroline Morand CM Centre Patronal CP Cinélibre CinéL Cinémathèque suisse, Schweizer Filmarchiv CinéM CinéSuisse CinéS Claire Kerny CK Clemens Jehle CJ Conférence des festivals, www.film-festivals.ch Cdf Conseil des affaires francophones du district bilingue de Bienne caf Conseil International des Monuments et des Sites (ICOMOS Schweiz) ICOMOS Daniel Sciboz, Designer et enseignant DSc Daniel und Susanne Morand DSM Danse Suisse, Berufsverband der Schweizer Tanzschaffenden DS Denis Beuret, Ministre Suisse de la Culture DBMSC Denis Handschin DH Departement Kulturelles und Dienste, Stadt Winterthur DKD Winti Dimitri Bruni und Manuel Krebs, NORM NORM Direktion für Erziehung und kulturelle Angelegenheiten des Kantons Freiburg, ADFR

Archäologischer Dienst Domenico Alexakis DA Dr. h.c. Heinrich Weiss, Gründer Museum für Musikautomaten HW Ecole cantonale d'art de Lausanne écal Edition Fink EF Eidg. Designkommission EDnK Eidg. Filmkommission EFiK Eidg. Kommission der Gottfried Keller-Stiftung GKS Eidg. Kommission für Denkmalpflege EKD Eidg. Kunstkommission EKK Eidg. Natur- und Heimatschutzkommission ENHK Eidgenössischer Schwingerverband ESV ELEKTROSMOG ES Elternbildung.ch EB Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Allgemeine Gewerbeschule ED-BSA Basel Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Bildung ED-BSB Esther Hunziker EH Europäisches Jugendchor Festival Basel EJCF Fachhochschule Nordwestschweiz, Pädagogische Hochschule, Institut FNWL Forschung und Entwicklung, Zentrum Lesen Fachhochschule Nordwestschweiz, Hochschule für Gestaltung und Kunst, FNWD Institut Mode-Design Fédération Suisse des Sociétés Théâtrales d' Amateurs FSSTA Felix Rau, Historiker FeR Festival del film Locarno FfL Festival der elektronischen Künste SHIFT Florine Leoni, Bildende Künstlerin FL FOCAL, Stiftung Weiterbildung Film und Audiovision FOCAL Fondation Jumelles FJ Fondation Martin Bodmer, Bibliothèque et Musée FMB Forum für die Zweisprachigkeit / forum du bilinguisme FFb Forum Musique et Femmes FMF Fotostiftung Schweiz FsS Franz Stämpfli FS Gabriela von Wyl GvW GARP, Gruppe Autoren, Regisseure, Produzenten GARP Gemeinde Nyon Nyon Gemeinderat der Stadt Bern Bern Gesellschaft für Schweizer Unterwasser-Archäologie GSUA Gesellschaft für Schweizerische Kunstgeschichte GSK Hans Huggenberger HH ICOM Suisse ICOM ifpi Schweiz ifpi IG Baselbieter Sportverbände ig-sport-bl Institut suisse pour la conservation de la photgraphie ISCP Interessengemeinschaft für Volkskultur in der Schweiz und dem Fürstentum IGV Lichtenstein Interessengemeinschaft unabhängige Schweizer Filmproduzenten IGuFP Iris Hostettler, Okast IHOkast Johnny Nia, New Media Programmer Okast JNOkast Jörg Steinmann JS JRP Ringier Kunstverlag AG JRP Judith Sauter JSa Judith Villiger JV Jugend + Musik j+m Jury „Die Schönsten Schweizer Bücher”, Präsident Cornel Windlin JdSSB

Karin Freudenkreis KF Karin Meyer, Designerin FH KM Kommission der Nationalbibliothek KNB Konferenz der Schweizer Denkmalpflegerinnen und Denkmalpfleger KSD Konferenz Schweizerischer Kantonsarchäologinnen und Kantonsarchäologen KSKA KSKA Kunstmuseum Basel KMB Kunstmuseum Bern KmBE Kunstraum Kreuzlingen kukreuz L. Messmer LM Larissa Ullmann und Oliver Waddell LUOW Lars Müller, Lars Müller Publishers GmbH LMP Les Complices* LC leseforum.ch lesef Lietsch City F.C. LCFC M. Sommer MS Marc Wehrlin MW Marianne Trevisan MTr Marlis Bruhin MB Mathieu S. Jaus, jaus.ch ag MSJ Max Handschin MH Max Pusterla MP MCH Messe Schweiz (Basel) AG muba MCH MEMORIAV memo Michel Zai, Kunstgruppe etoy Mzetoy Migros-Genossenschafts-Bund M mudac mudac Museum für Gestaltung Zürich ZHdK Municipalité de Lausanne Lausanne Musée de l'alimentation, Alimentarium Ali musée d'Elysee Lausanne ely Musée international de la Réforme MiR Musée Suisse de l'Appareil photographique MSAp Museum Altes Zeughaus, Dr. Carol Naters MAZ Museum für Kommunikation MfK Museum für Musikautomaten Seewen, Betriebskommission BMMA MUSEUMSFABRIK MF Myriam Thyes MT Nationale Informationsstelle für Kulturgüter-Erhaltung NIKE Niklaus Merz NM Offoff / unabhängige Kunsträume Schweiz off Patricia Bucher, Künstlerin PB Paul Engelmann PE Paul Gygax PG Paul Zimmermann PZ Peter Schönenberger, Präsident Sport-Toto-Gesellschaft PS Peter Stähli PSt Peter Trampe PT Peter von Salis, Dramaturg PvS Pia Poltera PP ProCinema PC Prof. Christian Hübler und Prof. Yvonne Wilhelm CHYW Prof. Irene Weber Henking, Centre de traduction littéraire de Lausanne CTL UNIL prohelvetia ph ProLitteris ProLitteris Raffael Dörig, Kurator [plug in] SHIFT - Festival der elektronischen Künste RD Reinhard Storz RSt

Reso Danse Suisse reso Reto Postekna, Panathlon Club beider Basel RP Reto Senn RS Robbert van Rooden RvR Roland E. Maillard REM Roland Müller RM Rolf Glasstetter, allpedes RG Sabina Baumann SB Schweizer Alpen-Club SAC SAC Schweizer Blasmusikverband SBMV Schweizer Buchhändler- und Verleger-Verband SBVV Schweizer Computerspiel-Entwickler-Verband SCSV Schweizer Dachverband Lesen und Schreiben SDLS Schweizer Fechtverband SFVb Schweizer Fernsehen, Dokumentation und Archive SFDA Schweizer Filmakademie SFAkad Schweizer Heimatschutz SHS Schweizer Koalition für die kulturelle Vielfalt SKkV Schweizer Kunstverein SKV Schweizer Musik Syndikat SMS Schweizer Musikrat SMR Schweizer Nationalphonothek FN Schweizer Studiofilmverband SSVb Schweizer Syndikat Film und Video SSFV Schweizerische Akademie der Geistes- und Sozialwissenschaften SAGW Schweizerische Arbeitgemeinschaft für Fundmünzen SAF Schweizerische Arbeitsgemeinschaft der allgemeinen öffentlichen Bibliotheken SAB CPL Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für klassische Archäologie SAkA Schweizerische Chorvereinigung SCV Schweizerische Gesellschaft für historische Bergbauforschung SGHB Schweizerische Gesellschaft für Technikgeschichte und Industriekultur SGTI Schweizerische Interpretengenossenschaft SIG Schweizerische UNESCO-Kommission UNESCO Schweizerische Vereinigung der Eigentümer historischer Wohnbauten DAH Schweizerischer Bühnen Künstler Verband SBKV Schweizerischer Bühnenverband SBüV Schweizerischer Burgenverein SBuV Schweizerischer Filmverleiher-Verband SFV Schweizerischer Ingenieur- und Architektenverein SIA Schweizerischer Jugendmusikwettbewerb SJMW Schweizerischer Musikerverband SMV Schweizerischer Musikpädagogischer Verband SMPV Schweizerischer Tonkünstlerverein STKV Schweizerischer Turnverband STG FSG Schweizerischer Verband der FilmproduzentInnen SFP Schweizerischer Verband für Konservierung und Restaurierung SKR Schweizerischer Verband für Sport in der Schule SVSS Schweizerischer Versicherungsverband ASA SVV Schweizerischer Werkbund SWB Schweizerisches Alpines Museum SAM Schweizerisches Institut für Kinder- und Jugendmedien SIKJM Sibylle Omlin, freie Kuratorin und Autorin, Trägerin Swiss Art Award SOm Siegert Kittel SK Sportantiquariat Gregory Germond SGG sporthilfe sph Sportmuseum SM Sport-Toto-Gesellschaft STG

SRG SSR ideé suisse SRG SSR Stadt Luzern Luzern Stadt Winterthur, Stadtrat Winterthur Stadt Zürich Zürich Stadtbibliothek Basel GGG SB Stadtrat Schaffhausen Schaffhausen Stiftung Heinrich und Susanne Weiss-Stauffacher für das Museum für SWSMMA Musikautomaten Seewen SO Stiftung Landschaftsschutz Schweiz SL Stiftung Zukunft für Schweizer Fahrende ZSF Storyteller Museum, Festival International du Conte de Fribourg STM Suisseculture SC Suisseculture Sociale SCS SuisseTHEATRE Internationales Theaterinstitut ITI Swiss Design Association SDA SWISS FILMS SF swisselectronicmusic.ch sem.ch SwissFoundations SwissF SwissMusicExport SME swisstennis ST Table Ronde Culture TRC Teatri Associati della Svizzera Italiana TASI Technorama, swiss science center TR Theater für junges publikum astej Theater- und Tanzorganisationen: Gemeinsame Stellungnahme (Anhang zu DS T+T etc.) Timo Ullmann TU Tobit Schäfer, Grossrat Basel - Stadt TSBS Übersetzerhaus Looren ÜLo Unima Suisse, Vereinigung Puppen- und Figurentheater unima Ursula Jehle UJ Valentin Hindermann VH Verband der Museen der Schweiz VMS Verband der Schweizerischen Volkshochschulen VHS Verband Filmregie und Drehbuch Schweiz ARF Verband historischer Eisenbahnen Schweiz HECH Verband Musikschulen Schweiz VMSS Verbier Festival VF Verein „schäft qwant” RGSQ Verein Bücher ohne Grenzen Schweiz VBOGS Verein Museen Bern VMB Verein Schweizer Archivarinnen und Archivare VSA Vereinigung KünstlerInnen - Theater - VeranstalterInnen Schweiz ktv Verkehrshaus der Schweiz Verkehrshaus Verlag Scheidegger & Spiess VSSp Ville de Genève Genève Ville de La-Chaux-de-Fonds La-Chaux-de-Fonds Ville de Neuchâtel Neuchâtel Ville de Renens Renens Ville de Vevey Vevey Visions du réel, Festival International de cinéma VdR Vreni Spiesser VSp VSA Verein Schweizerischer Archivarinnen und Archivare, Arbeitsgruppe Stadt- VSAA und Kommunalarchive WEGA Messe AG, die Thurgauer Messe Wega Werner Mangold, Panathlon-Club beider Basel PCB Werner Mundschin WM

Wilson Badminton Swiss Open WBSO Zentralverband Schweizer Volkstheater ZSV Zürcher Filmstiftung ZFS Zürcher Hochschule der Künste, Departement Design hdkD Zürcher Hochschule der Künste, Departement Kunst und Medien hdkKM Zürcher Hochschule der Künste, Departement Kunst&Medien, BA Vertiefung hdkMK Mediale Kunst Zürcher Hochschule der Künste, Rektorat hdkR

5.2 Abkürzungsverzeichnis

a) Anhörungsteilnehmende

?? ?? (unleserlich, ohne Absender) A Alex Anderfurten AAP A. A. Poltera ABW Annelis Bernhard-Winzeler AC Ancillo Canepa ACT Berufsverband der freien Theaterschaffenden ADFR Direktion für Erziehung und kulturelle Angelegenheiten des Kantons Freiburg, Archäologischer Dienst AdS Autorinnen und Autoren der Schweiz AGl Alain Gloor AGUS Arbeitsgemeinschaft für die Urgeschichtenforschung in der Schweiz AH Andreas Hüppi AI Kanton Appenzell Innerrhoden AIH A. Inderkum-Huber AKD Arbeitskreis Denkmalpflege AKTL Anna Kanai und Tian Lutz Ali Musée de l'alimentation, Alimentarium AR Kanton Appenzell Ausserrhoden ARF Verband Filmregie und Drehbuch Schweiz ARS Arbeitsgemeinschaft für die Provinzial-Römische Forschung in der Schweiz artlink artlink, Büro für Kulturkooperation ASch Annette Schindler AS Archäologie Schweiz ASA SVV Schweizerischer Versicherungsverband ASDEL Association Suisse des diffuseurs, éditeurs et libraires ASIP Association suisse des institutions pour la photographie ASM Action Swiss Music ASSi Associazione Scrittori Svizzera Italiana astej Theater für junges publikum AT Alexandra Thommen ATC Andrea Thal, Les Complices* AWS Akademien der Wissenschaften Schweiz BAB Basler Afrika Bibliographien BASIS Bureau Arts de la Scène des Indépendants Suisses BE Kanton Bern Bern Gemeinderat der Stadt Bern BeS Beat Suter, Dozent Game Design BfFG Büro für Fotografiegeschichte Bern BibMed Bibliomedia Schweiz BIS Bibliothek Information Schweiz BL Kanton Basel-Landschaft BMMA Museum für Musikautomaten Seewen, Betriebskommission BPAG Bridge Plus AG

BS Kanton Basel-Stadt BSA Bund Schweizer Architekten BSAKG Bernische Stiftung für angewandte Kunst und Gestaltung BSt Barbara Strebel BUBU Buchbinderei Hans Burkhardt AG caf Conseil des affaires francophones du district bilingue de Bienne CC Carolina Cerbaro Cdf Conférence des festivals, www.film-festivals.ch CHYW Prof. Christian Hübler und Prof. Yvonne Wilhelm CinéL Cinélibre CinéM Cinémathèque suisse, Schweizer Filmarchiv CinéS CinéSuisse CJ Clemens Jehle CK Claire Kerny CM Caroline Morand CP Centre Patronal CR C. Reinach CTL UNIL Prof. Irene Weber Henking, Centre de traduction littéraire de Lausanne CVP CVP Christlichdemokratische Volkspartei der Schweiz DA Domenico Alexakis DAH Schweizerische Vereinigung der Eigentümer historischer Wohnbauten DBMSC Denis Beuret, Ministre Suisse de la Culture DH Denis Handschin DKD Winti Departement Kulturelles und Dienste, Stadt Winterthur DS Danse Suisse, Berufsverband der Schweizer Tanzschaffenden DSc Daniel Sciboz, Designer et enseignant DSM Daniel und Susanne Morand EB Elternbildung.ch écal Ecole cantonale d'art de Lausanne economiesuisse economiesuisse ED-BSA Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Allgemeine Gewerbeschule Basel ED-BSB Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Bildung EDK Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren EDnK Eidg. Designkommission EF Edition Fink EFiK Eidg. Filmkommission EFK Annemarie Hürlimann, Präsidentin der Eidg. Fotokommission EH Esther Hunziker EJCF Europäisches Jugendchor Festival Basel EKD Eidg. Kommission für Denkmalpflege EKK Eidg. Kunstkommission ely musée d'Elysee Lausanne ENHK Eidg. Natur- und Heimatschutzkommission ES ELEKTROSMOG ESV Eidgenössischer Schwingerverband FDP FDP. Die Liberalen FeR Felix Rau, Historiker FFb Forum für die Zweisprachigkeit / forum du bilinguisme FfL Festival del film Locarno FJ Fondation Jumelles FK 35 Gestalter und Designer Unterschriftensammlung „Frohe Kulturbotschaft?” FK2 5 Designer, Unterschriftensammlung „Frohe Kulturbotschaft?” FK3 7 Designer Unterschriftensammlung „Frohe Kulturbotschaft?” FL Florine Leoni, Bildende Künstlerin FMB Fondation Martin Bodmer, Bibliothèque et Musée FMF Forum Musique et Femmes FN Schweizer Nationalphonothek

FNWD Fachhochschule Nordwestschweiz, Hochschule für Gestaltung und Kunst, Institut Mode-Design FNWL Fachhochschule Nordwestschweiz, Pädagogische Hochschule, Institut Forschung und Entwicklung, Zentrum Lesen FOCAL FOCAL, Stiftung Weiterbildung Film und Audiovision FR Canton de Fribourg FS Franz Stämpfli FsS Fotostiftung Schweiz FSSTA Fédération Suisse des Sociétés Théâtrales d' Amateurs GARP GARP, Gruppe Autoren, Regisseure, Produzenten GE Canton de Genève Genève Ville de Genève GGG SB Stadtbibliothek Basel GKS Eidg. Kommission der Gottfried Keller-Stiftung GL Kanton Glarus GR Kanton Graubünden Grüne Grüne Partei der Schweiz, GB Grünes Bündnis GSK Gesellschaft für Schweizerische Kunstgeschichte GSUA Gesellschaft für Schweizer Unterwasser-Archäologie GvW Gabriela von Wyl hdkD Zürcher Hochschule der Künste, Departement Design hdkKM Zürcher Hochschule der Künste, Departement Kunst und Medien hdkMK Zürcher Hochschule der Künste, Departement Kunst&Medien, BA Vertiefung Mediale Kunst hdkR Zürcher Hochschule der Künste, Rektorat HECH Verband historischer Eisenbahnen Schweiz HH Hans Huggenberger HW Dr. h.c. Heinrich Weiss, Gründer Museum für Musikautomaten ICOM ICOM Suisse ICOMOS Conseil International des Monuments et des Sites (ICOMOS Schweiz) ifpi ifpi Schweiz ig-sport-bl IG Baselbieter Sportverbände IGuFP Interessengemeinschaft unabhängige Schweizer Filmproduzenten IGV Interessengemeinschaft für Volkskultur in der Schweiz und dem Fürstentum Lichtenstein IHOkast Iris Hostettler, Okast ISCP Institut suisse pour la conservation de la photgraphie ITI SuisseTHEATRE Internationales Theaterinstitut j+m Jugend + Musik JdSSB Jury „Die Schönsten Schweizer Bücher”, Präsident Cornel Windlin JNOkast Johnny Nia, New Media Programmer Okast JRP JRP Ringier Kunstverlag AG JS Jörg Steinmann JSa Judith Sauter JU Kanton Jura JV Judith Villiger KF Karin Freudenkreis KM Karin Meyer, Designerin FH KMB Kunstmuseum Basel KmBE Kunstmuseum Bern KNB Kommission der Nationalbibliothek KSD Konferenz der Schweizer Denkmalpflegerinnen und Denkmalpfleger KSKA Konferenz Schweizerischer Kantonsarchäologinnen und Kantonsarchäologen KSKA ktv Vereinigung KünstlerInnen - Theater - VeranstalterInnen Schweiz kukreuz Kunstraum Kreuzlingen La-Chaux-de- Ville de La-Chaux-de-Fonds Fonds Lausanne Municipalité de Lausanne

LC Les Complices* LCFC Lietsch City F.C. lesef leseforum.ch LM L. Messmer LMP Lars Müller, Lars Müller Publishers GmbH LU Kanton Luzern (Bildungs- und Kulturdepartement) LUOW Larissa Ullmann und Oliver Waddell Luzern Stadt Luzern M Migros-Genossenschafts-Bund MAZ Museum Altes Zeughaus, Dr. Carol Naters MB Marlis Bruhin MCH MCH Messe Schweiz (Basel) AG muba memo MEMORIAV MF MUSEUMSFABRIK MfK Museum für Kommunikation MH Max Handschin MiR Musée international de la Réforme MP Max Pusterla MS M. Sommer MSAp Musée Suisse de l'Appareil photographique MSJ Mathieu S. Jaus, jaus.ch ag MT Myriam Thyes MTr Marianne Trevisan mudac mudac MW Marc Wehrlin Mzetoy Michel Zai, Kunstgruppe etoy NE Canton de Neuchâtel Neuchâtel Ville de Neuchâtel NIKE Nationale Informationsstelle für Kulturgüter-Erhaltung NM Niklaus Merz NORM Dimitri Bruni und Manuel Krebs, NORM NW Kanton Nidwalden (Bildungsdirektion) Nyon Gemeinde Nyon off Offoff / unabhängige Kunsträume Schweiz OW Kanton Obwalden PB Patricia Bucher, Künstlerin PC ProCinema PCB Werner Mangold, Panathlon-Club beider Basel PE Paul Engelmann PG Paul Gygax ph prohelvetia PP Pia Poltera ProLitteris ProLitteris PS Peter Schönenberger, Präsident Sport-Toto-Gesellschaft PSt Peter Stähli PT Peter Trampe PvS Peter von Salis, Dramaturg PZ Paul Zimmermann RD Raffael Dörig, Kurator [plug in] SHIFT - Festival der elektronischen Künste REM Roland E. Maillard Renens Ville de Renens reso Reso Danse Suisse RG Rolf Glasstetter, allpedes RGSQ Verein „schäft qwant” RM Roland Müller RP Reto Postekna, Panathlon Club beider Basel RS Reto Senn

RSt Reinhard Storz RvR Robbert van Rooden SAB Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete SAB CPL Schweizerische Arbeitsgemeinschaft der allgemeinen öffentlichen Bibliotheken SAC Schweizer Alpen-Club SAC SAF Schweizerische Arbeitgemeinschaft für Fundmünzen SAGW Schweizerische Akademie der Geistes- und Sozialwissenschaften SAkA Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für klassische Archäologie SAM Schweizerisches Alpines Museum SB Sabina Baumann SBKV Schweizerischer Bühnen Künstler Verband SBMV Schweizer Blasmusikverband SBuV Schweizerischer Burgenverein SBüV Schweizerischer Bühnenverband SBVV Schweizer Buchhändler- und Verleger-Verband SC Suisseculture Schaffhausen Stadtrat Schaffhausen SCS Suisseculture Sociale SCSV Schweizer Computerspiel-Entwickler-Verband SCV Schweizerische Chorvereinigung SDA Swiss Design Association SDLS Schweizer Dachverband Lesen und Schreiben sem.ch swisselectronicmusic.ch SF SWISS FILMS SFAkad Schweizer Filmakademie SFDA Schweizer Fernsehen, Dokumentation und Archive SFP Schweizerischer Verband der FilmproduzentInnen SFV Schweizerischer Filmverleiher-Verband SFVb Schweizer Fechtverband SG Kanton St. Gallen SGB Schweizerischer Gewerkschaftsbund SGG Sportantiquariat Gregory Germond SGHB Schweizerische Gesellschaft für historische Bergbauforschung SGTI Schweizerische Gesellschaft für Technikgeschichte und Industriekultur SH Kanton Schaffhausen SHIFT Festival der elektronischen Künste SHS Schweizer Heimatschutz SIA Schweizerischer Ingenieur- und Architektenverein SIG Schweizerische Interpretengenossenschaft SIKJM Schweizerisches Institut für Kinder- und Jugendmedien SJMW Schweizerischer Jugendmusikwettbewerb SK Siegert Kittel SKkV Schweizer Koalition für die kulturelle Vielfalt SKR Schweizerischer Verband für Konservierung und Restaurierung SKV Schweizer Kunstverein SL Stiftung Landschaftsschutz Schweiz SM Sportmuseum SME SwissMusicExport SMPV Schweizerischer Musikpädagogischer Verband SMR Schweizer Musikrat SMS Schweizer Musik Syndikat SMV Schweizerischer Musikerverband SO Kanton Solothurn SOm Sibylle Omlin, freie Kuratorin und Autorin, Trägerin Swiss Art Award SP SP Sozialdemokratische Partei der Schweiz sph sporthilfe SRG SSR SRG SSR ideé suisse

SSFV Schweizer Syndikat Film und Video SSV Schweizerischer Städteverband SSVb Schweizer Studiofilmverband ST swisstennis STG Sport-Toto-Gesellschaft STG FSG Schweizerischer Turnverband STKV Schweizerischer Tonkünstlerverein STM Storyteller Museum, Festival International du Conte de Fribourg SVP SVP Schweizerische Volkspartei SVSS Schweizerischer Verband für Sport in der Schule SWB Schweizerischer Werkbund SwissF SwissFoundations SWSMMA Stiftung Heinrich und Susanne Weiss-Stauffacher für das Museum für Musikautomaten Seewen SO SZ Kanton Schwyz T+T Gemeinsame Stellungnahme der Theater- und Tanzorganisationen (Anhang zu DS etc.) TASI Teatri Associati della Svizzera Italiana TG Kanton Thurgau TI Cantone Ticino TR Technorama, swiss science center TRC Table Ronde Culture TSBS Tobit Schäfer, Grossrat Basel - Stadt TU Timo Ullmann UJ Ursula Jehle ÜLo Übersetzerhaus Looren UNESCO Schweizerische UNESCO-Kommission unima Unima Suisse, Vereinigung Puppen- und Figurentheater UR Kanton Uri VBOGS Verein Bücher ohne Grenzen Schweiz VD Canton de Vaud VdR Visions du réel, Festival International de cinéma Verkehrshaus Verkehrshaus der Schweiz Vevey Ville de Vevey VF Verbier Festival VH Valentin Hindermann VHS Verband der Schweizerischen Volkshochschulen visarte Berufsverband visuelle Kunst VMB Verein Museen Bern VMS Verband der Museen der Schweiz VMSS Verband Musikschulen Schweiz VS Canton du Valais VSA Verein Schweizer Archivarinnen und Archivare VSAA VSA Verein Schweizerischer Archivarinnen und Archivare, Arbeitsgruppe Stadt- und Kommunalarchive VSp Vreni Spiesser VSSp Verlag Scheidegger & Spiess WBSO Wilson Badminton Swiss Open Wega WEGA Messe AG, die Thurgauer Messe Winterthur Stadt Winterthur, Stadtrat WM Werner Mundschin ZFS Zürcher Filmstiftung ZG Kanton Zug ZH Kanton Zürich ZHdK Museum für Gestaltung Zürich ZSF Stiftung Zukunft für Schweizer Fahrende ZSV Zentralverband Schweizer Volkstheater

Zürich Stadt Zürich

b) Weitere Abkürzungen:

AHVG Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (SR 831.10) ARE Bundesamt für Raumentwicklung AVIG Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsgesetz, SR 837.0) BAK Bundesamt für Kultur BSV Bundesamt für Sozialversicherungen BVG Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (SR 831.40) BWO Bundesamt für Wohnungswesen DEZA Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit EDI Eidgenössische Departement des Innern EDA Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten KB Entwurf Kulturbotschaft KFG Bundesgesetz vom 11. Dezember 2009 über die Kulturförderung (Kulturförderungsgesetz) SBF Staatssekretariat für Bildung und Forschung

5.3 Statistische Übersicht der eingegangenen Antworten

Die 321 eingegangenen Antworten teilen sich wie folgt auf:

zur Vernehmlassung eingeladen eingegangene Stellungnahmen Kantonsregierungen 26 25 Politische Parteien 13 5 Wirtschaftsverbände 8 2 Interkantonale und 7 3 interkommunale Organisationen Interessierte Kreise und 143 89 Organisationen und Städte Spontane Antworten - 198 TOTAL 197 322

Von den Eingeladenen haben 2 (CSP Schweiz sowie der Schweizer Feuilleton-Dienst) erklärt, auf eine Stellungnahme verzichten zu wollen.