Klemmstücke

Swiss design · 134807 · Deleted

Designs

Design 1

Das Klemmstück mit Fortsatz und Loch oder Nocken im Loch wird über eine Gewindestange gestülpt, die in seinen Innendurchmesser einpasst, und dann wird es zwischen zwei Rohren mit zur Gewindestange passendem Innengewinde eingeklemmt, sodass eine Gestellstütze gebildet wird, mit senkrecht dazu abstehendem Fortsatz. Das Klemmstück ist dazu bestimmt, mit seinem Fortsatz ein Tablar aus Holz, Glas oder Kunststoff zu tragen. Zwei aufeinanderliegende Klemmstücke mit je einem Ring, der halb so dick ist wie der Fortsatz, dienen zum Tragen von Tablaren auf zwei gegenüberliegenden Seiten einer Gestellstütze.

Design 2

Das Klemmstück mit Fortsatz und Loch oder Nocken im Loch wird über eine Gewindestange gestülpt, die in seinen Innendurchmesser einpasst, und dann wird es zwischen zwei Rohren mit zur Gewindestange passendem Innengewinde eingeklemmt, sodass eine Gestellstütze gebildet wird, mit senkrecht dazu abstehendem Fortsatz. Das Klemmstück ist dazu bestimmt, mit seinem Fortsatz ein Tablar aus Holz, Glas oder Kunststoff zu tragen. Zwei aufeinanderliegende Klemmstücke mit je einem Ring, der halb so dick ist wie der Fortsatz, dienen zum Tragen von Tablaren auf zwei gegenüberliegenden Seiten einer Gestellstütze.

Register entry

Registration number
134807
Application number
2008-00124
Status
Deleted
Deposit
Multiple deposit, 2 designs
Classes
08-08 Tools and hardware
Filed
Feb 4, 2008
Registered
Mar 28, 2008
Published
Apr 15, 2008
Deleted
Feb 4, 2018
Reason
Not renewed
Description
Das Klemmstück mit Fortsatz und Loch oder Nocken im Loch wird über eine Gewindestange gestülpt, die in seinen Innendurchmesser einpasst, und dann wird es zwischen zwei Rohren mit zur Gewindestange passendem Innengewinde eingeklemmt, sodass eine Gestellstütze gebildet wird, mit senkrecht dazu abstehendem Fortsatz. Das Klemmstück ist dazu bestimmt, mit seinem Fortsatz ein Tablar aus Holz, Glas oder Kunststoff zu tragen. Zwei aufeinanderliegende Klemmstücke mit je einem Ring, der halb so dick ist wie der Fortsatz, dienen zum Tragen von Tablaren auf zwei gegenüberliegenden Seiten einer Gestellstütze.
Source
Swissreg

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Aug 31, 2018

    Deleted, fee unpaid

    Published in Swissreg on 31.08.2018

  2. Jun 28, 2013

    Renewed

    Published in Swissreg on 28.06.2013

  3. Apr 15, 2008

    Registered

    Published in the mod. dép. Nr. 7 of 2008

Parties

The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.