Desinfektionsvorrichtung

Swiss design · 137228 · Deleted

Designs

Die vorliegende Vorrichtung umfasst ein längsseitig aufgeschnittenes Rohrstück, in welches ein Hohlzylinder drehbar eingelegt ist. Der Hohlzylinder ist seitlich mit Einsatzstücken abgeschlossen, welche Durchbrechungen aufweisen um das Innere dieses Hohlzylinders mit einer Desinfektionsflüssigkeit zu füllen. Diese Einsatzstücke weisen einen Drehzapfen auf, der in einem Abschlussstück gelagert ist. Diese Abschlussstücke bilden zusammen mit dem aufgeschnittenen Rohrstück einen wannenförmigen Behälter, in welchem das Desinfektionsmittel aufbewahrt wird. Der Hohlzylinder transportiert dieses Desinfektionsmittel beim Drehen. Das Design dieses Dispensers zeichnet sich durch die einfache zylindrische Form aus. Der Hohlzylinder kann eine glatte oder rauhe (genarbte, gerippte) Oberfläche aufweisen.

Register entry

Registration number
137228
Application number
2010-00615
Status
Deleted
Deposit
Single deposit
Classes
08-99 Tools and hardware
Filed
Aug 20, 2010
Registered
Sep 27, 2010
Published
Sep 30, 2010
Deleted
Aug 20, 2015
Reason
Not renewed
Description
Die vorliegende Vorrichtung umfasst ein längsseitig aufgeschnittenes Rohrstück, in welches ein Hohlzylinder drehbar eingelegt ist. Der Hohlzylinder ist seitlich mit Einsatzstücken abgeschlossen, welche Durchbrechungen aufweisen um das Innere dieses Hohlzylinders mit einer Desinfektionsflüssigkeit zu füllen. Diese Einsatzstücke weisen einen Drehzapfen auf, der in einem Abschlussstück gelagert ist. Diese Abschlussstücke bilden zusammen mit dem aufgeschnittenen Rohrstück einen wannenförmigen Behälter, in welchem das Desinfektionsmittel aufbewahrt wird. Der Hohlzylinder transportiert dieses Desinfektionsmittel beim Drehen. Das Design dieses Dispensers zeichnet sich durch die einfache zylindrische Form aus. Der Hohlzylinder kann eine glatte oder rauhe (genarbte, gerippte) Oberfläche aufweisen.
Source
Swissreg

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Mar 15, 2016

    Deleted, fee unpaid

    Published in Swissreg on 15.03.2016

  2. Sep 30, 2010

    Registered

    Published in Swissreg on 30.09.2010

Parties

The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.