Darmreinigungs-Vorrichtung
Swiss design · 144136 · Deleted
Designs
Darmreinigungssystem, umfassend eine Vorrichtung aus einer Gummiseilkonstruktion mit Gummiseilanbindungen, einer dicht am Körper anliegenden ovalen konkaven Form und einem mit einem Gummiring zur Einführtiefenregelung versehenen Einlaufschlauch, wobei die ovale konkave Form mit einer Abflussöffnung, einer Schlauchführung vertikal, einer orthogonalen Schlauchführung horizontal und einem Anschluss-Gewinde versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ovale konkave Form aus zwei anatomisch geformten abdichtenden Wülsten verbunden durch eine gekrümmte Verbindungsfläche gebildet wird und eine geschlossene dichte Verbindung zum Körper im Analbereich und am Gesäss herstellt.
Register entry
- Registration number
- 144136
- Application number
- 2018-00394
- Status
- Deleted
- Deposit
- Single deposit
- Classes
- 24-02 Medical and laboratory equipment
- Filed
- Jun 27, 2018
- Registered
- Aug 10, 2018
- Published
- Aug 15, 2018
- Deleted
- Jan 23, 2024
- Reason
- Not renewed
- Priority
- AT GM 55/2018 09.03.2018
- Description
- Darmreinigungssystem, umfassend eine Vorrichtung aus einer Gummiseilkonstruktion mit Gummiseilanbindungen, einer dicht am Körper anliegenden ovalen konkaven Form und einem mit einem Gummiring zur Einführtiefenregelung versehenen Einlaufschlauch, wobei die ovale konkave Form mit einer Abflussöffnung, einer Schlauchführung vertikal, einer orthogonalen Schlauchführung horizontal und einem Anschluss-Gewinde versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ovale konkave Form aus zwei anatomisch geformten abdichtenden Wülsten verbunden durch eine gekrümmte Verbindungsfläche gebildet wird und eine geschlossene dichte Verbindung zum Körper im Analbereich und am Gesäss herstellt.
- Source
- Swissreg
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Jan 23, 2024
Deleted, fee unpaid
Published in Swissreg on 23.01.2024
- Dec 14, 2022
Holder’s address changed
- Owner
- Verein - Steirische Ideen fürs Leben, Einöd 60, 8442 Kitzeck im Sausal, Austria → Verein - Steirische Ideen fürs Leben, c/o Franz Josef Diethart, Nestelbach 22, 8452 Grossklein, Austria
Published in Swissreg on 14.12.2022
- Aug 15, 2018
Registered
Published in Swissreg on 15.08.2018
Parties
Holder
The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.