Scooters, Scooter-Teile
Swiss design · 147456 · In force
Designs
Design 1
Die für den Schutz massgeblichen Angaben sind durch die durchgezogenen Linien in den beigelegten Zeichnungen bestimmt. Die gestrichelten Linien dienen nur dazu, die Platzierung des Designs im grösseren Zusammenhang leichter verständlich zu machen.
Design 2
Die für den Schutz massgeblichen Angaben sind durch die durchgezogenen Linien in den beigelegten Zeichnungen bestimmt. Die gestrichelten Linien dienen nur dazu, die Platzierung des Designs im grösseren Zusammenhang leichter verständlich zu machen.
Design 3
Die für den Schutz massgeblichen Angaben sind durch die durchgezogenen Linien in den beigelegten Zeichnungen bestimmt. Die gestrichelten Linien dienen nur dazu, die Platzierung des Designs im grösseren Zusammenhang leichter verständlich zu machen.
Design 4
Die für den Schutz massgeblichen Angaben sind durch die durchgezogenen Linien in den beigelegten Zeichnungen bestimmt. Die gestrichelten Linien dienen nur dazu, die Platzierung des Designs im grösseren Zusammenhang leichter verständlich zu machen.
Design 5
Die für den Schutz massgeblichen Angaben sind durch die durchgezogenen Linien in den beigelegten Zeichnungen bestimmt. Die gestrichelten Linien dienen nur dazu, die Platzierung des Designs im grösseren Zusammenhang leichter verständlich zu machen.
Register entry
- Registration number
- 147456
- Application number
- 2023-00359
- Status
- In force
- Deposit
- Multiple deposit, 5 designs
- Classes
- 12-11 Vehicles and hoisting
- Filed
- Jun 21, 2023
- Registered
- Jun 30, 2023
- Published
- Jun 30, 2023
- Protected until
- Jun 21, 2028
- Renewable until
- Jun 21, 2048
- Priority
- EM 015024229 09.06.2023
- Description
- Die für den Schutz massgeblichen Angaben sind durch die durchgezogenen Linien in den beigelegten Zeichnungen bestimmt. Die gestrichelten Linien dienen nur dazu, die Platzierung des Designs im grösseren Zusammenhang leichter verständlich zu machen.
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Sep 17, 2025
Agent’s address changed
- Representative
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Published in Swissreg on 17.09.2025
- Jun 30, 2023
Registered
Published in Swissreg on 30.06.2023
Parties
The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.