Duschwannen, Duschrinnen
Swiss design · 147566 · In force
Designs
Design 1
Das Design betrifft eine Duschrinne aus durchsichtigem Material wie Glas mit einer durch das Material sichtbaren, strukturierten Unterseite. Abbildung 1 ist eine seitlich-schräge Draufsicht auf gesamte Duschrinne. Die übrigen Abbildungen zeigen als Detailansichten Ausschnitte bzw. Teilbereiche der Duschrinne.
Design 2
Das Design betrifft eine rechteckige, längliche Ablaufblende mit Längs- und Querseiten. Abbildung 1 zeigt eine Draufsicht von oben. Die Abbildungen 2 und 3 zeigen verschieden perspektivische Ansichten. Abbildung 4 zeigt eine schräge Ansicht auf eine Längsseite. Abbildung 5 zeigt eine schräge Ansicht auf eine Querseite.
Design 3
Die einzige Abbildung zeigt in einer Draufsicht eine Duschwanne mit einer rechteckigen Grundfläche. Ein Boden der Duschwanne fällt zu einem an einer Ecke angeordneten Ablauf ab. Zwischen einen Wannenrand und dem Boden ist ein Übergangsbereich ausgebildet, der ausgehend von dem Ablauf entlang der jeweiligen Wannenseite flach ausläuft. Zwischen dem Wannenrand und dem Boden verläuft der Übergangsbereich schräg zwischen einem oberen Übergangsradius und einem unteren Übergangsradius im Wesentlichen mit gleichbleibendem Gefälle.
Design 4
Das Design betrifft eine Duschwanne mit einer quadratischen Grundfläche. Ein Boden der Duschwanne fällt zu einem an einer Ecke angeordneten Ablauf ab. Zwischen einen Wannenrand und dem Boden ist ein Übergangsbereich ausgebildet, der ausgehend von dem Ablauf entlang der jeweiligen Wannenseite flach ausläuft. Zwischen dem Wannenrand und dem Boden verläuft der Übergangsbereich schräg zwischen einem oberen Übergangsradius und einem unteren Übergangsradius im Wesentlichen mit gleichbleibendem Gefälle. Es zeigen Abb. 1 eine Draufsicht, Abb. 2 und Abb.3 unterschiedliche Perspektiven sowie Abb. 4 und Abb. 5 Detailansichten in Bereich des Ablaufs.
Design 5
Das Design betrifft eine Duschwanne mit einer rechteckigen Grundfläche. Ein Boden der Duschwanne fällt zu einem an einer Ecke angeordneten Ablauf ab. Zwischen einen Wannenrand und dem Boden ist ein Übergangsbereich ausgebildet, der ausgehend von dem Ablauf entlang der jeweiligen Wannenseite flach ausläuft. Zwischen dem Wannenrand und dem Boden verläuft der Übergangsbereich schräg zwischen einem oberen Übergangsradius und einem unteren Übergangsradius im Wesentlichen mit gleichbleibendem Gefälle. Es zeigen Abb. 1 eine Draufsicht, Abb. 2 und Abb.3 unterschiedliche Perspektiven sowie Abb. 4 und Abb. 5 Detailansichten in Bereich des Ablaufs.
Design 6
Das Design betrifft eine Duschwanne mit einer rechteckigen Grundfläche. Ein Boden der Duschwanne fällt zu einem an einer Ecke angeordneten Ablauf ab. Zwischen einen Wannenrand und dem Boden ist ein Übergangsbereich ausgebildet, der ausgehend von dem Ablauf entlang der jeweiligen Wannenseite flach ausläuft. Zwischen dem Wannenrand und dem Boden verläuft der Übergangsbereich schräg zwischen einem oberen Übergangsradius und einem unteren Übergangsradius im Wesentlichen mit gleichbleibendem Gefälle. Es zeigen Abb. 1 eine Draufsicht, Abb. 2 und Abb.3 unterschiedliche Perspektiven sowie Abb. 4 und Abb. 5 Detailansichten in Bereich des Ablaufs.
Design 7
Das Design betrifft eine längliche Duschrinne mit einer einen Ablaufschlitz aufweisenden Ablaufblende in der Mitte. Abbildung 1 zeigt eine Draufsicht von oben. Abbildung 2 zeigt eine erste Perspektive. Abbildung 3 zeigt eine Ansicht entlang einer Längsrichtung von schräg oben. Abbildung 4 zeigt einen mittleren Bereich in einer Detailansicht. Abbildung 5 zeigte eine zweite Perspektive.
Design 8
Das Design betrifft eine längliche Duschrinne mit einer einen Ablaufschlitz aufweisenden Ablaufblende in der Mitte. Abbildung 1 zeigt eine Draufsicht von oben. Abbildung 2 zeigt eine erste Perspektive. Abbildung 3 zeigt eine Ansicht entlang einer Längsrichtung von schräg oben. Abbildung 4 zeigt einen mittleren Bereich in einer Detailansicht. Abbildung 5 zeigte eine zweite Perspektive.
Register entry
- Registration number
- 147566
- Application number
- 2023-00457
- Status
- In force
- Deposit
- Multiple deposit, 8 designs
- Classes
- 23-06 Sanitary, heating, ventilation and air conditioning
- Filed
- Aug 31, 2023
- Registered
- Sep 14, 2023
- Published
- Sep 7, 2025
- Protected until
- Aug 31, 2028
- Renewable until
- Aug 31, 2048
- Priority
- EM 015013760 07.03.2023
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Sep 17, 2025
Agent’s address changed
- Representative
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Published in Swissreg on 17.09.2025
- Sep 7, 2025
Registered
Published in Swissreg on 07.09.2025
- Sep 7, 2025
Published after deferment
- Date of publication
- 07.09.2025
Published in Swissreg on 07.09.2025
Parties
The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.