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Europäisches Patent · EP3557338 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3557338
Anmeldenummer
EP18168274
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2018
Veröffentlicht
23.10.2019
Erteilt
21.09.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 9/02 (2006.01)
G05B 19/042 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

  2. 18.02.2026

    Erfinder/in

    Erfinder/in
    LAUBSCH, Jörg, Neufertstrasse 16, 14059 Berlin, Deutschland → LAUBSCH, Jörg, Neufertstrasse 16, 14059 Berlin, Deutschland, KIRNER, Peter, Berlin, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  3. 18.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  4. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  5. 02.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

  6. 21.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAUBSCH, Jörg

14059 Berlin, DE

KIRNER, Peter

Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.