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Europäisches Patent · EP4164450 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4164450
Anmeldenummer
EP21725444
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2021
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
13.03.2024
Schutz endet spätestens
04.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A47B 88/467 (2017.01)
Priorität
AT 1282020 10.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/061824 05.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/249699 16.12.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 22.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  4. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  5. 18.04.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2024

  6. 13.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BECHTER, Matthias

6923 Lauterach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.