DREHDURCHFÜHRUNG UND ROBOTER

Europäisches Patent · EP4282600 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4282600
Anmeldenummer
EP23174292
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2023
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
18.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B25J 9/10 (2006.01)
F16L 5/02 (2006.01)
B25J 19/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022085060 25.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Nabtesco Corporation

7-9, Hirakawacho 2-chome, Chiyoda-ku,, Tokyo 102-0093, JP

Erfinderin/Erfinder

Kubota, Koji

Tokyo, 102-0093, JP

Yokoyama, Tatsuya

Tokyo, 102-0093, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.