Kulturlandplan

REGIERUNGSRAT

REGIERUNGSRATSBESCHLUSS NR. 2026-000618 Gemeinde Leuggern; Allgemeine Nutzungsplanung, Revision Bau- und Nutzungsordnung; Genehmigung mit Direktänderung; Publikation; Auftrag an Staatskanzlei

Sitzung vom 27. Mai 2026

Versand: 1. Juni 2026

Sachverhalt 1. Planungsrechtliches Verfahren 1.1 Verfahrensdaten Abschliessender Vorprüfungsbericht Mitwirkung 1. Öffentliche Auflage 2. Öffentliche Auflage Beschluss Gemeindeversammlung Ablauf der Beschwerdefrist Eingereicht zur Genehmigung

13. Dezember 2021 21. August 2017 bis 19. September 2017 16. Mai 2022 bis 14. Juni 2022 2. September 2024 bis 2. Oktober 2024 13. November 2024 9. April 2025 11. Juni 2025

Die Verfahrensvoraussetzungen für die Genehmigung sind erfüllt. 1.2 Genehmigungsbehörde Der Regierungsrat ist für die Genehmigung der eingereichten Vorlage zuständig. Sie fällt nicht unter die Ausnahmen, die gemäss § 27 Abs. 1 des Gesetzes über Raumentwicklung und Bauwesen (Baugesetz, BauG) durch den Grossen Rat zu genehmigen sind. 1.3 Rechtsschutz Zur Vorlage sind keine Beschwerden eingereicht worden. 2. Die Vorlage im Überblick Zur Genehmigung liegen die verbindlichen Inhalte der von der Gemeindeversammlung Leuggern am 13. November 2024 beschlossenen Vorlage vor: • Bauzonenplan Leuggern / Gippingen 1:2'500 • Bauzonenplan Felsenau 1:2'500 • Bauzonenplan Hettenschwil 1:2'500 • Kulturlandplan 1:5'000 • Bau- und Nutzungsordnung (BNO)

Die verbindlichen Teile der Vorlage sind im Planungsbericht der Gemeinde vom 6. Januar 2025 erläutert und begründet (Planungsbericht gemäss Art. 47 Raumplanungsverordnung [RPV]). 2.1 Planungsgegenstand und Zielsetzungen Die rechtskräftige Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland wurde im Jahr 2004 genehmigt. Der durch das Bundesgesetz über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) vorgegebene Planungshorizont von 15 Jahren ist erreicht. Mit der Gesamtrevision sollen die übergeordneten Vorgaben wie auch die kommunalen Ziele umgesetzt werden. Die Gemeinde Leuggern hat zu Beginn der Revision ein Leitbild zur räumlichen Entwicklung erarbeitet und dieses am 22. April 2016 verabschiedet. Das Leitbild enthält die wesentlichen Zielsetzungen der vorliegenden Gesamtrevision Nutzungsplanung in den Bereichen Bevölkerungsentwicklung, Siedlungsentwicklung, Nutzungen, Landschaft und Verkehr. Das Leitbild zur räumlichen Entwicklung stellt eine sehr gute Grundlage für die vorliegende Gesamtrevision dar. 2.2 Vorprüfungsergebnis Das Ergebnis der Vorprüfung zeigte, dass die Vorlage mit Ausnahme von Vorbehalten betreffend die Umsetzung des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS), der Umsetzung der Gewässerräume und einzelne Bestimmungen in der BNO den Genehmigungsanforderungen an Nutzungspläne entspricht. Die im Rahmen der abschliessenden Vorprüfung beanstandeten Punkte wurden sachgerecht umgesetzt. Änderungen aufgrund des Einwendungsverfahrens Aufgrund des Einwendungsverfahrens wurden wesentliche Änderungen gegenüber dem abschliessend vorgeprüften Entwurf vorgenommen. Diese Änderungen wurden nicht zur erneuten Vorprüfung eingereicht. Es wurde eine 2. öffentliche Auflage durchgeführt (siehe Publikation im Amtsblatt vom 2. September 2024). Folgende Änderungen wurden aufgrund des Einwendungsverfahrens vorgenommen: Bauzonenplan Felsenau 1:2'500 • Parzelle 99 und Teilparzelle 101: Zuweisung in Wohnzone W2 • Teilparzellen 80, 81, 82, 1735 und 1853: Zuweisung in Wohn- und Gewerbezone WG3 Bauzonenplan Leuggern / Gippingen 1:2'500 • Parzellen 282, 2563 und 2598: Zuweisung in Wohnzone W3 • Teilparzelle 418: Zuweisung in Dorfzone D • Parzellen 279, 2628, 2629, 2630: Aufhebung Perimeter bedingte Gestaltungsplanpflicht Bauzonenplan Hettenschwil 1:2'500 • Parzelle 1536 und Teilparzellen 1239/1240: Zuweisung in Wohn- und Gewerbezone WG2 • Parzelle 1487: Entlassung aus der bedingten Gestaltungsplanpflicht, dafür Beschränkungen auf Kleinbauten (neu § 12 Abs. 11 BNO) Kulturlandplan 1:5'000 • Parzelle 670: Anpassung Landschaftsschutzzone (nördlich Antonihof, Ortsteil Hettenschwil) BNO • § 4 Abs. 2 BNO: Anpassung betreffend bedingte Gestaltungsplanpflicht • § 12 Abs. 11 BNO: Ergänzung betreffend Zulassen von maximal einer Kleinbaute 2 von 19

Die aufgrund des Einwendungsverfahrens vorgenommenen und nicht vorgeprüften Änderungen werden wie folgt beurteilt: Die Aufhebung der bedingten Gestaltungsplanpflicht / Bereich C gemäss § 4 Abs. 2 BNO auf den Parzellen 279, 2628, 2629 und 2630 betrifft vier mit Einfamilienhäusern im Jahr 2020 überbaute Parzellen in der W3. Es liegen vollendete Tatsachen vor, die ein Festhalten an der Forderung zur dichten Wohnbauform obsolet machen. Mit der Anpassung von § 4 Abs. 2 BNO betreffend die bedingte Gestaltungsplanpflicht werden die Bestimmungen zur Einpassung der Bauten präzisiert und die Erschliessung des Areals Gippingen geregelt. Die Anpassungen sind sachgerecht. Die Anpassung der Landschaftsschutzzone auf der Parzelle 670 wird mit der Abgrenzung der Landschaften von kantonaler Bedeutung gemäss Richtplan abgestimmt. Die Anpassung ist sachgerecht. Die Entlassung der unbebauten Teilfläche der Parzelle 1487 (Hettenschwil) aus dem Perimeter der bedingten Gestaltungsplanpflicht / Bereich A (§ 4 Abs. 2 BNO) wird durch die Überlagerung der Grundzone gemäss § 12 Abs. 11 BNO ersetzt. Gemäss § 12 Abs. 11 BNO ist innerhalb dieser speziell gekennzeichneten Fläche der Parzelle 1287 (korrekt wäre Parzelle 1487) maximal eine Kleinbaute gemäss § 19 Bauverordnung (BauV) zulässig. Diese planerische Lösung ist mit dem ISOS-Erhaltungsziel a vereinbar. In der BNO wird die falsche Parzelle bezeichnet; dies muss im vorliegenden Verfahren mittels Direktänderung berichtigt werden. Bei den oben erwähnten Zuweisungen in Bauzonen handelt es sich um bestehende Bauzonen, die aufgrund der Einwendungsverfahren beibehalten werden, für die jedoch vertragliche Baupflichten vereinbart worden sind. Gemäss Planungsbericht (Kapitel 5.2.5) geht die Gemeinde gestützt auf ihre Einschätzung der Bevölkerungsentwicklung davon aus, dass die Bauzonengrösse auch mit der Beibehaltung dieser Bauzonenflächen als gesetzeskonform betrachtet werden kann. Erwägungen 3. Gesamtbeurteilung 3.1 Überprüfungs- und Änderungsbefugnis Die Genehmigungsbehörde prüft die Nutzungspläne auf Rechtmässigkeit, auf Übereinstimmung mit den kantonalen Richtplänen und den regionalen Sachplänen sowie auf angemessene Berücksichtigung der kantonalen und regionalen Interessen (§ 27 Abs. 2 BauG). Sie kann Änderungen an der zur Genehmigung eingereichten Planung selbst vornehmen, wenn diese von geringer Tragweite sind oder keine erhebliche Entscheidungsfreiheit besteht. Das zuständige Departement hört vorher den Gemeinderat und die in ihren schutzwürdigen eigenen Interessen Betroffenen an (§ 27 Abs. 3 BauG). 3.2 Übereinstimmung mit dem kantonalen Richtplan Leuggern ist gemäss Raumkonzept Aargau (R 1) eine Gemeinde im Ländlichen Entwicklungsraum. Ländliche Entwicklungsräume sind dörfliche Gemeinden ausserhalb der Ballungsräume. Sie zeichnen sich durch eine hohe Lebensraumqualität aus, die bewahrt werden soll. Als einzigartige Orte des ländlichen Wohnens und Arbeitens, der Freizeit und der Erholung haben sie kantonal besondere Bedeutung. Die Gemeinden stellen die lokale Grundversorgung sicher. Ihre Entwicklung ist auf das spezifische Potenzial und die Stärkung ihrer besonderen Identität auszurichten. Aufmerksamkeit gebührt dem Umgang mit der überdurchschnittlich starken Alterung. Die Ländlichen Entwicklungsräume sollen gut ein Zehntel des Bevölkerungswachstums bis 2040 aufnehmen und damit weit weniger wachsen als bisher. Vielerorts bestehen dafür mehr Bauzonenreserven als nötig. 3 von 19

3.3 Regionale Abstimmung Gemäss §§ 11 und 13 BauG erlassen die Gemeinden Nutzungspläne, die regional abgestimmt sind. Der Gemeindeverband ZurzibietRegio hat im Jahr 2015 die "Regionalen Anliegen ZurzibietRegio" der Gemeinde Leuggern zugestellt. Mit Schreiben vom 23. Mai 2018 nahm der Gemeindeverband ZurzibietRegio zur damals vorliegenden Planung Stellung. Im Grundsatz (insbesondere die verschiedenen Um- und Aufzonungen) wurde die Planung durch den Gemeindeverband unterstützt. Im Weiteren wünschte sich der Gemeindeverband eine aus Sicht der Landschaft gesamtheitliche räumliche Betrachtung mit einer übergeordneten Idee für die Gesamtgemeinde. In Bezug auf die grossen Bauzonenreserven erachtete es der Gemeindeverband als notwendig, weitergehende Massnahmen im Interesse der qualitativen Innenentwicklung wichtiger Areale festzulegen und verwies dabei insbesondere auf die Arbeitsgrundlage "Nachhaltige Arealentwicklung". Zur Planung, wie sie zur Genehmigung eingereicht wurde, hat der Gemeindeverband keine Stellung mehr genommen. 3.4 Nutzungsplan Siedlung 3.4.1 Bauzonengrösse und Überbauungsstand Der aktuelle Bauzonenplanentwurf sieht gemäss Planungsbericht insgesamt 88,07 ha Bauzonen vor. Davon sind 9,13 ha unüberbaute Bauzonen, aufgeteilt in 7,05 ha in den Wohn- und Mischzonen, 1,58 ha in der Gewerbezone und 0,5 ha in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (OeBA). 3.4.2 Fassungsvermögen der Wohn- und Mischzonen (Innenentwicklungspfad) Bevölkerungsentwicklung Die Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde Leuggern stagnierte seit 1995 bis vor wenigen Jahren im Bereich von 2'100 bis 2'150 Einwohnerinnen und Einwohner (E). Aufgrund der regen Bautätigkeit seit 2020 ist die Bevölkerungszahl sprunghaft angestiegen. Per Ende 2024 weist die Gemeinde Leuggern 2'420 E aus und übertrifft inzwischen den Richtplan-Planwert von 2'410 E für das Jahr 2040. Die Einwohnerdichte in den Wohn- und Mischzonen ist in den letzten Jahren von 31,2 Einwohner pro ha (E/ha; Stand 2019) auf 35,5 E/ha (2024) angestiegen. Innenentwicklung Zur mittel- bis längerfristigen Erreichung der geforderten Mindestdichten gemäss Richtplankapitel S 1.2, Planungsanweisungen 2.1/2.2, sowie zur kurzfristigen Bereitstellung eines gemäss R 1 hinreichenden Fassungsvermögens innerhalb des aktuellen Planungshorizonts sieht die Gemeinde verschiedene Massnahmen zugunsten einer massgeschneiderten und hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen vor, namentlich: • diverse Um- und Aufzonungen • Festlegung von Arealen mit (teils bedingter) Gestaltungsplanpflicht • Aufhebung der Ausnützungsziffer bei gleichzeitiger Festlegung von qualitativen Anforderungen • Arealüberbauungen mit der Möglichkeit eines zusätzlichen Geschosses Im Detail ergibt sich folgendes Bild: Unüberbaute Wohn- und Mischzonen [R] Der anzustrebende Wert gemäss Richtplan beträgt 60 E/ha, woraus gemäss der Gemeinde ein abschätzbares Fassungsvermögen in den 6,92 ha unüberbauten Wohn- und Mischzonen von rund 415 Personen resultiert. Die Gemeinde zeigt im Planungsbericht (Kapitel 5.2.5) eine Bandbreite von

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277 bis 415 E auf, wobei sich der tiefere Wert auf eine durchschnittliche Dichte von tief angesetzten 40 E/ha und der höhere auf eine durchschnittliche Dichte von 60 E/ha bezieht. Entsprechend den Darlegungen der Gemeinde wird eine richtplankonforme Nutzung der Reserven wie folgt gewährleistet: • Die grösseren, unüberbauten Flächen (Schlüsselgebiete) liegen im Ortsteil Gippingen und sind vorwiegend als dreigeschossige Wohn- oder Mischzone mit überlagerter (bedingter) Gestaltungsplanpflicht festgelegt. • In der W3 sind Hauptbauten mit weniger als vier Wohneinheiten nicht zulässig (§ 9 Abs. 4 BNO). • Freistehende Einfamilienhäuser dürfen innerhalb der W3 und W-3 nur in Baulücken oder auf Restgrundstücken realisiert werden, wenn die zweckmässige Bebauung nicht möglich ist (§ 9 Abs. 3 BNO). Überbaute Wohn- und Mischzonen [I] In den überbauten Wohn- und Mischzonen beträgt die Einwohnerinnendichte per dato rund 35,5 E/ha. Der gemäss Richtplan anzustrebende Vergleichswert für 2040 beträgt rund 40 E/ha. Das zu aktivierende Innenentwicklungspotenzial in den überbauten Wohn- und Mischzonen wird von der Gemeinde auf 220 E geschätzt. Mit verschiedenen Anpassungen in der BNO (Aufhebung Ausnützungsziffer, Gesamthöhe, Grenzabstände, Herabsetzung der Minimalfläche für Arealüberbauungen) soll mehr Flexibilität hinsichtlich einer besseren Ausnützung erreicht und Anreize für die Innenentwicklung geschaffen werden. Auch die Auf- und Umzonungen einzelner Areale, insbesondere von der Wohnzone W2 in die Wohnzone W-3 sowie von der Wohnzone W2 und Wohn- und Gewerbezone WG2 in die Wohn- und Gewerbezone WG3 verfolgt das Ziel eines haushälterischen Umgangs mit dem Boden. Aussenentwicklung [A] Für Einzonungen von Wohn- und Mischzonen besteht kein Bedarf. Die Vorlage sieht, mit Ausnahme der Parzelle 460 (bebaute Parzelle), keine Einzonungen vor. Fassungsvermögen für den Planungshorizont 2040 [R-I-A] Die kantonale Planungsannahme für eine Gemeinde im Ländlichen Entwicklungsraum geht gemäss Richtplan von einer Bevölkerung von ca. 2'410 Personen im Jahr 2040 aus. Die Bevölkerung ist inzwischen auf 2'420 Personen angewachsen (Stand: 31. Dezember 2024). Die Richtplan-Planwert ist somit bereits erreicht. Das Fassungsvermögen der Gemeinde Leuggern per 2040 beträgt gestützt auf die Annahmen der Gemeinde in den unbebauten Bauzonen je nach Dichteannahmen rund 2'918 bis 3'056 Personen (davon rund 300 E ausserhalb dieser Zonen). Gestützt auf die planerischen Festlegungen ist die Steigerung der Einwohnerinnendichte im Vollausbau in den 67,45 ha umfassenden Wohn- und Mischzonen von rund 35,5 E/ha (2024) auf bis 38,9– 40,9 E/ha theoretisch möglich. Bis 2040 kann eine Steigerung auf einen Wert von rund 37 E/ha innerhalb der Wohn- und Mischzonen gewährleistet werden. Die Entwicklung geht in die richtige Richtung. Der Richtplanzielwert von 40 E/ha kann jedoch erst längerfristig erreicht werden. 3.4.3 Handlungsprogramm Die Planungsbehörde legt im Dokument "Handlungsprogramm Innenentwicklung" zusammenfassend die Innenentwicklungspotenziale dar und beschreibt die zur Mobilisierung und Qualitätssicherung beabsichtigten Massnahmen.

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Mit den Bestimmungen gemäss § 7 BNO nimmt sich die Gemeinde in die Pflicht, für eine mass- und qualitätsvolle Innenentwicklung zu sorgen. Dies soll über eine frühzeitige Kontaktaufnahme mit den Behörden und durch Unterstützung der Projektverfassenden und Bauherrschaften durch die Gemeinde erfolgen. Die Gemeinde kann unter Beizug von Fachleuten die Verdichtung und Erneuerung unternutzter Quartiere initiieren und fördern. Dies ist sachgerecht. 3.4.4 Arbeitsplatzzonen Die Gewerbezonen werden mit kleineren Anpassungen gemäss der rechtskräftigen Abgrenzung übernommen. Die unbebauten Flächen umfassen 1,58 ha. Rund 1,2 ha Reserven befinden sich in der Gewerbezone im Ortsteil Felsenau/Wardstrasse. Diese Flächen dienen einem regionalen Bauunternehmer als Lager- und Deponiefläche oder einem ansässigen Gewerbebetrieb als Reserve. Die zulässige Verkaufsnutzung wird in den Mischzonen und der Gewerbezone differenziert festgelegt. Dies ist sachgerecht. 3.4.5 Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen (OeBA) Gemäss Planungsbericht (Kapitel 5.2.1) reicht das Entwicklungspotenzial innerhalb der OeBA aus, um die bekannten Nutzungsbedürfnisse abdecken zu können. Die insgesamt rund 0,5 ha Bauzonenreserven innerhalb der OeBA beim Spital sowie beim Feuerwehrmagazin sollen für das Wohnen im Alter mit privater Trägerschaft (gemäss § 14 Abs. 3 BNO, soweit sie dem Primärzweck dient) und für heute noch nicht bekannte Nutzungen freigehalten werden. Das Beibehalten dieser Reserven in der OeBA ist sachgerecht. 3.4.6 Bauzonenabgrenzung im Einzelnen Wichtigste Umzonungen Die Einfamilienhauszone wird in die Wohnzone W2 überführt. Mit ortsspezifischen Bestimmungen wird den konkreten Einpassungsanforderungen Rechnung getragen (Hettenschwil/Seilerberg und Felsenau/Gischberg). Mit der Umzonung wird eine angemessene Innenentwicklung angestrebt, ohne das Quartierbild wesentlich zu verändern. Mit der Aufzonung bestimmter Flächen von der Wohnzone W2 in die Wohnzone W-3 werden dichtere Wohnbauformen im Umfeld bereits bestehender Mehrfamilienhäuser (Ahornweg) und in unmittelbarer Nähe der Bushaltestelle "Gippingen Härdlestrasse" ermöglicht. Die Fläche der W-3 wird gegenüber der abschliessenden Vorprüfung zulasten der WG3 um ca. 0,4 ha erweitert. Mit der Aufzonung von Flächen von der Wohnzone W2 / Wohn- und Gewerbezone WG2 in die Wohn- und Gewerbezone WG3 im Ortsteil Gippingen soll das noch unüberbaute, aber erschlossene Gebiet beim Ortseingang möglichst im Sinne des haushälterischen Umgangs mit dem Boden besser ausgenützt werden. Den Interessen an der guten Gestaltung am Siedlungsrand beziehungsweise am Ortseingang werden mit Zielvorgaben und Einschränkungen bezüglich Geschossigkeit im Gestaltungsplan Rechnung getragen. Mit der Umzonung einer 0,5 ha grossen Fläche im Ortsteil Hettenschwil von der Einfamilienhauszone in die Dorfzone (D) soll eine sorgfältige Einpassung in einem topografisch heiklen Gebiet erreicht werden. Mit der Überlagerung eines 10 m breiten Freihaltebereichs Hochbauten soll ein Teil des gut einsehbaren Hangbereichs vor Hochbauten freigehalten werden (§ 12 Abs. 10 BNO). Das alte Schulhaus im Ortsteil Hettenschwil wird nicht mehr für Schulzwecke benötigt. Mit der Umzonung in die Dorfzone werden die Nutzungsmöglichkeiten des in seiner Substanz geschützten Gebäudes erweitert. Mit verschiedenen kleinflächigen Umzonungen in die Dorfzone wird den örtlichen Verhältnissen besser entsprochen (erhöhte Anforderungen an die Gestaltung und Einordnung ins bebaute Gefüge).

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Das bestehende Sport- und Freizeitcenter (private Nutzende) im Ortsteil Leuggern wird von der OeBA in eine Spezialzone Sport und Freizeit umgezont. Die Umzonungen gemäss der Übersicht im Planungsbericht (Kapitel 5.2.2 / A) sind sachgerecht. Anpassungen am Bauzonenrand / Arrondierungen Das in der Richtplankarte festgesetzte Siedlungsgebiet weist einen Anordnungsspielraum für die parzellenscharfe und planerisch zweckmässige Detailabgrenzung der Bauzonen auf (Richtplankapitel S 1.2, Planungsanweisung 3.5). Die Gemeinde sieht gestützt darauf diverse Arrondierungen (Einzonungen) vor. Die beantragten Arrondierungen erfüllen die Voraussetzungen gemäss Richtplankapitel S 1.2, Planungsanweisungen 3.5, insbesondere Fall b) rechtmässig erstellte, bestimmungsgemäss nutzbare und nachträglich zonenwidrig gewordene Bauten und Anlagen und Fall d) bestehende Zonenrandstrassen oder deren nachweislicher Ausbau. Das Siedlungsgebiet wird nicht fortgeschrieben. Bauzonenbilanz Gebiet/Bezeichnung

Planungsanweisung 3.5 Total/Saldo A Felsenau Einzonung Fulerstrasse B Felsenau Einzonung Wardstrasse C Felsenau Einzonung Bahnhofstrasse D Leuggern Einzonung Hauptstrasse E Leuggern Einzonung Aareweg

Planungsanweisung 4.2 Total/Saldo F Felsenau Auszonung WG3 Rheinufer H Leuggern Auszonung Steigweg I Leuggern Auszonung ÖB Härdlestrasse K Hettenschwil Auszonung GE Mandacherstr. N Gippingen Auszonung D Härdlestrasse

Gesamt-Total/Saldo

FFF1-Bilanz

Bauzonen werden ein/ausgezont gemäss den Planungsanweisungen 3.5 und 4.2

Flächenbilanz räumlich angeordnetes Siedlungsgebiet

0,60 ha 0,10 ha 0,31 ha 0,02 ha 0,09 ha 0,08 ha

0,00 ha

0,00 ha FFF

-0,67 ha -0,16 ha -0,01 ha -0,28 ha -0,14 ha -0,08 ha -0,07 ha

-0,67 ha

+0,50 ha FFF

-0,67 ha

+0,50 ha FFF

Tabelle: Bauzonenbilanz

Die räumlichen Veränderungen des Siedlungsgebiets und der FFF gelten damit im Sinne des Richtplans als fortgeschrieben. Gemäss Richtplankapitel S 1.2, Planungsanweisung 4.2, wird das in der Richtplankarte nicht mehr länger dargestellte Siedlungsgebiet innerhalb der Region beibehalten ("regionaler Topf"). 3.4.7 Siedlungsqualität Eine wesentliche Aufgabe der Nutzungsplanung ist es, die Siedlungsqualität zu fördern. Gemäss § 7 BNO strebt die Gemeinde eine massvolle Innenentwicklung an, welche die Eigenheiten der Quartiere in sich und in Bezug auf die Nachbarschaft berücksichtigt. Sie setzt sich für eine qualitätsvolle Gestaltung von Bauten und Anlagen sowie von Strassenräumen ein. Sie verfolgt ein qualitatives Wachstumsziel, in dem die Erhaltung und Verbesserung der Lebensqualität und die Steigerung der Einwohnerinnenzahl innerhalb der überbauten Bauzonen im Vordergrund stehen.

1 Fruchtfolgeflächen (FFF)

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Die Bestimmungen in der BNO beinhalten gute Ansätze, wie der Gemeinderat die zukünftige bauliche Entwicklung in qualitativer Hinsicht steuern kann, beispielsweise mit Vorgaben zur inneren Siedlungsentwicklung (§ 7 BNO, mit Zielvorgaben zu den Gestaltungsplanbereichen oder mit Vorgaben zur Einpassung von Bauten und Anlagen [§§ 47–49 BNO]). Ortsbildentwicklung Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) Gemäss ISOS weist die Gemeinde im Ortsteil Hettenschwil ein Ortsbild von nationaler Bedeutung, im Ortsteil Leuggern sowie in den Weilern Etzwil und Schlatt ein Ortsbild von regionaler Bedeutung auf. Als Grundlage für alle Planungsebenen zeigt das ISOS nach schweizweit einheitlichen Kriterien die Interessen und Ziele des Ortsbildschutzes auf (Interessenermittlung). Die Erhaltungsziele des ISOS sollen nicht direkt in die Interessenabwägung einfliessen. Sie müssen zuerst präzisiert und auf Aktualität überprüft werden. Im Ortsteil Hettenschwil mit nationaler Bedeutung soll gemäss ISOS das gesamte Gebiet "Dorf" sowie die Umgebungszone I "Innerer Freiraum, Obstgarten" erhalten bleiben (Erhaltungsziel A beziehungsweise a). Im Ortsteil Leuggern mit regionaler Bedeutung sind der nördliche und südliche Dorfteil als Erhaltungsziel A, die innere Freifläche als Erhaltungsziel a klassiert. Freiräume sind wichtig für das Verständnis des Ortes und die Siedlungsqualität insgesamt und haben positiven Einfluss auf eine hitzeangepasste Siedlungsentwicklung. Erhaltungsziel A bedeutet vorbehaltlich der durchzuführenden Interessenabwägung, dass alle Bauten, Anlageteile und Freiräume integral zu erhalten und störende Eingriffe zu beseitigen sind. Die Zonengrenzen der Dorfkern- und Dorfzone im gesamten Gemeindegebiet orientieren sich weitgehend an den Abgrenzungen der ISOS-Gebiete, insbesondere an den bäuerlich geprägten Ortsteilen von Hettenschwil und Leuggern. Die Dorfkern- und Dorfzone dienen der Erhaltung und der qualitativen beziehungsweise sorgfältigen Entwicklung der bäuerlich geprägten Dorfteile (§§ 11 und 12 BNO). In § 11 Abs. 3 BNO und § 12 Abs. 3 BNO wird festgelegt, dass die Gebäude in den Dorfkernund Dorfzonen in den Ortsteilen Leuggern und Hettenschwil mit ihrer Umgebung zu erhalten sind und nicht abgebrochen werden dürfen. Der Gemeinderat kann gestützt auf ein Fachgutachten Ausnahmen bewilligen, sofern ein Gebäude für das Ortsbild unwichtig oder die Erhaltung der Bausubstanz unzumutbar ist. Damit wird dem Erhaltungsziel gemäss ISOS entsprochen. Die Aussenraum- und Umgebungsgestaltung ist ein wichtiger Bestandteil des Ortsbildes. Auch bei der Umgebungsgestaltung sind die charakteristischen Merkmale wie Vorplätze, Vorgärten, Obstgärten, Bäume im Strassenraum und im Bereich von Plätzen usw. in einer zeitgemässen Form beizubehalten oder wiederherzustellen. Teilbereiche der Freiräume in den Ortsteilen Hettenschwil und Leuggern werden der bedingten Gestaltungsplanpflicht unterstellt. Zu den Gestaltungsplanperimetern für die Freiräume in den Ortsteilen Hettenschwil und Leuggern werden Zielvorgaben gemäss § 4 Abs. 2 BNO, Bereich A, festgelegt. Demnach muss sich eine Überbauung in diesen Räumen sorgfältig in die alte dörfliche Struktur einpassen und respektvoll auf die ortstypischen Bauten reagieren. Ferner ist der Erhalt des Freiraumcharakters mittels angemessener Durchlässigkeit sicherzustellen. Zulässig ist eine zurückhaltende Bebauung mit eher kleinen Baukörpern. Die Parzelle 1487 im Ortsteil Hettenschwil wird aufgrund des Einwendungsverfahrens aus der bedingten Gestaltungsplanpflicht entlassen und dafür mit der Spezialbestimmung gemäss § 12 Abs. 11 BNO überlagert. Innerhalb dieser speziell gekennzeichneten Flächen ist maximal eine Kleinbaute (§ 19 BauV) zugelassen. Diese Festlegung ist aus ortsbaulicher Sicht vertretbar.

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Gestaltungsplanung und Gebiete mit bedingter Gestaltungsplanpflicht Zur Förderung hochwertiger Siedlungserneuerungen oder Umstrukturierung kann die Gemeinde bei Bedarf und bei ausgewiesenem öffentlichem Interesse einen Gestaltungsplan erlassen oder eine Gestaltungsplanpflicht mit Zielsetzungen statuieren (§ 21 BauG). Wie im Planungsbericht (Kapitel 5.2.2 und 5.4) erläutert, wird an der Gestaltungsplanpflicht für das Areal Binz im Ortsteil Gippingen festgehalten. Neu wird die Gestaltungsplanpflicht in § 4 Abs. 1 BNO geregelt. Zusätzlich werden gemäss § 4 Abs. 2 BNO verschiedene grössere und kleinere, unbebaute und bebaute Areale der bedingten Gestaltungsplanpflicht zugeteilt. Für diese Areale ist ein Gestaltungsplan gemäss ortsspezifischen Zielsetzungen (A, B und C) zu erarbeiten. Der Gemeinderat kann von der Erarbeitung eines Gestaltungsplans absehen, wenn der Zweck auf eine andere Weise erfüllt werden kann (§ 4 Abs. 2 BNO). Insgesamt werden gemäss Planungsbericht (Kapitel 5.2.5) sechs Areale der Gestaltungsplanpflicht zugeteilt, davon vier im Ortsteil Gippingen, eines im Ortsteil Leuggern und eines im Ortsteil Hettenschwil. Gegenüber dem Entwurf zur abschliessenden Vorprüfung wurden aufgrund des Einwendungsverfahrens fünf Parzellen aus dem Perimeter der bedingten Gestaltungsplanpflicht entlassen. Da die Parzellen an Areale mit Gestaltungsplanpflicht gemäss Entwurf zur Genehmigung angrenzen, wurden keine Areale vollständig aufgehoben, sondern die Perimeter verkleinert. Die Aufhebung der Gestaltungsplanpflicht für die Parzelle 1487 wird im Planungsbericht, wie oben bereits erläutert, mit der Spezialbestimmung gemäss § 12 Abs. 11 BNO begründet. Dies ist sachgerecht. Die Aufhebung der Gestaltungsplanpflicht für die Parzellen 279, 2628, 2629 und 2630 gegenüber dem Entwurf zur abschliessenden Vorprüfung wird im Planungsbericht nicht erläutert. Der Entscheid liegt grundsätzlich im Ermessen der Gemeinde, soweit die Siedlungsqualität ausreichend gewährleistet ist. Klimaanpassung im Siedlungsgebiet Aufgrund des Klimawandels ergeben sich für das Siedlungsgebiet neue Herausforderungen wie zunehmende Sommerhitze, längere Trockenperioden sowie häufigere und intensivere Starkniederschläge. Für die Umsetzung einer hitzeangepassten Siedlungsentwicklung stehen kantonale Grundlagen zur Verfügung. Gemäss Planungsbericht (Kapitel 5.2.6) sind erforderliche Massnahmen in §§ 46 und 49 BNO zu Parkfeldern, der Versiegelung von Flächen und Bepflanzung eingeflossen. Baudenkmäler und Kulturobjekte Sämtliche Gebäude aus dem aktualisierten Bauinventar (2017) werden in kommunale Substanzschutzobjekte umgesetzt. Sowohl die Bauzonenpläne als auch der Kulturlandplan führen Gebäude mit Volumenschutz im Genehmigungsinhalt auf. § 27 Abs. 2 BNO, in dem der Volumenschutz geregelt wird, bezieht sich aber nur auf die in den Bauzonenplänen bezeichneten Gebäude. § 27 Abs. 2 BNO wird daher per Direktänderung dahingehend ergänzt, dass auch die im Kulturlandplan blau bezeichneten Gebäude für das Ortsbild von besonderem Wert und in ihrem Volumen geschützt sind (siehe Ziffer 3.9). Die Kulturobjekte werden mit Ausnahme eines Grenzsteins im Ortsteil Etzwil (LGG007) sowie der beiden Aareübergänge (Eisenbahnbrücke LGG909 und Strassenbrücke LGG910) vollständig in kommunale Substanzschutzobjekte umgesetzt. Der Verzicht der Unterschutzstellung der Brücken wird

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mit dem prioritären verkehrlichen Interesse im Zusammenhang von Sanierungen und Erneuerungen begründet (Planungsbericht, Kapitel 4.1.5 und 6.4). Dies ist vertretbar. 3.4.8 Abstimmung von Siedlung und Verkehr Kommunaler Gesamtplan Verkehr (KGV) Auf die Ausarbeitung eines KGV wurde verzichtet. Die erforderliche Abstimmung von Siedlung und Verkehr ist im Planungsbericht (Kapitel 5.2.7) dargelegt. Die durch das angestrebte Bevölkerungswachstum generierte Verkehrszunahme kann laut Planungsbericht aufgrund genügender Kapazitäten auf dem übergeordneten Strassennetz aufgenommen werden. Parkierung Der Gemeinderat hat beschlossen, im Zentrumsbereich des Ortsteils Leuggern das Parkierungsregime zu überprüfen und ein Parkierungsreglement auszuarbeiten. Als Grundlage dient ein Reglement über das Dauerparkieren auf öffentlichem Grund der Regionalpolizei Zurzibiet. Erschliessungsprogramm Auf die Erstellung eines Erschliessungsprogramms (§ 33 BauG) wurde verzichtet. Gemäss den Darlegungen im Planungsbericht (Kapitel 3.2.2) ist einzig das Gebiet Gischberg im Ortsteil Felsenau noch nicht erschlossen; ein rechtskräftiger Erschliessungsplan liegt jedoch vor (genehmigt 26. August 2015). 3.5 Nutzungsplan Kulturland 3.5.1 Landwirtschaftszone und FFF Die Ausscheidung der Landwirtschaftszone ist sachgerecht. Die FFF werden im Kulturlandplan als Überlagerung der Landwirtschaftszone dargestellt (Orientierungsinhalt). Dies ist sachgerecht. Die Gesamtbilanz aller räumlichen Veränderungen der FFF beträgt +0,5 ha (vgl. Ziffer 3.4.6), sie gelten damit im Sinne des Richtplans als fortgeschrieben. 3.5.2 Naturschutzzonen und -objekte im Kulturland Leuggern grenzt an sehr bedeutende Biodiversitätsgebiete (Gippinger Grien und Klingnauer Stausee), die durch Dekret und Bundesrecht weitgehend geschützt sind. Mit der vorliegenden kommunalen Nutzungsplanung werden die Lücken im Landschafts- und Waldnaturschutz vorbildlich geschlossen. Die noch vorhandenen Naturwerte werden in einem aktualisierten Inventar dokumentiert. Bei der Umsetzung wurden mit nachstehender Ausnahme alle rechtskräftigen Naturschutzzonen und -objekte übernommen und zweckmässig mit weiteren ergänzt. Die Änderungen sind im Planungsbericht (Kapitel 5.5.3) detailliert begründet. Zwischen Anhang I der BNO und dem Kulturlandplan besteht eine Abweichung. Gemäss Anhang I BNO ist das Inventarobjekt "Ussermatt" M08 (Parzelle 713) der Naturschutzzone Magerwiese mit trockener Ausbildung zugeordnet. Im Kulturlandplan wird die Parzelle 713 aber als Magerwiese mit feuchter Ausbildung zoniert. Der Fehler wird per Direktänderung behoben (siehe Ziffer 3.9). 3.5.3 Weitere Zonen ausserhalb Siedlungsgebiet Weiler Weiler dienen der Erhaltung historisch gewachsener, ländlicher Kleinsiedlungen, wobei in besonderem Masse das äussere, landschaftsprägende Weilerbild bewahrt werden soll. Weiler nach

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