02/BSP/77/0_Bau- und Strassenlinienplan Holeerebenweg

Building lines · Allschwil

Document

Number
603
Kind
Building lines
Subkind
Building lines
Commune
Allschwil
Canton
Basel-Landschaft
Level
Communal
Approved by
RR
Adopted
Mar 23, 1982
In force since
Mar 23, 1982

Map

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RRB_0603_19820323.pdfOpen in a new tab

Text

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Basel-Landschaft 603

Nr.

vom

23. März 1982

Gemeinde Allschwi l, Bau- und Strassenlinienpläne "Herrengartenweg" [Teilstück], "Holeerebenweg" und "Felsenweg" [Teilstück] A. Der Einwohnerrat Allschwil hat am 18. Februar 1981 folgende Bau- und Strassenlinienpläne beschlossen: - "Herrengartenweg'' [Teilstück Holeeweg bis Grube AZA] - "Holeerebenweg" "Felsenweg" [Teilstück Herrengartenweg bis Holeeweg]. B. Die öffentliche Planauflage ist vorn 2. März bis 31. März 1981 durchgeführt und im Kantonalen Amtsblatt sowie im Allschwiler Wochenblatt bekanntgemacht worden. Alle Anstösser sind ferner mit eingeschriebenem Brief über die Planauflage informiert worden. Einsprachen sind keine eingegangen. C. Mit Schreiben vorn 29. Juli 1981 unterbreitet die Gemeinde Allschwil die Pläne zur regierungsrätlichen Genehmigung. Für weitere Einzelheiten wird auf die Akten und auf die nachfolgenden Erwägungen verwiesen.

) Der Regierungsrat zieht in Erwägung: I.

Die Gemeinden sind gestützt auf § 4 in Verbindung mit den §§ 27,

85, 86, 92 und 94 des kantonalen Baugesetzes vorn

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15. Juni 1967 befugt, im Interesse der baulichen Entwicklung Bau- und Strassenlinienpläne aufzustellen. II. Gernäss § 3 des Baugesetzes bedürfen die Bauvorschriften der

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Gemeinden - und darunter fallen auch die Bau- und Strassenlinienpläne - der Genehmigung des Regierungsrates. Die dem Genehmigungsentscheid vorausgehende Prüfung ist dabei auf eine Rechtmässigkeitskontrolle und eine Ermessenskontrolle aus Gründen der Regionalplanung beschränkt. III . Unter Berücksichtigung der vorstehenden Gesichtspunkte hat die Prüfung folgendes ergeben:

) 1. Rechtmässigkeitskontrolle Sowohl formell-rechtlich als auch materiell-rechtlich sind die Voraussetzungen für eine Genehmigung der Pläne erfüllt. 2. Ermessenskontrolle aus Gründen der Regionalplanung Auch in dieser Beziehung sind die Plangrundlagen nicht zu beanstanden. : // : 1. Gestützt auf § 3 Absatz 2 des kantonalen Baugesetzes vom 15. Juni 1967 werden die Beschlüsse des Einwohnerrates Allschwil v om 18. Februar 1981 - betreffend

)

die Bau- und Strassenlinienpläne "Herrengartenweg" [Teilstück], "Holeerebenweg" und "Felsenweg" [Teilstück] - genehmigt und damit allgemeinverbindlich erklärt. 2. Massgebend sind die mit den Inventarnununern 2/ BSP / 76 / 0 [Herrengartenweg], 2/ BSP/77 / 0 [Holeerebenweg] und 2/ BSP/78 / 0 [Felsenweg] versehenen Exemplare der Pläne. 3. Die Ziffern 1 und 2 dieses Beschlusses sind gestützt auf § 23 des Geschäftsreglementes für den Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft im Amtsblatt zu veröffentlichen. Mitteilung an Gemeinderat Allschwil, 4123 Allschwil [2]

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Ingenieurbüro Thöndel + Metzmeier AG, Gorenmattstrasse 41, 4102 Binningen Kreisgeometerbüro Binningen, Weihermattstrasse 2, 4102 Binningen Landeskanzlei [Amtsblatt] Baupolizeiamt [2] Vermessungsamt Planungsamt [8] Baudirektion [2] Der Landschreiber: