18/eBS/9/0_Endgültiger Bau- und Strassenlinienplan Vormattweg

Building lines · Buus

Document

Number
2438
Kind
Building lines
Subkind
Building lines
Commune
Buus
Canton
Basel-Landschaft
Level
Communal
Approved by
RR
Adopted
Jul 13, 1971
In force since
Jul 13, 1971

Map

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Auszug aus dem Protekoll des Regierungsrates

des Kantons Basel-Landschaft 24.38 vom 13. Juli 1971

Gemeinde Buus, endgültige Bau, und Strassenlinienpläne, Aenderung des Strassennetzplanes, . A. Die Einwohnergemeindeversammlung Buus hat am 5. April 1971 folgenden Planungsvorlagen zugestimmt: l. Den endgültigen Baeu- und Strassenlinienplänen NEckgasse", "Eckrainweg mit Fussweg", "Kehrmatt, Fucs- und Karrenweg", "Kehrweg", "fThalweg", "Yormattweg", NWiebentalweg".

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.

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Der Aenderung des vom Regierungsrat mit Beschluss Nr. 2682 vom 1. Oktober 1968 genehmigten Strassennetzplanes inbezug auf den Eckrainweg, den Kehrweg, den Vormattweg und den Fuss- und Karrenweg Kehrmatt.

B. Die öffentliche Auflage der Bau- und Strassenlinienpläne fand vom 19. April bis 18. Mai 1971 statt. Sie wurde durch Publikationen im Amtsblatt Nr. 15 vom 15. April 1971 und im Bezirksanzeiger Rheinfelden und Umgebung (offizielles Publikationsorgan der Gemeinde) vom 16. und 30. April 1971 bekanntgegeben. Zudem erfolgte eine Mitteilung am Auschlagebrett der Gemeinde. Die auswärtigen Grundeigentüner wurden mit eingeschriebenem Brief vom 7. April 1971 (Postquittung) benachrichtigt. Einsprachen gingen keine ein. Mit Schreiben vom 15. Juni 1971 ersucht der Gemeinderat Buus um die regierungsrätliche Genehmigung der gefassten Beschlüsse, Für Einzelheiten wird auf die Akten und auf die nachfolgenden Erwägungen verwiesen.

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Der Regierungsrat zieht in Erwägung:

I.

Die Gemeinden sind gestützt auf $ 4 in Verbindung mit den $$ 26, 27, 85, 86, 92 und 94 des kantonalen Baugesetzes

vom 15. Juni 1967 befugt, Strassennetzpläne und Bau- und Strassenlinienpläne aufzustellen. Nach der Rechtsprechung

des Bundesgerichtes erwachsen solche Pläne nicht in materielle Rechtskraft, sondern sie sind unter Beachtung bestimmter Prinzipien grundsätzlich jederzeit abänderbar (BGE 90 I 333). Besondere Verfahrensvorschriften, die bei Aenderung zu beachten wären, sind im Baugesetz nicht enthalten. Deshalb gelten hiefür nach den allgemeinen Rechtsgrundsätzen die gleichen Regeln wie bei der erstmaligen Aufstellung.

II.

Gemäss $ 3 des Baugesetzes bedürfen die Bauvorschriften der Gemeinden - und darunter fallen auch die Strassennetzpläne und die Bau- und Strassenlinienpläne samt deren Aenderungen und Ergänzungen - der Genehmigung des Regierungsrates. Die dem Genehmigungsentscheid vorausgehende Prüfung ist dabei auf eine Rechtmässigkeitskontrolle und auf eine Ermessenskontrolle aus Gründen der Regionalplanung beschränkt.

1Il.

Unter Berücksichtigung der vorstehenden Gesichtspunkte hat die Prüfung folgendes ergeben:

l. Rechtmässigkeitskontrolle

Sowohl formell-rechtlich wie materiell-rechtlich sind die Beschlüsse nicht zu beanstanden.

2. Ermessenskontrolle aus Gründen der Regionalplanung.

Auch in dieser Beziehung sind keine Einwendungen zu erheben.

ı//: 1. Die Einwohnergemeindeversammlung Buus hat am 5. April 1971 folgenden Planungsvorlagen zuge-

stimmt:

l. Den endgültigen Bau- und Strassenlinienplänen 1.1 "Eckgasse",

1.2 "Eckrainweg mit Fussweg",

1.3 "Kehrmatt, Fuss- und Karrenweg",

1.4 "Kehrweg",

1.5 "fThalweg", 1.6 "Vormattweg", 1.7

!Wiebentalweg",

2. Der Aenderung des Strassennetzplanes inbezug auf den Eckrainweg, den Kehrweg, den Vormattweg und den Fuss- und Karrenweg Kehrmatt.

Gestützt auf $ 3 Absatz 2 des kantonalen Bauge-

setzes vom 15. Juni 1967 werden diese Beschlüsse

genehmigt und damit allgemeinverbindlich erklärt. 2. Nassgebend sind die mit den Inventarnummern 18/eBS/4/0 (Eckgasse), 18/eBS/5/0, 18/8P/0/4

(Eckrainweg mit Fussweg, Aenderung des Strassen-

netzplanes), 18/eBS/6/0, 18/SP/0/5 (Kehrmatt,

Aenderung des Strassennetzplanes), 18/eBS/7/0,

18/SP/0/6 (Kehrweg, Aenderung des Strassennetz-

planes), 18/eBS/8/0 (Thalweg), 18/eBS/9/0, 18/SP/0/7 (Vormattweg, Aenderung des Strassennetzplanes) und 18/eBS/10/0 (Wiebentalweg) versehenen

. Pläne (Situation, Längenprofile).

3. Die Ziffern 1 und 2 dieses Beschlusses sind gestützt auf $ 23 des Geschäftsreglementes

für den Regierungsrat des Kantons Basel-lLand-

schaft im Amtsblatt zu veröffentlichen.

Mitteilung an Gemeinderat Buus (11)

Ingenieur- und Architekturbüro Läuchli, Grammontstrasse 1, Lausen (2

Ingenieur- und Vermessungsbüro Habisreutinger und Schwieger, St. Jakobstrasse 65, Pratteln

Kreisgeometerbüro Sissach, Wuhrweg 28, Sissach

Landeskanzlei Baupolizeiamt Vermessungsamt (2) Kantonsforstamt (3) Tiefbauant (3)

au Planungsamt (22) Baudirektion (2)

Der Landschreiber: