62/eBS/2/0_Endgültiger Bau- und Strassenlinienplan Wuhrweg
Building lines · Sissach
Document
- Number
- 143
- Kind
- Building lines
- Subkind
- Building lines
- Commune
- Sissach
- Canton
- Basel-Landschaft
- Level
- Communal
- Authority
- Gemeindeverwaltung
- Approved by
- RR
- Adopted
- Jan 19, 1960
- In force since
- Jan 19, 1960
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Text
#
V
-
Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Basel-Landschaft
Nr.
I43
vom
19, Januar I960
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W Kcve-ffiDi® Einwohne rge ma lad eve re ammlung yron Sissach hat m ■' her 1939 dem endgültiges Bau- und. Strasaenlinieaplan "Wuhrt-ieg” (■Kleine Allmend - Parsellen îîr» 825/1366) sagestimmt,
Die öffentliche Planauflage hat toes 2. bis 31. Dezember 1959 stattgefunden und ist in der Volksstimme Baselland vom 1.# 4 » 9 15.*
3.80 und 22* Dezember 1959 sowie iss Amtsblatt Nr, 23 vom 3« Dezem ber 1959 veröffentlicht worden» Den Anstössem ist die Planaufla ge zudem mit eingeschriebener Anzeige vos 2* Dezember 1959 (Post-
Quittung) bekanntgegeben worden» Innert der Planauflagefrist sind kein® hinsprachen eingegangen» Kit Schreiben vom 6» Januar I960 unterbreitet der Gemeinde«rat den Plan sur Genehmigung. Der Regierungsrat zieht in Erwägung s § 58* Abs. Ij dss kantonalen Baugesetzes gibt dem Gemeinden dis Befugnis# im Interesse der baulichen Entwicklung für ihr Ge biet Bau- und Strassenlinienpläne aufsusteilen. Dies® Plön© er wachsen erst mit der regierungsrätlieben Genehmigung in Rechts kraft» Nach konstanter Praxis erstreckt sieh die im Genehmigimgs» verfahren vom Regierungsrat auszuübend© Ueberprüfung von endgül tigen Bau- und Straasenlinienplänen in formeller Hinsicht auf die Rechtmässigkeit, solcher Gemeindeerlasse und in materieller Hin sicht auf die Zweckmässigkeit der Linienführung der projektierten Bau- und Strassenlinlen. Wohl kann der Regierungsrat den Gemein den keine positiven Vorschriften machen# er ist hingegen in seinem Entschluss, ob er die Genehmigung ganz, teilweise oder nicht ertei len will, in einem gewissen Sinne völlig frei. In Berücksichtigung der vorstehenden Ausführungen hat die Prüfung des Gemeindeversammlungsbeschlusses folgendes ergeben« Die formellen Voraussetzungen für die Genehmigung des vorge legten endgültigen Bau- und Strassenllnienplanee sind erfüllt» In materieller Hinsicht ist festzuhalten# dass es sieh is vorliegenden Pall um die Planung einer Teilkorrektion d®® bereits bestehenden Wuhrwsges handelt# sedass sur Linienführung an sich keine besonderen Bemerkungen zu machen sind* Diese Planung drängte
18 - XI 58 - 25 000
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sieh auf« w©il auf den Parzellen Mr* @32 und 833 ©in grösseres Projekt von Blockbauten realisiert werden soll» Die festgelegten Abstand© der Bau- und Strassenlinien entsprechen dei.,
§ 12
Gemeindebaureglesentes für ©ine Nebenstrasse 1» Klasse ^.••ge schriebenen Mindestmassen und erscheinen in Berüeksiöhtigung der Gesamtkonzeption als zweckmässig* Auch di© Einmessung der Bauund Strassenlinien genügt den Anforderungen der Begleitung ftir di© Aufstellung solcher Plan® (BEB 10.12.1943/4.6*1946) und im Situationsplan sind alle notwendigen Angaben enthalten. 3a die beschlossene Lösung als zweckmässig bezeichnet worden kann« steht einer Genehmigung des Planes nichts entgegen.
t//t 1» Gestützt auf f 58? Abs, 2» und § 69 des kantonalen Baugesetzes vom 15, Mai 1941 wird dar von der Ein— wohnergerneln&eversammlung von Siasaoh am 4. Novem ber 1959 gutgeheissene endgültige Bau- und Stras senlinienplan *Wuhrwegw (Kleine Allmend - Parzel len 825/1366) genehmigt und damit allgemein ver bindlich erklärt ». 2. Massgebend sind die vom Regierungsrat unter dem heutigen Beschlussdatum Unterzeichneten und mit der Inventarnummer 62/eBi>/2/0 versehenen Situa tionspläne o 3» Sie Ziffern 1 und 2 dieses Beschlusses sind im Amts blatt zu veröffentlichen» öle endgültigen Bau- und Strassenlinien sind, bei allen davon betroffenen Parzellen ia Grundbuch ansumerken. Ber Gemeinderat von Sissaci hat dafür besorgt su sein* dass di© Anmeldung beim zuständigen ßrumdbuchamt Sissach recht zeitig erfolgt (§ 69s Abs. ? und 8? Bau®? Beglei tung vom 10. Dezember 1943® Amtsblatt Ir. 26 vom 23, Dezember 1943). Mitteilung an den Geaeinderat von Sissach
(2)s
an das Grundbuchamt Sissach, an. das kantonal© VermesBungsamt 5 an die Landeskanzleit an die kantonale Planungsstelle (2), an die Baudirektion (2). Ber 2, jfandsehreibers J/iIa2^aL^ ' ¥