19/WBL/9/0_Waldbaulinienplan Hof Giess

Forest distance lines · Diegten

Document

Number
2506
Kind
Forest distance lines
Commune
Diegten
Canton
Basel-Landschaft
Level
Communal
Approved by
RR
Adopted
Sep 13, 1977
In force since
Sep 13, 1977

Map

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18 11.75 100'000

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Basel-Landschaft

2506 13. September 1977

Nr. vom

Gemeinde Diegten, Waldbaulinienplan "Hof Giess"

A. Die Einwohnergemeindeversammlung Diegten hat am 26. Mai 1977 dem Waldbaulinienplan "Hof Giess" zugestimmt,

B. Die öffentliche Planauflage hat vom 17. Juli bis 17. August 1977 stattgefunden. Sie wurde durch Publikation im Amtsblatt Nr. 28 vom 14. Juli 1977 sowie mittels Flugblatt an alle

Haushaltungen bekanntgegeben. Einsprachen sind nicht eingegangen.

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Mit Schreiben vom 2. Juli/l. September 1977 unterbreitet der Gemeinderat Diegten den Plan zur regierungsrätlichen Genehmigung. Für Einzelheiten wird auf die Akten und auf die nachfolgenden Erwägungen verwiesen.

Der Regierungsrat zieht in Erwägung:

I.

Die Gemeinden äind gestützt auf $ 4 in Verbindung mit den 88 27, 85, 86, 92 und 94 des kantonalen Baugesetzes vom 15. Juni 1967 befugt, im Interesse der baulichen Entwicklung Bau- und

Strassenlinienpläne aufzustellen. II.

Gemäss $ 3 des Baugesetzes bedürfen die Bauvorschriften der Gemeinden - und darunter fallen auch die Bau- und Strassenlinienpläne - der Genehmigung des Regierungsrates. Die dem Genehmigungsentscheid vorausgehende Prüfung ist dabei auf eine Rechtmässigkeitskontrolle und auf eine Ermessenskontrolle aus Gründen der Re-

gionalplanung beschränkt.

III.

Unter Berücksichtigung der vorstehenden Gesichtspunkte hat die Prüfung folgendes ergeben!

il. Rechtmässigkeitskontrolle

Sowohl formell-rechtlich wie materiell-rechtlich sind die Voraussetzungen für die Genehmigung erfüllt.

2, Ermessenskontrolle aus Gründen der Regionalplanung

Auch in dieser Beziehung sind keine Einwendungen zu erheben.

://: 1. Gestützt auf $ 3 Absatz 2 des kantonalen Baugesetzes vom 15. Juni 1967 wird der von der Einwohnergemeindeversammlung Diegten am 26. Mai 1977 beschlossene Waldbaulinienplan "Hof Giess" genehmigt und damit allgemeinverbindlich erklärt.

2, Massgebend sind die mit der Inventarnummer 19/WBL/9/O versehenen Planexemplare.

3. Die Ziffern 1 und 2 dieses Beschlusses sind gestützt auf $ 23 des Geschäftsreglementes für den Rgierungsrat des Kantons Basel-Landschaft im Amtsblatt

zu veröffentlichen.

Mitteilung an Gemeinderat Diegten

Ingenieurbüro Blattner, Bischofsteinweg 15, Sissach

Kreisgeometerbüro Liestal/Waldenburg, Rheinstrasse 3, Liestal

Landeskanzlei Baupolizeiamt Vermessungsamt Kantonsforstamt (2) Planungsamt (4) Baudirektion (2)

Der Landschreiber;

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