Teilrevision Arealplan Ausser dem Sagensteg

1 Governo del Cantone dei Grigioni

5. Februar 2020

4. Februar 2020

Protokoll Nr.

57

A. Der Vorstand der Gemeinde Schiers beschloss am 27. August 2019 den Arealplan

"Ausser dem Sagensteg". Im Einzelnen wurden folgende Planungsmittel verabschiedet:

Arealplanvorschriften samt folgenden Anhängen: 1. Bestandestabelle vom 4. Juni 2019

2. Neuzuteilungstabelle mit Mehr-/Mindemutzung vom 4. Juni 2019

3. Richtprojekt (Situation 1:5000; Schnitt 1, Schnitt 2, Schnitt 3, Schnitt A-A 1:1000) vom 19. August 2019

4. Plan "Abweichungen von der Grundordnung" 5. Grundbuchauszüge vom 7. August 2015

-

Bestandesplan 1:1000

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Gestaltungsplan mit Richtprojekt 1:1000

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Neuzuteilungsplan 1:1000

Erschliessungsplan 1:1000

Ein Planungs- und Mitwirkungsbericht (PMB) vom 19. August 2019 gemäss Art. 47 der eidgenössischen Raumplanungsverordnung (RPV; SR 700.1) liegt vor.

Das Amt für Raumentwicklung verfasste mit Datum vom 14. November 2016 einen

Vorprüfungsbericht.

Die öffentliche Bekanntgabe des Gemeindevorstandsbeschlusses vom 27. August

2019 gemäss Art. 48 des Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden

(KRG; BR 801.100) erfolgte am 6. September 2019. Es gingen keine Beschwerden

ein.

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Mit Schreiben vom 18. September 2019 ersuchte der Gemeindevorstand Schiers um

Genehmigung der Revisionsvorlage im Rahmen von Art. 49 KRG.

B. Gegenstand der Revisionsvorlage

Der vorliegende Arealplan "Ausser dem Sagensteg" betrifft die Parzellen Nm. 754 bis 763, 765, 766, 768, 769 und 2407, welche im Zuge einer am 29. November 2013 be-

schlossenen Ortsplanungsteilrevision der mit einer Arealplanpflicht belegten Ge-

werbe- respektive Landwirtschaftszone zugewiesen wurde. In der Landwirtschaftszone belassen wurden die Parzellen Nm. 754 und 758. Im Rahmen des im Jahre

2013 von der Gemeinde verabschiedeten Zonenplans 1:2000 "Ausser dem Sa-

gensteg" wurden für den vorliegend zu genehmigenden Arealplan "Ausser dem Sagensteg" zudem verschiedene Ziele und Randbedingungen festgelegt (vgl. unter

dem Legendenfeld "Arealplanpflicht" des besagten Zonenplans), so namentlich in

Bezug auf die Ergänzung und Bereinigung der Grundordnung entsprechend der kon-

kreten Bedürfnisse der betroffenen Grundeigentümerschaften, in Bezug auf die Defi-

nition einer Mindestnutzung in Form einer minimalen Geschossigkeit, in Bezug auf

die Umsetzung eines Gestaltungskonzepts, in Bezug auf die Regelung der Erschlies-

sung und der Parkierung sowie in Bezug auf eine neue Regelung der Neuzuteilung

der Parzellen und der Kostenverteilung. Die Genehmigung des vorgenannten Zonenplans erfolgte mit Regierungsbeschluss vom 22. April 2014 (Prot. Nr. 353) in Verbindung mit verschiedenen Hinweisen, welchen bei der Bearbeitung des Arealplans die

erforderliche Beachtung zu schenken war.

Der vorliegende Arealplan "Ausser dem Sagensteg" beruht auf einem Richtprojekt,

welches die im Zonenplan 1:2000 "Ausser dem Sagensteg" vom 29. November 2013 festgelegten Zielsetzungen und Randbedingungen berücksichtigt. Neben den Areal-

planvorschriften, dem Reglement für die Übertragung von Grundstücken, dem Be-

standesplan 1:1000, dem Neuzuteilungsplan 1:1000, dem Gestaltungsplan mit Richt-

projekt 1:1000 und dem Erschliessungsplan 1:1000 enthält der Arealplan "Ausser

dem Sagensteg" als Abweichung von der Grundordnung im Sinne von Art. 46 Abs. 2

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KRG ein flächengleicher Abtausch von Landwirtschaftszonen- und Gewerbezonenfläche im Ausmass von je 4437 m2, wobei die Landwirtschaftszonenfläche an den Rand

des Arealplanperimeters verschoben wurde (vgl. Anhang 4 der Arealplanvorschrif-

ten).

Mit der vorliegenden Arealplanung sollen die Voraussetzungen und Rahmenbedin-

gungen für die Realisierung eines Gewerbeparks mit hohen Ansprüchen bezüglich

der landschaftlichen Einordnung, der Effizienz der Bodennutzung, der Sicherstellung einer geordneten Bebauung sowie einer effizienten Erschliessung des betroffenen

Areals geschaffen werden (vgl. Art. 2 der Arealplanvorschriften). Auf der Basis einer qualitativ hochstehenden Planung, Projektierung und Ausführung soll unter Berück-

sichtigung der Interessen der Betroffenen gewährleistet werden, dass das Gewerbe-

zonengebiet "Ausser dem Sagensteg" in optimaler Weise überbaut und genutzt wird. Damit verbunden sind die Zielsetzungen, ansiedlungswilligen Gewerbetreibenden

gute Rahmenbedingungen anzubieten sowie bestehende Arbeitsplätze zu sichern und neue Arbeitsplätze zu fördern.

C. Übereinstimmung mit der Richtplanung

Gemäss Art. 26 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700) obliegt der kantonalen Genehmigungsbehörde unter anderem

die Prüfung der Übereinstimmung der Nutzungspläne mit der Richtplanung. Es ist so-

mit zu prüfen, ob der vorliegende Arealplan "Ausser dem Sagensteg" mit dem rechtskräftigen kantonalen Richtplan sowie mit dem regionalen Richtplan "Prättigau / Da-

vos" übereinstimmt. Die Prüfung hat ergeben, dass der zur Debatte stehende Areal-

plan sowohl mit der kantonalen als auch mit der regionalen Richtplanung konform ist.

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D. Arealplan "Ausser dem Sagensteg"

1. Allgemeine Bemerkungen zum Arealplan

Der Arealplan bildet Bestandteil der Grundordnung (vgl. Art. 22 Abs. 2 KRG), wird

aber — in Abweichung zu den anderen Instrumenten der Grundordnung — vom Ge-

meindevorstand erlassen. Er enthält Elemente des Quartierplans und kann zusätzlich Elemente des Zonenplans, des Generellen Gestaltungsplans und des Generellen Erschliessungsplans enthalten. Abweichungen vom Zonenplan und von der Regelbau-

weise sind zulässig, wenn keine überwiegenden nachbarlichen Interessen entgegenstehen. Die Art und das Mass der Nutzung dürfen nach Art. 46 Abs. 2 KRG ebenfalls

beschränkt geändert werden.

Enthält ein Arealplan — wie dies vorliegend der Fall ist — gleichzeitig eine Landumle-

gung, so ist gestützt auf Art. 28 Abs. 2 der Raumplanungsverordnung für den Kanton

Graubünden (BR 801.110) parallel zum Verfahren der kommunalen Nutzungspla-

nung auch ein Landumlegungsverfahren durchzuführen. Während die Landumlegung

im Normalfall nach der Beschlussfassung durch den Gemeindevorstand in Rechts-

kraft tritt, unterliegt der Arealplan der Genehmigung durch die Regierung. Erst wenn

diese regierungsrätliche Genehmigung vorliegt, kann der Arealplan in Rechtskraft tre-

ten.

2. Lärm

Gestützt auf Art. 29 der eidgenössischen Lärmschutz-Verordnung (SR 814.41) muss

im Falle des von der Gemeinde Schiers am 29. November 2013 eingezonten Gewer-

bezonenareals mittels einer Lärmbeurteilung sichergestellt werden, dass bei Räumen

mit lärmempfindlicher Nutzung die Planungswerte eingehalten werden können. Die aufgrund einer solchen Prüfung allenfalls notwendig werdenden lärmmindernden

Massnahmen sind bei der Ausarbeitung der Bebauungskonzepte zu berücksichtigen.

Gemäss PMB (vgl. Ziffer 3.3, S. 9 f.) werden die detaillierten Nachweise zur Einhaltung der Bestimmungen von Art. 29 der Lärmschutz-Verordnung erst bei Vorliegen konkreter Projekte im Baubewilligungsverfahren erbracht. Dies kann so akzeptiert

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werden. Der Gemeindevorstand Schiers wird in diesem Zusammenhang jedoch da-

rauf hingewiesen, dass die Nachweise zur Lärmbeurteilung im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens dem Amt für Natur und Umwelt (ANU) zur Prüfung eingereicht

werden müssen.

3. Nichtlonisierende Strahlung

Im Vergleich zu dem im Jahr 2016 vorgeprüften Arealplan "Ausser dem Sagensteg"

wurden die im Gestaltungsplan 1:1000 festgelegten Baubereiche verschoben. Sie

kommen nun teilweise in die aus dem Zonenplan 1:2000 "Ausser dem Sagensteg"

vom 29. November 2013 übernommenen NIS-Korridore zu liegen. In solchen festge-

legten NIS-Korridoren ist die Erstellung von sogenannten Orten mit empfindlicher

Nutzung (OMEN; vgl. Art. 3 Abs. 3 der Bundesverordnung über den Schutz vor nicht-

ionisierender Strahlung [SR 814.7101) nicht zulässig. Als OMEN gelten unter anderem Räume in Gebäuden, in denen sich Personen regelmässig während längerer

Zeit aufhalten. Der Gemeindevorstand Schiers wird in diesem Zusammenhang da-

rauf hingewiesen, dass die konkreten Bauprojekte so vorzusehen sind, dass keine

OMEN in die im Zonenplan 1:2000 "Ausser dem Sagensteg" vom 29. November 2013 festgelegten NIS-Korridore zu liegen kommen.

4. Böschungs- I Bankettstabilität gegenüber der Gleisanlage

Der Gemeindevorstand Schiers wird darauf hingewiesen, dass die Böschungs- und

Bankettstabilität gegenüber der Gleisanlage der Rhätischen Bahn zu gewährleisten

ist. Mit den im Richtprojekt (vgl. Anhang 3 der Arealplanvorschriften) festgehaltenen

Böschungen mit einer Neigung von ca. 4:5 sowie mit der im Schnitt 3 des Richtpro-

jekts dargestellten Bankettsicherung können diese Stabilitätsanforderungen nicht erfüllt werden.

5. Grundwasser

Im Vergleich zu dem im Jahr 2016 vorgeprüften Arealplan "Ausser dem Sagensteg"

wurde der sich in der Grundwasserschutzzone S3 befindende Teil der Erschlies-

sungsstrasse / Parkierung reduziert. Haupt- und Nebenbauten befinden sich ausserhalb der besagten Schutzzone. Gemäss den vorliegend zu genehmigenden Unterlagen ist die Erschliessung mit Wasser und Abwasser in Übereinstimmung mit dem

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rechtskräftigen Generellen Erschliessungsplan über die Parzellen Nm. 753 und 754

vorgesehen. Gegenüber der Vorprüfungsvorlage wurde die Linienführung an den

nördlichen Rand der Parzellen Nm. 753 und 754 verschoben, womit der Abstand zur Grundwasserschutzzone S2 vergrössert werden konnte.

Die Erschliessungsflächen sind gemäss Art. 31 der Arealplanvorschriften innerhalb

der Grundwasser- und Quellschutzzone zu versiegeln, und das Oberflächenwasser

ist aus dem Gebiet der Schutzzonen abzuleiten. Der Gemeindevorstand Schiers wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens Ziffer 221 des

Anhangs 4 der eidgenössischen Gewässerschutzverordnung (SR 814.201) zu be-

rücksichtigen sein wird und dass beim ANU eine gewässerschutzrechtliche Bewilli-

gung nach Art. 19 des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz; SR 814.20) einzuholen ist, soweit geplante Bauten und Anlagen die

rechtskräftige Grundwasser- und Quellschutzzone betreffen. 6. Langsamverkehr

Orographisch rechtsseitig verlaufen auf dem Damm entlang der Landquart ein Wanderweg sowie eine Mountainbike-Route. Die Regierung geht davon aus, dass diese

Wegverbindungen im Zuge der Umsetzung des Arealplans "Ausser dem Sagensteg"

respektive im Zuge der Bebauung und der Nutzung des davon betroffenen Gebiets

erhalten und frei zugänglich bleiben. Sollte dies wider Erwarten nicht zutreffen, wäre

die Gemeinde laut Art. 7 des Bundesgesetzes über die Fuss- und Wanderwege (SR 704) verpflichtet, Ersatz zu schaffen.

7. Allgemeine Bedingungen für den Stromnetzanschluss

Hinsichtlich der vorzusehenden Anschlüsse ans Stromnetz wird der Gemeindevor-

stand Schiers auf die allgemeinen Bedingungen für den Netzanschluss und auf die

dazu gehörenden Anhänge hingewiesen. Diese Dokumente sind auf der Intemetseite der Repower AG unter den folgenden Links publiziert:

https://www.repower.com/media/115254/abn netzanschluss broschuere 012015.pd

https://www.repower.com/media/115259/div 2014 abn na anhana 1 bis 6.pdf

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8. Fazit Die Prüfung des am 27. August 2019 vom Gemeindevorstand Schiers beschlosse-

nen Arealplans "Ausser dem Sagensteg" hat ergeben, dass dieser Nutzungsplan die

Anforderungen von Art. 46 KRG erfüllt. Ferner wird er den in der Legende des Zonenplans 1:2000 "Ausser dem Sagensteg" (unter dem Legendenfeld "Arealplan-

pflicht") vom 29. November 2013 formulierten Zielen und Randbedingungen sowie

den Empfehlungen und Hinweisen, welche die Regierung im Hinblick auf die zukünf-

tige Erarbeitung des Arealplans "Ausser dem Sagensteg" in ihrem Regierungsbe-

schluss vom 22. April 2014 (Prot. Nr. 353) formuliert hatte, gerecht. Unter Beachtung der in den vorstehenden Erwägungen enthaltenen Hinweise stehen der Genehmi-

gung des Arealplans "Ausser dem Sagensteg" vom 27. August 2019 ferner auch

keine überwiegenden Interessen entgegen. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass dieser Nutzungsplan genehmigt werden kann.

Gestützt auf Art. 49 KRG

beschliesst die Regierung: 1. Der Arealplan "Ausser dem Sagensteg" vom 27. August 2019, bestehend aus den Arealplanvorschriften (samt den Anhängen 1 bis 5), dem Bestandesplan

1:1000, dem Neuzuteilungsplan 1:1000, dem Gestaltungsplan mit Richtprojekt 1:1000 und dem Erschliessungsplan 1:1000, wird mit den in den Erwägungen

formulierten Hinweisen für die Folgeverfahren genehmigt.

2. Der Gemeindevorstand Schiers wird ersucht, diesen Beschluss in geeigneter Form öffentlich bekannt zu geben (ohne Rechtsmittelbelehrung).

3. Soweit für die Verwirklichung der Planung Bewilligungen irgendwelcher Art notwendig sind, bleibt der Bewilligungsentscheid der zuständigen Behörde oder

Amtsstelle vorbehalten.

4. Die von der Gemeinde bestimmte Datenverwaltungsstelle führt die Nutzungsplandaten nach den Weisungen des Amts für Raumentwicklung nach.

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5. Mitteilung an:

Der Präsident:

Namens der Regierung

Dr. Chr. Rathgeb

Der Kanzleidirektor:

Daniel Spadin