Quartierplan Töbeli

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| R ı Stadt Chur

Beschluss des Stadtrates

Sitzung vom 7. Februar 2023 mitgeteilt am 13. Feb. 2023

SRB.2023.103 Quartierplan Töbeli; Einsprachebehandlung und Genehmigung

Gesuchstellende:

Verfahren: Privates Quartierplanverfahren

Lage: Gebiet Töbeli; Kronengasse; Cadonaustrasse

Parzellen: 6671, 13486

Zonenplan: Wohnzone W2; angrenzend an Landwirtschaftszone (LW) und Gefahrenzone 1

GGP: Gebiet mit Sonderregelung (Planungspflicht) Quartierplan (QP);

Freihaltebereich geplant; Hecken und Feldgehölze schützenswert (dynamische Abgrenzung); Historischer Weg (Kronengasse); Einseitige Baumreihe (Cadonaustrasse)

GEP: Sammelstrasse (Cadonaustrasse); Fuss- / Radweg Hauptverbindung (Cadonaustrasse); Fuss- / Spazierweg (Kronengasse)); Parkierung Gebiet C

Beantragte Ausnahmen: Gestaltung Attikageschosse gemäss Art. 15 Abs. 3 BauG

Einsprachen:

Unterlagen/Pläne: V1 Quartierplanbestimmungen vom 22. Juni 2022 V2 Bestandesplan 1:500 vom 24. Juni 2021 V3 Gestaltungsplan 1:500 vom 24. Juni 2021 V4 Erschliessungsplan 1:500 vom 22. Juni 2022 V5 Umgebungsplan 1:500 vom 22. Juni 2022 V6 Profilierungsplan 1:500 vom 24. Juni 2021 NV1 Richtprojekt Umgebung 1:350 vom 5. Oktober 2022 NV2N Richtprojekt UG 1:200 vom 24. Juni 2021 NV3N Richtprojekt EG 1:200 vom 24. Juni 2021

EIER 120479 /631.20.40

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DEN R) ! Seite 2 von 13

NVAN Richtprojekt 2.0G + AG 1:200 vom 24. Juni 2021 NV5N Richtprojekt AG 1:200 vom 24. Juni 2021

NV2S Richtprojekt UG 1:200 vom 24. Juni 2021

NV3S Richtprojekt EG 1:200 vom 24. Juni 2021

NVA4S Richtprojekt 2.0G + AG 1:200 vom 24. Juni 2021 NV5S Richtprojekt AG 1:200 vom 24. Juni 2021

NV6 Richtprojekt Schnitte 1:200 vom 24. Juni 2021

NV7 Richtprojekt Fassaden 1:200 vom 24. Juni 2021

NV8 Richtprojekt Visualisierungen 1:200 vom 24. Juni 2021 NV9 Handbuch Umgebungsgestaltung vom 30. September 2022 NV11 Gestaltungsrichtlinien Parzelle 6671

Sachverhalt

Im Gebiet Töbeli wird mit Blick auf die geplante Überbauung ein privates Quartierplanverfahren durchgeführt. Die davon umfassten Grundstücke Nrn. 6671 und 13486 befinden sich in der Wohnzone W2 und gemäss Generellen Gestaltungsplan (GGP) in einem Gebiet mit Quartierplanpflicht. Im Norden wird das Gebiet, das den Siedlungsabschluss bildet, von einer Landwirtschaftszone und im Osten von der Kaltbrunnarüfi begrenzt. Entlang der Kaltbrunnarüfi sind im GGP ein rund 140 m langer und 40 m breiter Streifen als Freihaltebereich sowie schützenswerte Hecken und Feldgehölze als Teil der ökologischen Vernetzung festgelegt. Vorgesehen ist zudem die Ausscheidung eines Gewässerraums. Im Süden wiederum schliesst die historische Kronengasse (Fuss- und Spazierweg) und im Westen die Cadonaustrasse das Gebiet ab. Die Erschliessung des Gebiets (Tiefgarage) erfolgt über die Cadonaustrasse, die bergseitig mit einem Trottoir ergänzt wird. Weiter besteht entlang der Cadonaustrasse eine Baulinie und der GGP sieht eine einseitige Baumreihe vor.

Die betroffenen Grundeigentümer/-innen haben gestützt auf die soeben aufgezeigten planerischen Rahmenbedingungen einen privaten Quartierplan erarbeiten lassen. Eine bauliche Entwicklung ist gemäss Quartierplan einzig auf dem bisher unbebauten Grundstück Nr. 13486 beabsichtigt. Der Quartierplan bezweckt einen haushälterischen Umgang mit dem Bauland, Rücksichtnahme auf die umliegenden Bauten sowie eine ökologisch wertvolle Umgebungsgestaltung. Am 6. Oktober 2021 hat sich die Baukommission mit dem zweiten Quartierplanentwurf befasst. Mit Beschluss vom 2. November 2021 (SRB.2021.1061) wiederum hat der Stadtrat den Quartierplan Töbeli zur öffentlichen Auflage freigegeben.

Auf die Publikation des Quartierplans Töbeli vom 7. Januar 2022 im Amtsblatt der Stadt

Chur hin sind innerhalb der 30-tägigen Auflagefrist vier Einsprachen eingegangen, unter anderem auch von MEERE .etziere konnte am

30. November respektive 8. Dezember 2022 mit den am Quartierplan beteiligten Personen eine Einigung erzielen. Gleichzeitig zog ihre Einsprache vom 7. Februar 2022 zurück und liess beantragen, diese infolge Rückzugs als erledigt abzuschreiben, was mit Verfügung des zuständigen Departements DV-BPU.2023.9 vom 5./6. Januar 2023 erfolgt ist.

Zu den verbleibenden Einsprachen gilt es im Einzelnen folgendes festzuhalten:

ER be antrast in seiner Eingabe vom 17. Januar 2022 sinngemäss, der Quartierplan sei nicht zu genehmigen. Zur Begründung wird hauptsächlich dargelegt, die Stadt Chur habe in verschiedenen Schritten durch die Ausweitung der Bauzone und aufgrund verschiedener Quartierpläne die Bebaubarkeit im nördlichen Teil der Stadt in den letzten Jahren ausgedehnt. Bei all diesen Schritten sei eine massgebliche Erweiterung des Baugebietes in Kauf genommen worden, dies unter gleichzeitigem Verlust von Grünflächen im Naherholungsgebiet. Eine geregelte Erschliessung, welche Bestandteil einer Baugebiets-

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vergrösserung sein sollte, sei bis heute nicht thematisiert worden und bilde auch nicht Bestandteil des nun aufgelegten Quartierplans. Vielmehr werde mit diesem das Verkehrsaufkommen im Wohngebiet massgeblich erhöht. Es sei eine Tatsache, dass das ganze betroffene Gebiet Masans bereits heute verkehrstechnisch für den Individualverkehr nicht ausreichend erschlossen sei. Die Ausweitung der Wohnflächen finde ohne jegliche zukünftige Planung einer adäquaten Erschliessung statt. Der nun aufgelegte Quartierplan Töbeli verschärfe die Situation mit der bereits mangelhaften Erschliessung zusätzlich und der Mehrverkehr könne nicht bewältigt werden. Die zuständigen Behörden müssten sich dieser Problematik annehmen, die verkehrstechnischen Anforderungen überprüfen und die Abklärungen im Sinne einer langfristigen und weitsichtigen Stadtplanung vornehmen. Mit einem solchen Vorgehen könne für alle betroffenen Anwohner eine Verbesserung der heutigen Situation erreicht werden, mit dem positiven Nebeneffekt, dass der zukünftige Verkehr bei weiteren anstehenden Bauvorhaben über die neue Erschliessung mit einer Anbindung an die Deutsche Strasse geführt werde. Eine Studie müsse die heutigen und zukünftigen Verkehrsflüsse analysieren und aufzeigen, wo die Probleme bei der Erschliessung liegen würden. Da es sich vorliegend um ein sehr beliebtes Wohngebiet der Stadt handle, sei die Erweiterung mit entsprechendem Mehrverkehr auch einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen.

Die Gesuchstellenden für die Quartierplanung beantragen in ihrer Vernehmlassung vom 21. März 2022 was folgt:

1. Die Einsprache sei abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist. 2. Der Quartierplan Töbeli sei zu genehmigen. 3. Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Einsprechers.

Zur Begründung wird hauptsächlich dargelegt, der Einsprecher EN äussere sich vorwiegend zur angeblich mangelhaften Groberschliessung der Quartiere Masans und Loöstrasse. Mit dem privaten Quartierplan setze er sich nur am Rande und dazu mit einigen falschen Annahmen auseinander. So werde der Quartierplan zu keinem erheblichen Mehrverkehr in diesem Wohngebiet führen. Falsch und völlig unbegründet sei zudem die Behauptung des Einsprechers, dass das ganze Gebiet Masans bereits heute verkehrstechnisch für den Individualverkehr nicht ausreichend erschlossen sei. Eine weitere Erschliessung der Cadonaustrasse über die Deutsche Strasse, wie sie der Einsprecher verlange, sei nicht notwendig. Auf der Cadonaustrasse herrsche, abgesehen vom öffentlichen Verkehr, praktisch kein Verkehrsaufkommen. Die Strasse werde nur von den Anwohnenden genutzt. Entsprechend gebe es heute keinen quartierüberschreitenden Verkehr. Hinzu komme, dass die Kronengasse grösstenteils von einem Fahrverbot mit erlaubtem Zubringerdienst erfasst sei, d.h. diese werde ebenfalls lediglich von Anwohnenden und von Fussgängern benutzt. Der Einsprecher könne nicht ernsthaft behaupten, dass die Kronengasse überlastet sei. Eine adäquate und für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt zu den Grundstücken des Quartierplans Töbeli bestehe bereits. Die Grundstücke Nrn. 13486 und 6617 seien für die beabsichtigte Nutzung vorschriftsgemäss über die Cadonaustrasse, die Kirchgasse und die Kronengasse erschlossen. Die Frage der quartierplanübergreifenden Erschliessung stehe indes vorliegend gar nicht zur Diskussion. Der Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sei der Quartierplan Töbeli und nicht die Groberschliessung des Quartiers Masans. In Bezug auf das Quartierplangebiet könne jedenfalls festgehalten werden, dass dieses über eine rechtskonforme Erschliessung verfüge, welche nicht zu beanstanden sei. Und schliesslich sei zu erwähnen, dass das gesamte Quartier und insbesondere auch das Quartierplangebiet Töbeli hervorragend an den öffentlichen Verkehr angebunden sei.

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EEE eantrast in ihrer Eingabe vom 3. Februar 2022 was folgt:

1. Der Zugang zur Brücke, der über die Rüfe führt - und somit zum Spazierweg entlang der Rüfe - soll in den Erschliessungsplan V4 integriert werden.

2. Der Weg im Freihaltebereich soll so konzipiert werden, dass er in Zukunft als Siedlungsrandweg weiterentwickelt werden kann.

3. Diese Erschliessung und die Nutzung der Wege im Freihaltebereich soll öffentlich und für alle zugänglich sein, und nicht nur für die Bewohner und Bewohnerinnen der Siedlung Töbeli.

Zur Begründung wird hauptsächlich dargelegt, von den insgesamt elf geplanten Mehrfamilienhäusern stünden fünf teilweise im Freihaltebereich, der im Generellen Gestaltungsplan ausgeschieden sei. Gemäss Baugesetz dienten Freihaltebereiche dem Aussichtsschutz und der Siedlungsgliederung. Sie seien von Hochbauten freizuhalten und in der Regel begrünt. Im Gestaltungsplan seien die auf dem Freihaltbereich stehenden Teile der Hochbauten rot schraffiert und als zu kompensierende Freihaltebereichsflächen benannt. Eine Kompensierung an einem anderen Ort führe jedoch das Konzept der Freihaltebereiche ad absurdum und verletze das Baugesetz. Als Anwohnerin der Cadonaustrasse gehe sie zudem oft am Stadtrand spazieren. Sie selbst und viele andere Anwohnenden würden den "informellen" Spazierweg entlang der Rüfe sehr schätzen. Ein Zugang zu diesem Weg, der nun seit Inbetriebnahme des Velowegs auch als eine Art Rundweg begangen werden könne, führe entlang der Grenze zwischen den Parzellen Nr. 13486 und Nr. 6671, dann über eine kleine Brücke auf die nordöstliche Seite der Rüfe und von dort bis hinunter zum Veloweg oder bis zur Kantonsstrasse. Der Entwurf des Stadtentwicklungskonzepts 2050 sehe ebenfalls vor, die Siedlungsränder attraktiv und durchlässig zu gestalten, unter anderem mit Siedlungsrandwegen. Mit der geplanten Überbauung werde der oben beschriebene Zugang jedoch geschlossen.

Die Gesuchstellenden lassen in ihrer Vernehmlassung vom 21. März 2022 folgende Anträge stellen:

Auf die Einsprache sei nicht einzutreten.

Eventualiter sei die Einsprache abzuweisen.

Der Quartierplan Töbeli sei zu genehmigen.

Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Einsprecherin.

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Zur Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, die Einsprecherin wohne an der Cadonaustrasse 53 in einer Entfernung von rund 230 Metern Luftlinie zum Quartierplangebiet. Bereits aus diesem Grund sei auf ihre Einsprache nicht einzutreten, zumal auch nicht ersichtlich sei bzw. von ihr nicht dargelegt werde, inwiefern sie durch den Quartierplan Töbeli besonders berührt sei oder beeinträchtigt werde. Ein Verstoss gegen das Baugesetz im Zusammenhang mit den zu kompensierenden Freihaltebereichsflächen liege nicht vor. Die Einsprecherin möchte mit ihren Ausführungen in Ziff. 3 der Einsprache offensichtlich einen öffentlichen Fussweg über die private Parzelle Nr. 13486 erwirken. Indes existiere im Baugesetz der Stadt Chur hierzu keine gesetzliche Grundlage. Der angesprochene "Rüfeweg" sei zudem nicht im Generellen Erschliessungsplan der Stadt Chur enthalten. Der Raum um das Quartierplangebiet sei ohnehin bereits ideal und genügend mit Fuss- und Radwegen durchsetzt. In Bezug auf die Durchlässigkeit zur Cadonaustrasse hin sei zudem festzuhalten, dass durch die feinkörnige Struktur des Quartierplans und die zahlreichen Fusswege gemäss Umgebungsplan die Durchlässigkeit bestens gewährleistet sei. Auch die in Ziff. 3 der Einsprache aufgeführten Rügen seien mithin unbegründet und antragsgemäss abzuweisen.

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Schliesslich gelangen auch der nit Einspra-

che vom 4. Februar 2022 an den Stadtrat mit den folgenden Anträgen:

1. Der Quartierplan "Töbeli" sei zur Überarbeitung zurückzuweisen.

2. Das regionale Naturobjekt "Töbeli" sei auf der Freihaltefläche zu erhalten sowie auf die gesamte ausgewiesene Freihaltefläche auszudehnen und als Naturschutzzone mit einem Hochstammobstgarten mit Streuwiese zu erhalten.

3. Sämtliche im Quartier "Töbeli" gepflanzten Hochstammbäume seien gemäss Art. 14 Abs. 3 Bst. b und d NHV als "übrige Biotope" in Form von Naturobjekten zu schützen.

4. Die auszuscheidende Naturschutzzone mit dem Obstgarten, sämtliche Hochstammbäume sowie Hecken im Quartier seien gemäss Art. 73 und 80 BauG in den Generellen Gestaltungsplan planerisch zu sichern.

5. Die fachgerechte Pflege der Naturschutzzone und der Naturobjekte sei zu regeln und vertraglich zu sichern.

6. Auf den Bau der Mauer an der Cadonaustrasse sei im Sinne der ökologischen Vernetzung zu verzichten.

7. Es sei aufzuzeigen, wie der Eingriff in den schutzwürdigen Lebensraum gemäss Art. 18 Abs ter NHG bestmöglichst vermieden, wiederhergestellt oder mit einem angemessenen Ersatz kompensiert wird. Die Ersatzmassnahmen seien zudem als Projektbestandteil zu bewilligen.

8. Die Freihaltefläche sei gemäss Art. 73 Abs. 2 BauG von sämtlichen Bauten und Anlagen freizuhalten, gesamthaft als Grünfläche auszugestalten und als Naturschutzzone auszuscheiden sowie mit der Ausscheidung des Gewässerraums zu überlagern.

9. Die Quartierplanpflicht sei gemäss Art. 35 Abs 1 und 2 KRG und Art. 74 und 88 BauG korrekt umzusetzen und der BGF-Bonus an einer ökologisch wertvollen Umgebungsgestaltung zu koppeln.

Zur Begründung der zahlreichen Anträge wird hauptsächlich dargelegt, das vorliegende Vorhaben tangiere wertvolle Naturelemente, für deren Erhalt und Aufwertung gesorgt werden müsse. Das Interesse für die Überbauung von Bauzonen sei zwar gemäss Raumplanungsgesetz als hoch einzuschätzen. Gleichzeitig seien jedoch auch die Interessen des Biotop- und Artenschutzes sowie der Erhaltung wertvoller Lebensräume stark zu gewichten. Die Bauzone im Quartierplan sei vom Naturobjekt "Töbeli" von regionaler Bedeutung mit ökologisch wertvollen Obstbäumen überlagert. Es habe einstmals mehrere Hochstammobstgärten mit über 100 Obstbäumen umfasst, von welchen nur noch wenige vorhanden seien. Diese Entwicklung steigere nun die Bedeutung der verbleibenden Reste der Naturobjekte und deren Vernetzung. Hochstammobstgärten seien ökologisch wertvolle Lebensräume, die von zum Teil bedrohten Kulturlandvögeln und von verschiedenen Fledermausarten genutzt werden, sei dies als Fortpflanzungsgebiet, als Bruthabitat oder als Jagdgebiet. Eine extensive Unternutzung erhöhe den ökologischen Wert solcher Anlagen enorm. Der Hochstammobstgarten Töbeli sei so weit wie möglich, auch durch Ersatzpflanzungen, zu erhalten, aufzuwerten und mit anderen ökologischen Kerngebieten zu vernetzen. Wichtig sei zudem, dass dieses Biotop als Naturschutzobjekt durch planerische Massnahmen langfristig geschützt werde. Es liege auf der Hand, dass Aufenthalts- und Spielbereiche mit Hartbelag und einer bedarfsgerechten Flächenbewirtschaftung diesem Ziel zuwiderlaufen. Auf die Nutzung der Freihaltefläche sei daher gänzlich zu verzichten. Wer einen standortgebundenen Eingriff in einen schutzwürdigen Lebensraum verursache, sei verpflichtet, den Eingriff wenn möglich zu vermeiden, bestmöglich wiederherzustellen oder angemessenen Ersatz zu leisten. Wiederherstellung und Ersatz müssten dabei ein integraler Bestandteil des Projektes sein. Die Freihaltefläche biete eine Möglichkeit für einen teilweisen Ersatz im Sinne einer Aufwertung. Eine ökologische Kompensation habe jedoch rechtsverbindlich zu erfolgen und müsse planerisch gesichert sein. Das verbleibende Naturobjekt in der Freihaltefläche sei zudem nicht nur zu erhalten und aufzuwerten, sondern neu über die ganze Freihaltefläche auszudehnen. Die Freihaltefläche werde jedoch teilweise für das Projekt beansprucht, was gemäss Baugesetz nicht zulässig sei. Die Beanspruchung der Freihaltefläche durch die Hochbauten sei rechtswidrig und nicht bewilligungsfähig. Für die Wege, die zu den Aufenthalts- und Spielbereichen im Freihaltebereich führten, sei ebenfalls eine andere Lösung zu finden. Der Freihaltebereich diene als Ersatzmassnahme für die Beanspru-

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chung des Biotops. Als solche könne sie aber nur angerechnet werden, wenn sie nicht durch neue Nutzungen beansprucht und dadurch geschmälert werde. Wie den aufliegenden Quartierplanunterlagen zu entnehmen sei, werde den Investoren für die anrechenbare Geschossfläche ein Bonus gewährt. Gemäss Baugesetz dürfe ein solcher Ausnützungsbonus nur gewährt werden, wenn die Folgeplanung Gewähr für eine sehr gute Beziehung der geplanten Bauten zur baulichen und landschaftlichen Umgebung und untereinander biete. Die geplante Bebauung genüge jedoch wie ausgeführt diesem erhöhten Qualitätsanspruch nicht.

Die Gesuchstellenden für die Quartierplanung lassen in ihrer Vernehmlassung vom 21. März 2022 folgende Anträge stellen:

1. Die Einsprache sei abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist. 2. Der Quartierplan Töbeli sei zu genehmigen. 3. Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Einsprecherin.

Zur Begründung wird zusammenfassend ausgeführt, der Quartierplan Töbeli halte die gesetzlichen Vorschriften ein. Er stelle eine optimale, haushälterische und gleichzeitig ökologisch rücksichtsvolle Nutzung der Parzellen Nrn. 13486 und 6671 sicher. Die Einsprache vor seien hingegen in allen Punkten unbegründet und somit abzuweisen und der Quartierplan Töbeli sei zu genehmigen.

Die Gesuchstellenden haben sich aufgrund der Einsprachen entschieden, den Quartierplan anzupassen, indem im Freihaltebereich die Wege, Gemeinschaftsbereiche und Gemeinschaftsgärten aufgehoben und durch mehr hochstämmige Obstbäume ersetzt bzw. ergänzt werden. Aus diesen Gründen haben die Gesuchstellenden den Umgebungsplan (V5) und den Erschliessungsplan (V4) sowie die Art. 12 bis 14 und 18 in den Quartierplanbestimmungen angepasst und das Richtprojekt Umgebung (NV1) auf die vorgenommenen Änderungen abgeglichen. Nach Zustellung der Unterlagen an die Einsprechenden sind folgende Reaktionen bzw. Stellungnahmen eingegangen:

BE ss sich nicht vernehmen und hielt damit konkludent an seiner Einsprache vom 17. Januar 2022 fest.

sit in ihrer Eingabe vom 19. November 2022 an der Einsprache fest, stellte jedoch einzig noch den folgenden (reduzierten) Antrag:

Der Zugang zur Brücke, der über die Rüfe führt - und somit zum Spazierweg auf der nordöstlichen Seite entlang der Rüfe - soll in den Erschliessungsplan integriert werden. Diese Erschliessung soll öffentlich und für alle zugänglich sein, und nicht nur für die Bewohner und Bewohnerinnen der Siedlung Töbeli.

Die Organisationen ihren in ihrer Eingabe vom 18. November 2022 aus, grundsätzlich zögen sie Einsprachen nicht zurück. Die Einsprache erübrige sich dann, wenn die Forderungen erfüllt seien. Jedoch sei es zu begrüssen, wenn das abgeänderte Projekt mit den überarbeiteten Quartierplänen umgesetzt werde. Aus Sicht der Einsprechenden könne die Stadt Chur mit dem abgeänderten Projekt weiterfahren. Die Realisierung könne entsprechend den überarbeiteten Quartierplänen angegangen werden.

Die Baukommission befasste sich anlässlich der Sitzung vom 18. Januar 2023 mit dem Quartierplan und den Einsprachen und stellte dem Stadtrat Antrag. Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften und auf die aus den Akten gewonnenen Erkenntnisse wird, sofern erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

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Formelles

Bezüglich der Verfahrensvorschriften bei Quartierplanungen findet gemäss Art. 107 Abs. 2 Ziffer 1 und Art. 5 Abs. 1 KRG unmittelbar das kantonale Recht Anwendung (Art. 51 ff. KRG, Art. 16 ff. KRVO; vgl. PVG 2008 Nr. 19, PVG 2011 Nr. 17). Der Quartierplan wurde im Amtsblatt der Stadt Chur vom 7. Januar 2022 publiziert und lag während 30 Tagen öffentlich auf. Während der öffentlichen Auflage konnte beim Gemeindevorstand (Stadtrat) schriftlich und begründet Einsprache erhoben werden (Art. 18 Abs. 3 KRVO). Die Einsprachen vom 17. Januar 2022, 3. Februar 2022 und 4. Februar 2022 sind allesamt frist- und formgerecht erfolgt (Art. 18 Abs. 1 und 3 KRVO). Die in der Folge aufgrund der Einsprachen von den Gesuchstellenden geänderten Quartierplanunterlagen sind den einzelnen betroffenen Beteiligten anstatt einer nochmaligen öffentlichen Auflage direkt zugestellt worden, mit der Möglichkeit, erneut Einsprache zu erheben (Art. 18 Abs. 4 KRVO).

Gemäss Art. 18 Abs. 3 KRVO gelten für die Einsprachelegitimation in einem Quartierplanverfahren die gleichen Voraussetzungen wie für die Planungsbeschwerde an die Regierung. Die Legitimationsvoraussetzungen für die Planungsbeschwerde an die Regierung sind in Art. 101 Abs. 2 KRG geregelt. Zur Beschwerde berechtigt sind daher Personen, die ein schutzwürdiges eigenes Interesse an der Anfechtung der Planung haben oder nach Bundesrecht zur Beschwerdeführung legitimiert sind (vgl. PVG 1997 Nr. 56, 1993 Nr. 31 und 32). Verlangt ist neben der formellen Beschwer, dass die beschwerdeführenden Personen über eine spezifische Beziehungsnähe zur Streitsache verfügen und einen praktischen Nutzen aus der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids ziehen. Die Nähe der Beziehung zum Streitgegenstand muss bei Quartierplanungen insbesondere in räumlicher Hinsicht gegeben sein. Danach sind Nachbarn zur Beschwerdeführung gegen einen Quartierplan bzw. das damit einhergehenden Bauvorhaben legitimiert, wenn sie mit Sicherheit oder zumindest grosser Wahrscheinlichkeit durch Immissionen wie Lärm, Staub, Erschütterungen, Licht oder andere Einwirkungen betroffen werden, die der Bau oder Betrieb der fraglichen Anlage hervorruft.

Als wichtiges Kriterium zur Beurteilung der Betroffenheit dient in der Praxis die räumliche Distanz zum Bauvorhaben. Die Legitimation ist ohne weiteres anzuerkennen, wenn das Quartierplangebiet an das Grundstück des Einsprechenden angrenzt oder nur durch einen Verkehrsträger davon getrennt ist (Urteil Bundesgericht 1C_203/2012 vom 18. Januar 2013 E. 1.2, mit Hinweisen). Die Rechtsprechung bejaht zudem in der Regel die Legitimation von Nachbarn, deren Liegenschaften sich in einem Umkreis von bis zu rund 100 m befinden (vgl. Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band |, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 35-35c, N. 19). Bei grösseren Entfernungen muss eine Beeinträchtigung und die damit einhergehende Betroffenheit glaubhaft gemacht und gestützt auf eine Gesamtwürdigung der konkreten Verhältnisse beurteilt werden (BGE 140 II 214, Urteil Bundesgericht 1C_608/2019 vom 7. Dezember 2020 E.4; ZBl 116/ 2015, S. 352). Der Beeinträchtigung muss ein gewisses Gewicht zukommen, um eine Betroffenheit zu begründen, die grösser ist als diejenige der Allgemeinheit (Urteil des Bundesgerichts 1C_547/2019 vom 16. April 2020 E. 3.2 mit Hinweisen). Ein schutzwürdiges Interesse wiederum liegt vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation der Einsprechenden durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann (vgl. BGE 141 II 50 E.2.1, 137 Il 32 E. 2.2.2; Urteil des Bundesgerichts 1C_181/2013 vom 14. November 2013 E. 1.2).

Das Grundstück Nr. befindet sich in unmittelbarer Nähe bzw. nur wenige Meter entfernt zum Quartierplangebiet, so dass seine Legitimation zur Erhebung einer Einsprache ohne weiteres feststeht. Demgegenüber liegt das Grundstück vor En Ge EEE Ge utiich ausserhalb eines Perimeters von rund 100 Metern und ihr kommt die verlangte Betroffenheit mangels glaubhaft gemachter Beeinträchtigung nicht zu. Ihre Betroffenheit erweist sich nämlich - insbesondere in Bezug auf die beantrage Sicherstellung eines Fusswegs durch das Quartierplangebiet Töbeli und entlang der

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Kaltbrunnarüfi - nicht grösser als jene der Allgemeinheit. Ganz abgesehen davon müsste eine rechtliche Sicherung eines solchen Fussweges in der Grundordnung im Generellen Erschliessungsplan (GEP) und mittels einer Dienstbarkeit zu Gunsten der Öffentlichkeit erfolgen, was weder gegeben noch überhaupt vorgesehen ist. Das Gebiet im Umfeld des Quartierplans verfügt im Übrigen über eine grosse Auswahl an öffentlich zugänglichen Fuss- und Radwegen. Auf die Einsprache von EEE ist aus all diesen Gründen nicht einzutreten.

Der En dessen Namen und Auftrag der EEE Ehre Einsprache vom 4. Februar 2022 verfasst haben, gehören zu den nach Art. 12 Abs. 1 lit. b NHG beschwerdebefugten Organisationen im Bereich des Natur- und Heimatschutzes (vgl. Ziffer 3 und 4 Anhang zur Verordnung über die Bezeichnung der im Bereich des Umweltschutzes sowie des Natur- und Heimatschutzes beschwerdeberechtigten Organisationen, VBO). Wie sich bereits aus dem Titel des 1. Abschnitts des NHG ergibt ("Naturschutz, Heimatschutz und Denkmalpflege bei Erfüllung von Bundesaufgaben"), steht die Verbandsbeschwerde jedoch nur offen, soweit der angefochtene Entscheid die Erfüllung einer Bundesaufgabe im Sinne von Art. 78 Abs. 2 BV und