Schutzverordnung Rüti

E VII 27 Rüthi: Genehmigung von Gemeindeerlassen

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l 4. April 1998

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Sehr geehrter Herr Gemeindammann Sehr geehrte Gemeinderäte Sie haben uns nach Art. 31 des Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt BauG) folgende Erlasse zur Genehmigung eingereicht: • • •

Zonenplan Baureglement Schutzverordnung (Plan, Vorschriften)

Die Prüfung ergibt, dass die Erlasse grundsätzlich recht- und zweckmässig sind. Im einzelnen ist folgendes festzuhalten: A. Zonenplan 1. Mit dem neuen Zonenplan werden in den Gebieten "Oberfeld" (Gl) und "Büchel" (ÖBA/WG/W-Zone) teilweise FFF neu einer Bauzone zugeschieden. Der Nachweis der übergeordneten Interessen für die Einzonung im Gebiet "Oberfeld" liegt vor. Für die frag­ liche Fläche liegen Bauermittlungsgesuche von Betrieben vor. Die Zonenplanänderungen im Gebiet "Büchel" können als Abrundung der bereits ausgeschiedenen Bauzone gelten, weil es sich um flächenmässige bescheidene Einzonungen (vier Einzelflächen, insgesamt 0,8ha) handelt. 2. Im Rahmen des Rekursverfahrens B. Kluser wurde ein Vergleich geschlossen, wonach im Dorfteil Rehag südlich der bestehenden Bauzone eine Teilfläche dem übrigen Gemein­ degebiet zugeschieden wird. Diese Änderung gegenüber der öffentlichen Auflage muss nochmals dem gesetzlichen Verfahren unterstellt werden. 3. Bezüglich der Gefahrengebiete ist darauf hinzuweisen, dass allenfalls aufgrund des derzeit laufenden Pilotprojektes "Naturgefahren" notwendige Änderungen oder Ergän­ zungen Vorbehalten bleiben. B. Baureglement Das Baureglement wurde vom 21. März bis 19. April 1996 öffentlich aufgelegt. Aufgrund des zwischenzeitlich in Kraft getretenen III. NGzBauG wurden verschiedene Anpassungen des Baureglementes erforderlich. Diese sind teilweise redaktioneller Art, teilweise handelt es sich um materielle Aenderungen (Art. 2, 5, 8ff. [eingedolte Gewässer] und 18). Letztere müssen nochmals dem gesetzlichen Verfahren unterstellt werden, im Zusammenhang mit der ohnehin erforderlichen Ergänzung betreffend Weilerzonen. Dementsprechend wird Art. 18 BauR von der abschliessenden Beurteilung zurückgestellt; bezüglich der Dachveränderungen gilt vor­

PFUL0318 DOC

Baudepartement Sekretariat

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läufig weiterhin Art. 44 des Baureglementes vom 3. Mai 1978. Art. 36 Abs. 1 des neuen Baureglementes ist entsprechend zu ergänzen. C. Schutzverordnung Die Schutzverordnung entspricht dem heutigen Stand der Kenntnisse. Sie ist recht- und zweckmässig und kann genehmigt werden. Mit Blick auf verschiedene hängige Arbeiten im Bereich des Natur- und Landschaftsschutzes ist die Genehmigung indes mit folgenden Vorbehalten zu erteilen: a)

b)

c)

d)

Beim Naturschutzgebiet F2 (Älberli-Au) handelt es sich um ein Amphibienlaichgebiet von nationaler Bedeutung (Inventar Nr. 190). Die Detailaufnahmen werden derzeit erstellt; daraus sich allenfalls ergebende Anpassungen am Objekt F2 (z.B. Abgrenzung, Vernet­ zung mit B20) bleiben Vorbehalten. Die Festlegung der Lebensraum-Gebiete gemäss Karte zum Gesamtplan Natur- und Landschaftsschutz (Anhang 2 des Grossratsbeschlusses über die kantonalen Gesamt­ pläne und über den Richtplan 1987) fehlt noch. Sie ist nach Vorliegen Lebensraument­ wicklungskonzeptes (LEK, derzeit noch in Bearbeitung) nachzuholen (H). Beim Flachmoor Nr. 525 (regionale Bedeutung) fehlen Pufferzonen. Solche sind aufgrund der örtlichen Verhältnisse erforderlich. Die Ausscheidung ist noch nachzuholen (Basis: Pufferzonenschlüssel des BUWAL, Publikation Nr. 219 in der Schriftenreihe Umwelt des BUWAL). Im Rahmen der Trockenstandortkartierung wird gegenwärtig das Pflanzenschutzgebiet Hoher Kasten-Kamor-Schwämme-Chienberg auf seine Schutzwürdigkeit hin untersucht. Gegebenenfalls ist die Schutzverordnung nach Vorliegen der Ergebnisse zu ergänzen.

In Anwendung von Art. 31 BauG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungs­ rechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 7 der Er­ mächtigungsverordnung (sGS 141.41) sowie Nr. 26.01 des Gebührentarifs für die Staats- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5) verfügt das Baudepartement: 1.

Baureglement, Zonenplan und Schutzverordnung werden im Sinn der Erwägungen ge­ nehmigt. Von der abschliessenden Beurteilung zurückgestellt bleiben Art. 18 BauR sowie das übrige Gemeindegebiet im Dorfteil Rehag.

2.

Die Gebühr für diese Verfügung beträgt Fr. 2'500.--.

Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Verfügung kann nach Art. 43 lit. c VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs bei der Regierung erhoben werden. Mit freundlichen Grüssen Für das Baudepartement Der Leiter des Planungsamtes

CP

Beilagen: • Zonenplan • Baureglement • Schutzverordnung (Plan, Vorschriften) • Bericht zur Ortsplanung • Einzahlungsschein PFUL0318.DOC

CZ_

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Baudepartement Sekretariat

Kopie an: • Kantonsforstamt • Rechtsabteilung • Planungsamt

PFUL0318 DOC

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Kanton St.Gallen Baudepartement

Baudepartement, A m t fü r Raumentwicklung und Geoinformation, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen

18. September 2017

A-Post Gemeinderat Rüthi Staatsstrasse 78 9464 Rüthi SG

Geschäft Nr. 17-4806 Gemeinde Rüthi: Genehmigung eines Gemeindeerlasses

Sehr geehrter Herr Gemeindepräsident Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte

Sie haben uns in Nachachtung von Art. 31 des Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt BauG) folgenden Erlass zur Genehmigung eingereicht: •

Teilschutzverordnung Amphibienlaichgebiet Au - Neufeld, SG190

Das Gebiet wurde 1994 in die Verordnung über den Schutz der Amphibienlaichgebiete von nationaler Bedeutung (SR 451.34; abgekürzt AlgV) aufgenommen. Die nutzungspla­ nerische und damit auch grundeigentümerverbindliche Unterschutzstellung erfolgt mit diesem Erlass. Der Gemeinderat hat die Teilschutzverordnung am 23. Mai 2017 erlassen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 7. Juni bis 6. Juli 2017. Es sind keine Einsprachen eingegangen. Mit der vorliegenden Teilschutzverordnung werden innerhalb des Geltungsbereichs die Bestimmungen der Schutzverordnung (genehmigt am 9. April 1998) ersetzt. Dies betrifft insbesondere die Objekte B20, F2 sowie zwei Hecken. Die Prüfung ergibt, dass der Erlass recht- und zweckmässig ist und genehmigt werden kann. In Anwendung von Art. 31 BauG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungs­ rechtspflege (sGS 951.1 ; abgekürzt VRR), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41) sowie dem Gebührentarif für die Staats- und Ge­ meindeverwaltung (sGS 821.5) verfügt das Baudepartement: 1. 2.

Der angeführte Erlass wird genehmigt. Die Gebühr für diese Verfügung beträgt Fr. 1'2 4 0 .- (davon Anteil AFU-RU 140.--).

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Die Änderung der Schutzverordnung ist gemäss Vertrag betreffend Bezug und Nutzung von Daten der Informationsebene Raumplanung innert 60 Tagen nach der Genehmigung in digitaler Form (itf) sowie als Planausdruck dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Abt. Geoinformation, einzureichen.

Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Verfügung kann nach Art. 31 Abs. 2 BauG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs bei der Regierung erho­ ben werden. Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation

U. Strauss

lagen Genehmigter Erlass (zweifach) Einzahlungsschein Kopie (einschliesslich Erlass) Rechtsabteilung Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Amt für Natur, Jagd und Fischerei

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