QP Birchweg (GB 3605)

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Neuhausen am Rheinfall, Quar­ tierplan "Birchweg" (GB Nr. 3605); Genehmigung

Schaffhausen, 8.August2006

Verfügung 1. Der Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall hat am 17. Mai 2006 den Quartierplan "Birch­ weg" (GB Nr. 3605), umfassend die Quartierplanvorschriften und die zugehörigen Pläne 1 :500 beschlossen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 29. Mai bis 18. Juni 2006. Die be­ troffenen Grundeigentümer wurden mit eingeschriebenem Brief vom 23. Mai 2006 benach­ richtigt. Es sind keine Einsprachen eingegangen. Mit Protokollauszug vom 21. Juni 2006 ersucht der Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall um Genehmigung des Quartierplanes "Birchweg".

11. 1. Quartierpläne bedürfen gemäss Art..15 Abs. 5 i.V.m. Art. 14 Abs. 4 des Gesetzes über die Raumplan�ng und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen vom 1. De­ zember 1997 der Genehmigung durch das Baudepartement. Im G�nehmigungsverfah­ ren prüft das Baudepartement die Planung auf Recht- und Zweckmässigkeit. Mit die­ ser Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten kantonalen Amtsstellen befasst. 2. Die Prüfung hat ergeben, dass der Quartierplan "Birchweg" rechtmässig zustande ge­ kommen ist. Nach dem Beschluss durch den Gemeinderat wurde der Quartierplan öf­ fentlich aufgelegt und die betroffenen Grundeigentümer wurden mit eingeschriebenem Brief be!ilachrichtigt. Im Genehmigungsverfahren wurden keine Einwände gegen den Quartierplan vorgebracht. Die nachgesuchte Genehmigung kann somit erteilt werden. 3. Es ist zu beachten, dass der Gemeinoerat für die Baumhecke am Südrand der Parzel­ le GB Nr. 3605 eine Schutzverfügung (Verfügung vom 24. Mai 2006) erlassen hat. Dies ist der zukünftigen Bauherrschaft mitzuteilen.

111. Demgemäss wird v e r f ü g t: · 1. Der vom Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall am 17. Mai 2006 beschlossene Quartier­ plan "Birchweg" (GB Nr. 3605) wird genehmigt. 2. Mitteilung an: Gemeinderat, 8212 Neuhausen am Rheinfall (die genehmigten Unterlagen werden durch das Planungs- und Naturschutzamt versandt) Baudepartement Planungs- und Naturschutzamt (unter Beilage der genehmigten Akten) Grundbuchamt EKS, Rheinstrasse 37, 8200 Schaffhausen Hochbauamt Rechtsdienst des Baudepartementes Vermessungsamt Tiefbauamt Bauinspektorat Amt für Grundstückschätzung Baudeparfernent des Kantor'i's Schaffhausen Der}Jor,�teher knaeter Lenherr Regierungspräsident

Quartierplanvorschriften

Quartierplan «Birchweg»

700.102.10

Quartierplan «Birchweg» (Grundstück GB Nr. 3605) vom 17. Mai 20061 Der Gemeinderat beschliesst: Gestützt auf Art. 17 ff. des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen vom 1. Dezember 1997 (BauG; SHR 700.100) und Art. 61 ff. der Bauordnung der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 1. September 1988 (BauO; NRB 700.100) wird für das Grundstück GB Nr. 3605 am Birchweg ein Quartierplan aufgestellt.

1. Bestandteile

Bauvorschriften Plan Nr. 1: Höhenkurven / Situation 1:500 Plan Nr. 2: Bebauung und Umgebung / Situation 1:500

2. Zweck des Quartierplanes

Der Quartierplan «Birchweg» bezweckt die Festlegung der wichtigen raumbildenden Elemente für das Grundstück GB Nr. 3605.

3. Grenzabstände