Oberi Breiti

3. Gemäss den Übergangsbestimmungen § 122 des Planungs- und Baugesetzes (PBG; RB 700) müssen die Gemeinden ihre Sondernutzungspläne (Gestaltungspläne, Baulinienpläne, Arealüberbauungspläne usw.) innert 15 Jahren an die neuen Bestimmungen des PBG vom 1. Januar 2013 und den Begriffen und Messweisen nach der interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) anpassen oder aufheben. Generell sind nach § 8 Abs. 3 PBG Sondernutzungspläne periodisch zu überprüfen und bei erheblich veränderten Verhältnissen anzupassen. 4. Im Planungsbericht ist festgehalten, dass die Erschliessung und Landumlegung vollständig umgesetzt wurden. Sämtliche im Quartierplan vorgesehenen Verkehrsflächen wurden erstellt. Der Quartierplan wurde zudem 1998 zu einem grossen Teil durch den Gestaltungsplan „Dorfrand Nord“ "überlagert", welcher neben diversen Gestaltungsvorschriften auch geringere Strassenabstände festlegte (3.0 m statt 5.0 m oder 6.0 m). Warum der Quartierplan zu jenem Zeitpunkt nicht aufgehoben wurde, ist gemäss Planungsbericht nicht bekannt. Der Gestaltungsplan „Dorfrand Nord“ wurde 2023 aufgehoben. Der Quartierplan "Oberi Breiti" hat seinen Zweck erfüllt. Insgesamt besteht kein öffentliches oder privates Interesse an der Beibehaltung des Quartierplans. Die Aufhebung des Quartierplanes „Oberi Breiti“ erfüllt die Anforderungen von § 5 Abs. 3 PBG und wird genehmigt.

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Eröffnung beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten sowie die Beweismittel aufführen. Sie ist unterzeichnet in je einem Exemplar für die Beschwerdeinstanz und die Beteiligten einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen. Expediert:

j g N0V 2Q24