BP

Swiss trademark · 416268 · Combined mark · Deleted

Register entry

Registration number
416268
Application number
11833/1993
Status
Deleted
Type
Combined mark
As registered
BP ((fig.))
Filed
Nov 12, 1993
Registered
Apr 12, 1995
Published
May 19, 1995
Deleted
Jun 16, 2014
Reason
Not renewed
Remarks
Gebrauchspriorität: 1. November 1989, detaillierte Liste im Aktenheft
Source
Swissreg

Goods and services

Chemicals

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und -stoffe im Rohzustand; Kompost, Dünger und Düngemittel; Feuerlösch- und -schutzmittel; Mittel zum Härten, Löten und Schweissen von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Kleber, nicht für Papierwaren oder Schreibwaren, oder für den Haushalt; Klebstoffe und Kitte für gewerbliche Zwecke und zur Reparatur gebrochener Gegenstände; Gase für gewerbliche Zwecke; Oeldispergierungsmittel; Oelabscheidemittel; hydraulische Oele und -flüssigkeiten; Getriebeöle und -flüssigkeiten; chemische Zusatzstoffe für Oele, für Schmiermittel, für Benzin, für Fungizide, für Insektizide, für Germizide, für Biozide, für Algaezide, für Parasitizide, für Pestizide, für Herbizide, für Unkrautvertilgungsmittel und für Bohrschlamm; Bohrschlamm; Frostschutz- und Enteisungspräparate; chemische Kühlmittel für Maschinen; Kühlmittel für Metalle; Flüssigkeiten zur Metallbearbeitung, Flüssigkeiten zum Wärmetransfer, Flüssigkeiten für die Schockabsorbierung; destilliertes Wasser und Frostschutzlösungen für Akkumulatoren und Batterien; chemische Mittel zur Verhütung von Fäulnis und Verkrustungen; Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren; Diagnosepräparate für grundlagenwissenschaftliche Zwecke; Filtermaterial und -substanzen; chemische Fixiermittel; Brennstoffsparmittel; Katalysatoren; Konservierungsmittel für Mauerwerk, ausgenommen Anstrichfarben und Oele; Kulturen von Mikroorganismen, ausgenommen für medizinische oder tierärztliche Zwecke; chemische Präparate für Giessereien; chemische Präparate für die Selbstverteidigung; spannungsaktive chemische Agenten; chemische Zusammensetzungen für Reifenreparaturzwecke; Vulkanisierungsmittel; Mittel gegen das Beschlagen von Scheiben; laminierte Materialien mit einer textilen oder papierenen Grundsubstanz imprägniert mit wärmeausgehärteten und formbaren Substanzen für gewerbliche Zwecke; Silikone und Silikate; Flüssigkeiten für automatische Getriebe.

Cosmetics and cleaning products

Farben, Firniss- und Lackentfernungsmittel; Detergenzien und Fettentfernungsflüssigkeiten und -mittel, ausser zu gewerblichen und medizinischen Zwecken; Putz-, Polier-, Scheuer- und Schleifmittel; Seifen; Polierwachse.

Oils, fuels and candles

Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe); Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Leuchtstoffe; Wachse für gewerbliche Zwecke; nichtchemische Zusätze für Oele und Brennstoffe; Konservierungsöle für Mauerwerk; Petrolgelee für gewerbliche Zwecke; Talg; Flüssigkeiten für automatische Getriebe.

Pharmaceuticals

Tierärztliche- und Gesundheitspflegepräparate; Desinfektionsmittel; Unkrautvertilgungsmittel, Wurmvertilgungsmittel, Herbizide, Fungizide, Insektizide, Parasitizide, Algaezide, Biozide, Germizide und Pestizide für medizinische Zwecke; Proteinkonzentrate auf Oelbasis für Diätnahrungsmittelzusätze, Diätnahrungsmittel, die die vorgenannten Konzentrate enthalten; Nahrungsmittelzusätze für medizinische Zwecke; Verbandmaterial; Keimtötungsmittel für medizinische Zwecke; Fette für medizinische oder tierärztliche Zwecke.

Metals and metal goods

Stellrahmen für Solarzellen und -module; Metallbehälter für Oele, Fette und Chemikalien.

Machines and engines

Pumpen, Kompressoren, Kondensatoren, alle vorgenannten Waren für den Einsatz in Maschinen oder Motoren; Kondensationsanlagen; elektrische Generatoren; Bohrmaschinen, Bohrtürme; Auspufftöpfe für Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Filtriermaschinen; Filter als Teile von Maschinen und Motoren; Maschinen zum Schöpfen, Transportieren, Erzeugen und Präparieren von Gasen; Wärmetauscher als Maschinenteile; Maschinen für den Erzabbau; Pumpmembranen; Geschwindigkeitsregler für Maschinen und Motoren; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Waschanlagen für Fahrzeuge; Vulkanisierungsapparate; Bohrgalgen; Bohrgestänge; Ladebrücken.

Electronics, software and instruments

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, elektronische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Feuerlöschapparate; Maste und Galgen für Radio- und Radarantennen, für elektrische Kabel, für Flutlichtausrüstungen, für Signalausrüstungen und Feuerlöschschläuche; fotovoltaische Zellen und Module; Solarelektrische Systeme für Telekommunikations-, Navigations-, kathodischen Schutz und für elektrische Zwecke auf dem Lande; fotovoltaische und thermische Austauscher; Apparate für die Regelung und Kontrolle von elektrischem Strom; elektrische Zellen und Batterien; Batterieladegeräte; Akkumulatoren; Rechnungsmaschinen; Säuremessgeräte für Flüssigkeiten; Säuremessgeräte für Batterien; Anodenbatterien; Anoden; Antistörgeräte; elektrische Apparate und Geräte für die Tötung von Insekten; Leuchtampeln; Kontrollinstrumente für Boiler; Atemgeräte, ausgenommen für die künstliche Beatmung; Buchführungsmaschinen; Kondensatoren; kathodische Antikorrosionsapparate; Stromkreisunterbrecher und -schliesser; Bekleidung, Handschuhe, Kopfbedeckungen und Schuhe für Schutzzwecke; Computer; Computerprogramme; Zählwerke; magnetische Datenträger; elektrische Staubsauger; elektrische Anlagen für die Fernbedienung von gewerblichen Prozessen und Vorgängen; Schutzschilde; galvanische Batterien; Gitter für Batterien; Schutzhelme; magnetische Identitätskarten; elektrische Apparate zur Fernzündung; integrierte Schaltungen; Nivellierungsinstrumente; Lebensrettungs- und Schwimmjacken; Rettungsflösse; Glühfäden; Masten für den drahtlosen Funkverkehr; Oszillographen; gedruckte Schaltungen; Pyrometer; Anlagen für die Radiotelegrafie, -telemetrie und -telefonie; Empfänger, Telefonempfänger; elektrische Schaltungen; Fernbedienungsapparate; elektrische Widerstände; Solarbatterien; Telemeter; Temperaturanzeigegeräte; elektrische Sender; Halbleiterscheiben aus Silicon; Geräte für die Ueberprüfung der Wasserhöhe; Thermometer, ausgenommen für medizinische Zwecke; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.

Lighting, heating and sanitary

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie Anlagen für sanitärische und Entsorgungszwecke; Anlagen und Apparate für die Trennung und Lagerung von Gasen; Verbrennungsöfen; thermische Akkumulatoren; Antiblendeinrichtungen für Automobile; Kühl- und Gefrierapparate; Radiatoren für Zentralheizungszwecke; elektrische Birnen, Lampen und Gasentladungslampen; Destillationsapparate und -kolonnen; Staubsauganlagen für gewerbliche Zwecke; Fackeln; Rohre für Heizungskessel; Kamine; Anlagen zum Brennstoffsparen; Zubehör für die Regulierung und Sicherung von Gasapparaten; Gasbrenner; Gasregelungsgeräte; keimtötende Brenner; Wärmetauscher; Heizpumpen; Pasteurisiergeräte; Oelbrenner; Hauben für Radiatoren; Radiatoren; Zubehör für die Regulierung und Sicherheit von Wasser-, Gas- und Oelapparaten und -röhren; Solarkollektoren für Heizungszwecke; Solaröfen; Taschenlampen; Ventile für Niveaukontrolle in Tankanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Wasserfiltrierapparate; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.

Clothing and footwear

Clothing; Footwear; Headgear; Overalls; Sports clothing

As filed

Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Overalls; Sportbekleidung.

Carpets and floor coverings

Bodenbeläge aus Kunststoff.

Finance, insurance and real estate

Dienstleistungen im Zusammenhang mit Geldgeschäften; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kreditkarten; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Kredit- und Bürgschaftswesen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Verwaltung von Pensionsgeldern; Dienstleistungen von Versicherungsagenturen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Bank-, Kredit- und Kundenkarten; Dienstleistungen im Zusammenhang mit elektronischen Geldgeschäften und der elektronischen Barauszahlung von Geldern.

Construction and repair

Behandlung von metallenen Oberflächen zum Schutze vor Rost; Rostschutzarbeiten für Fahrzeuge; Asphaltarbeiten; Wartung und Reparatur von Brennern; Wartung und Reparatur von Fahrzeugen, Bussen und Lastzügen; Waschen von Bussen; Waschen und Reinigen von Fahrzeugen und Lastzügen; Waschen von Motorfahrzeugen; Vermietung von Reinigungsmaschinen; Reinigung und Plätten von Kleidern; Installierung und Reparatur von Oefen; Installierung und Reparatur von Heizungseinrichtungen; Dienstleistungen von Wäschereien; Installation, Wartung und Reparatur von Oelanlagen; Polieren von Fahrzeugen; Wartung und Reparatur von Brennstoffpumpen; Dienstleistungen von Fahrzeugtankstellen; Malerarbeiten an Gebäuden, Schilden, Landfahrzeugen, Schiffen, Oelanlagen und Flugzeugen; Unterhalt, Reparatur und Pflege von Schiffen, Oelanlagen und Flugzeugen; Installation und Wartung von Bürogeräten, insbesondere von Computern; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Reparatur und Erneuerung von Fahrzeugreifen.

Education, entertainment and sport

Organisation of competitions

As filed

Veranstaltung von Wettbewerben.

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Jun 16, 2014

    Deleted, not renewed

    Published in Swissreg on 16.06.2014

  2. Feb 2, 2011

    Agent’s address changed

    Representative
    Bovard SA, Ingénieurs-conseils, Optingenstrasse 16, 3000 Berne 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Published in Swissreg on 02.02.2011

  3. Nov 24, 2003

    Renewed

    Published in the SOGC no. 226 of 24.11.2003

  4. Aug 18, 2003

    Address changed

    Owner
    BP Amoco p.l.c., Britannic House, 1, Finsbury Circus, London EC2M 7BA, United Kingdom → BP p.l.c., 1 St James's Square, London SW1Y 4PD, United Kingdom
    Representative
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Bovard SA, Ingénieurs-conseils, Optingenstrasse 16, 3000 Berne 25

    Published in the SOGC no. 156 of 18.08.2003

  5. Aug 5, 1999

    Holder’s address changed

    Owner
    The British Petroleum, Company p.l.c., Britannic House, 1, Finsbury Circus, GB- London EC2M 7BA, United Kingdom → BP Amoco p.l.c., Britannic House, 1, Finsbury Circus, London EC2M 7BA, United Kingdom

    Published in the SOGC no. 150 of 05.08.1999

  6. Dec 18, 1996

    Licensee entered

    License holder
    BP (Switzerland), Grafenauweg 4, 6301 Zug

    Published in the SOGC no. 246 of 18.12.1996

  7. May 19, 1995

    Registered

    Published in the SOGC no. 97 of 19.05.1995

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.