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History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

1. Nov 19, 2024

   Publication

   Published in Swissreg on 19.11.2024

2. Sep 11, 2018

   Renewed

   Published in Swissreg on 11.09.2018

3. Feb 2, 2011

   Agent’s address changed

   Representative

   Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

   Published in Swissreg on 02.02.2011

4. Jul 8, 2008

   Renewed

   Published in Swissreg on 08.07.2008

5. Nov 18, 2002

   Partly revoked

   LGS

   2, Farben., 3, Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; Sonnenschutzmittel., 5, Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial., 8, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Spaten; handbetätigte Werkzeuge, nämlich Sägen, Hammer, Feilen, Zangen, Schraubenzieher, Wasserwaage, Massbänder, Drillbohrer nebst Zubehör (soweit in Klasse 8 enthalten); Lochstanzzange; Gartenwerkzeuge; Scheren., 9, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Kompasse; Mikroskope; Fotoapparate; Fernrohre; Software; Babyphone., 11, Beleuchtungsgeräte nicht für den Sanitärbereich; Küchengeräte, insbesondere Grillgeräte; elektrische Babyflaschenwärmer; sanitäre Anlagen, nämlich WC-Sitze., 12, Fahrzeuge, insbesondere Zweiräder und Dreiräder, Kinderwagen sowie deren Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kindersitze., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente., 15, Musikinstrumente., 16, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten, Bücher; Windeln aus Papier oder Zellstoff., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke., 20, Möbel; Schlafsäcke für Campingzwecke; Luftmatratzen; Nistkästen., 21, Kämme und Schwämme; Töpfe, Tassen und Teller; Babybadewannen; Zahnbürsten; nichtelektrische Babyflaschenwärmer., 22, Zelte; Seile; Segel; Planen; Säcke; Hängematten., 25, Kinderbekleidungsstücke bis Konfektionsgrösse 158; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Windeln aus textilem Material., 28, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte sowie Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Tauchermasken, Taucherbrillen; Schnorchel, Taucherflossen; Schwimmhilfen; Christbaumschmuck., 39, Veranstaltung von Reisen., 41, Erziehung; Ausbildung und Fortbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten. → 2, Farben., 5, Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial., 8, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Spaten; handbetätigte Werkzeuge, nämlich Sägen, Hammer, Feilen, Zangen, Schraubenzieher, Wasserwaage, Massbänder, Drillbohrer nebst Zubehör (soweit in Klasse 8 enthalten); Lochstanzzange; Gartenwerkzeuge; Scheren., 9, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Kompasse; Mikroskope; Fotoapparate; Fernrohre; Software; Babyphone., 11, Beleuchtungsgeräte nicht für den Sanitärbereich; Küchengeräte, insbesondere Grillgeräte; elektrische Babyflaschenwärmer; sanitäre Anlagen, nämlich WC-Sitze., 12, Fahrzeuge, insbesondere Zweiräder und Dreiräder, Kinderwagen sowie deren Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kindersitze., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente., 15, Musikinstrumente., 16, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke., 20, Möbel; Schlafsäcke für Campingzwecke; Luftmatratzen; Nistkästen., 21, Kämme und Schwämme; Töpfe, Tassen und Teller; Babybadewannen; Zahnbürsten; nichtelektrische Babyflaschenwärmer., 22, Zelte; Seile; Segel; Planen; Säcke; Hängematten., 25, Kinderbekleidungsstücke bis Konfektionsgrösse 158; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Windeln aus textilem Material., 28, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte sowie Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Tauchermasken, Taucherbrillen; Schnorchel, Taucherflossen; Schwimmhilfen; Christbaumschmuck., 39, Veranstaltung von Reisen., 41, Erziehung; Ausbildung und Fortbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.

   International classification

   2-3,5,8-9,11-12,14-16,18,20-22,25,28,39,41 → 2,5,8-9,11-12,14-16,20-22,25,28,39,41

   Published in the SOGC no. 223 of 18.11.2002

6. Jan 6, 2000

   Partly deleted

   LGS

   2, Farben., 3, Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; Sonnenschutzmittel., 5, Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial., 8, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Spaten; handbetätigte Werkzeuge, nämlich Sägen, Hammer, Feilen, Zangen, Schraubenzieher, Wasserwaage, Massbänder, Drillbohrer nebst Zubehör (soweit in Klasse 8 enthalten); Lochstanzzange; Gartenwerkzeuge; Scheren., 9, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Kompasse; Mikroskope; Fotoapparate; Fernrohre; Software; Babyphone., 11, Beleuchtungsgeräte; Küchengeräte, insbesondere Grillgeräte; elektrische Babyflaschenwärmer; sanitäre Anlagen, insbesondere WC-Sitze., 12, Fahrzeuge, insbesondere Zweiräder und Dreiräder, Kinderwagen sowie deren Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kindersitze., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente., 15, Musikinstrumente., 16, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten, Bücher; Windeln aus Papier oder Zellstoff., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke., 20, Möbel; Schlafsäcke für Campingzwecke; Luftmatratzen; Nistkästen., 21, Kämme und Schwämme; Töpfe, Tassen und Teller; Babybadewannen; Zahnbürsten; nichtelektrische Babyflaschenwärmer., 22, Zelte; Seile; Segel; Planen; Säcke; Hängematten., 25, Kinderbekleidungsstücke bis Konfektionsgrösse 158; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Windeln aus textilem Material., 28, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte sowie Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Tauchermasken, Taucherbrillen; Schnorchel, Taucherflossen; Schwimmhilfen; Christbaumschmuck., 39, Veranstaltung von Reisen., 41, Erziehung; Ausbildung und Fortbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten. → 2, Farben., 3, Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; Sonnenschutzmittel., 5, Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial., 8, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Spaten; handbetätigte Werkzeuge, nämlich Sägen, Hammer, Feilen, Zangen, Schraubenzieher, Wasserwaage, Massbänder, Drillbohrer nebst Zubehör (soweit in Klasse 8 enthalten); Lochstanzzange; Gartenwerkzeuge; Scheren., 9, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Kompasse; Mikroskope; Fotoapparate; Fernrohre; Software; Babyphone., 11, Beleuchtungsgeräte nicht für den Sanitärbereich; Küchengeräte, insbesondere Grillgeräte; elektrische Babyflaschenwärmer; sanitäre Anlagen, nämlich WC-Sitze., 12, Fahrzeuge, insbesondere Zweiräder und Dreiräder, Kinderwagen sowie deren Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kindersitze., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente., 15, Musikinstrumente., 16, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten, Bücher; Windeln aus Papier oder Zellstoff., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke., 20, Möbel; Schlafsäcke für Campingzwecke; Luftmatratzen; Nistkästen., 21, Kämme und Schwämme; Töpfe, Tassen und Teller; Babybadewannen; Zahnbürsten; nichtelektrische Babyflaschenwärmer., 22, Zelte; Seile; Segel; Planen; Säcke; Hängematten., 25, Kinderbekleidungsstücke bis Konfektionsgrösse 158; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Windeln aus textilem Material., 28, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte sowie Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Tauchermasken, Taucherbrillen; Schnorchel, Taucherflossen; Schwimmhilfen; Christbaumschmuck., 39, Veranstaltung von Reisen., 41, Erziehung; Ausbildung und Fortbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.

   International classification

   2-3,5,8-9,11-12,14-16,18,20-22,25,28,39,41 → 2-3,5,8-9,11-12,14-16,18,20-22,25,28,39,41

   Published in the SOGC no. 4 of 06.01.2000

7. Jun 22, 1999

   LGS

   LGS

   2, Farben., 3, Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; Sonnenschutzmittel., 5, Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinsche Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial., 8, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Spaten; handbetätigte Werkzeuge, nämlich Sägen, Hammer, Feilen, Zangen, Schraubenzieher, Wasserwaage, Massbänder, Drillbohrer nebst Zubehör (soweit in Klasse 8 enthalten); Lochstanzzange; Gartenwerkzeuge; Scheren., 9, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Kompasse; Mikroskope; Fotoapparate; Fernrohre; Software; Babyphone., 11, Beleuchtungsgeräte; Küchengeräte, insbesondere Grillgeräte; elektrische Babyflaschenwärmer; sanitäre Anlagen, insbesondere WC-Sitze., 12, Fahrzeuge, insbesondere Zweiräder und Dreiräder, Kinderwagen sowie deren Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kindersitze., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente., 15, Musikinstrumente., 16, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse enthalten; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten, Bücher; Windeln aus Papier oder Zellstoff., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke., 20, Möbel; Schlafsäcke für Campingzwecke; Luftmatratzen; Nistkästen., 21, Kämme und Schwämme; Töpfe, Tassen und Teller; Babybadewannen; Zahnbürste; nichtelektrische Babyflaschenwärmer., 22, Zelte, Seile; Segel; Planen; Säcke; Hängematten., 25, Kinderbekleidungsstücke bis Konfektionsgrösse 158; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Windeln aus textilem Material., 28, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte sowie Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Tauchermasken, Taucherbrillen; Schnorchel, Taucherflossen; Schwimmhilfen; Christbaumschmuck., 39, Veranstaltung von Reisen., 41, Erziehung; Ausbildung und Fortbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten. → 2, Farben., 3, Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; Sonnenschutzmittel., 5, Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial., 8, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Spaten; handbetätigte Werkzeuge, nämlich Sägen, Hammer, Feilen, Zangen, Schraubenzieher, Wasserwaage, Massbänder, Drillbohrer nebst Zubehör (soweit in Klasse 8 enthalten); Lochstanzzange; Gartenwerkzeuge; Scheren., 9, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Kompasse; Mikroskope; Fotoapparate; Fernrohre; Software; Babyphone., 11, Beleuchtungsgeräte; Küchengeräte, insbesondere Grillgeräte; elektrische Babyflaschenwärmer; sanitäre Anlagen, insbesondere WC-Sitze., 12, Fahrzeuge, insbesondere Zweiräder und Dreiräder, Kinderwagen sowie deren Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kindersitze., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente., 15, Musikinstrumente., 16, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten, Bücher; Windeln aus Papier oder Zellstoff., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke., 20, Möbel; Schlafsäcke für Campingzwecke; Luftmatratzen; Nistkästen., 21, Kämme und Schwämme; Töpfe, Tassen und Teller; Babybadewannen; Zahnbürsten; nichtelektrische Babyflaschenwärmer., 22, Zelte; Seile; Segel; Planen; Säcke; Hängematten., 25, Kinderbekleidungsstücke bis Konfektionsgrösse 158; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Windeln aus textilem Material., 28, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte sowie Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Tauchermasken, Taucherbrillen; Schnorchel, Taucherflossen; Schwimmhilfen; Christbaumschmuck., 39, Veranstaltung von Reisen., 41, Erziehung; Ausbildung und Fortbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.

   International classification

   2-3,5,8-9,11-12,14-16,18,20-22,25,28,39,41 → 2-3,5,8-9,11-12,14-16,18,20-22,25,28,39,41

   Published in the SOGC no. 118 of 22.06.1999

8. Apr 22, 1999

   Registered

   Published in the SOGC no. 77 of 22.04.1999

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.