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History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

1. Oct 28, 2025

   Renewed

   Expiry date

   16.11.2025 → 16.11.2035

   Published in Swissreg on 28.10.2025

2. Nov 8, 2022

   Agent’s address changed

   Representative

   BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel

   Published in Swissreg on 08.11.2022

3. Apr 27, 2022

   Agent’s address changed

   Representative

   Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

   Published in Swissreg on 27.04.2022

4. Apr 30, 2018

   Agent’s address changed

   Representative

   Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

   Published in Swissreg on 30.04.2018

5. Aug 11, 2016

   LGS

   LGS

   9, Computeranwendungssoftware für den Gebrauch auf Computern und Mobilgeräten, nämlich Computerprogramme für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten; Herunterladbare, elektronische Veröffentlichungen, nämlich Berichte, Reporte und Zusammenfassungen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten; Computersoftware, die es Anwendern ermöglicht, Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten, zu verwalten, sichern, recherchieren, nachverfolgen und abrufen; via globale Kommunikationsnetzwerke herunterladbare Suchmaschinensoftware für Computer zur Erlangung von Daten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten; Computersoftware zum Gebrauch auf Computern und Mobilgeräten, nämlich Computerprogramme für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten; via globale Kommunikationsnetzwerke herunterladbare Cloud-Computersoftware zur Erlangung von Daten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten, sowie für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten; Computersoftwareplattformen zur Erlangung von via globale Kommunikationsnetzwerke zur Verfügung gestellten Daten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten, sowie Computersoftware für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten., 35, Werbung und Verkaufsförderung; Werbe- und Marketingberatung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten., 42, Entwicklung von Such-Maschinen-Software zur Erlangung von Daten über globale Netzwerke auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten; Ermöglichung von temporärem Gebrauch on-line von nicht herunterladbarer Cloud-Computing-Software, die es dem Nutzer ermöglich, geistiges Eigentum, nämlich Patente, zu verwalten, sichern, recherchieren, nachzuverfolgen und abzurufen; Ermöglichung von temporärem Gebrauch on-line von nicht herunterladbaren Computerprogrammen, die den Anwendern den Zugriff auf und das Abrufen von Informationen von Patentämtern gestatten; Ermöglichung von temporärem Gebrauch on-line von nicht herunterladbaren Computerprogrammen, die Informationen von Patentämtern erteilen; Ermöglichung von temporärem Gebrauch on-line von nicht herunterladbaren Computerprogrammen, die Berichte liefern, welche den Anwendern ermöglichen, Berichte durchzusehen, Karten zu erstellen und mit andern zusammen zu arbeiten; Ermöglichen der zeitweiligen Benutzung von web-basierter Anwendungssoftware zum Gebrauch auf Mobilgeräten für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nichtverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten; Entwicklung von Computerprogramme für Cloud-Computing über globale Netzwerke zur Erlangung von Daten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich von Patenten, und für die Verwaltung, die Sicherung, die Recherche, Nachverfolgen und das Abrufen von Informationen über geistiges Eigentum, nämlich Patente; Aufdatieren [Updating] und Unterhalt von Cloud basierter Computersoftware mittels on-line Updates, Erweiterungen und Reparaturen; Entwicklung von Provider Anwendungssoftware (ASP) betreffend Computerprogramme zur Erlangung von Daten via globale Kommunikationsnetzwerke auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich von Patenten, und zur Verwaltung, Sicherung, Recherche, der Nachverfolgung und dem Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten; Dienstleistungen eines Anwendungssoftware-Providers, nämlich Hosting, Verwaltung, Entwicklung, Analyse und Unterhalt von Anwendungen, Computerprogrammen und Webseiten von Dritten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich von Patenten; Computerdienste, nämlich das Bereitstellen von Anwendungssoftware (durch einen Provider) auf dem Gebiet der Informationsverwaltung für das Hosting von Computer-Anwendungssoftware zum Zwecke der Erlangung von Daten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich von Patenten, und für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten., 45, Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Erstellen von juristischen Dokumenten und Recherchedienstleistungen für Anwälte; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten; Beratungsdienste bezüglich geistiger Eigentumsrechte; Beratung auf dem Gebiet der Lizensierung von geistigem Eigentum; juristische Dienstleistungen, nämlich Beratung auf dem Gebiet des geistigen Eigentums in Bezug auf Identifikation, Strategie, Analyse und Erfindung; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzierungsdienste von Computerprogrammen für die Verwaltung von geistigem Eigentum. → 9, Computeranwendungssoftware für den Gebrauch auf Computern und Mobilgeräten, nämlich Computerprogramme für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten; Herunterladbare, elektronische Veröffentlichungen, nämlich Berichte, Reporte und Zusammenfassungen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten; Computersoftware, die es Anwendern ermöglicht, Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten, zu verwalten, sichern, recherchieren, nachverfolgen und abrufen; via globale Kommunikationsnetzwerke herunterladbare Suchmaschinensoftware für Computer zur Erlangung von Daten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten; Computersoftware zum Gebrauch auf Computern und Mobilgeräten, nämlich Computerprogramme für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten; via globale Kommunikationsnetzwerke herunterladbare Cloud-Computersoftware zur Erlangung von Daten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten, sowie für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten; Computersoftwareplattformen zur Erlangung von via globale Kommunikationsnetzwerke zur Verfügung gestellten Daten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten, sowie Computersoftware für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten., 35, Werbung und Verkaufsförderung; Werbe- und Marketingberatung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten., 42, Entwicklung von Such-Maschinen-Software zur Erlangung von Daten über globale Netzwerke auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten; Ermöglichung von temporärem Gebrauch on-line von nicht herunterladbarer Cloud-Computing-Software, die es dem Nutzer ermöglich, geistiges Eigentum, nämlich Patente, zu verwalten, sichern, recherchieren, nachzuverfolgen und abzurufen; Ermöglichung von temporärem Gebrauch on-line von nicht herunterladbaren Computerprogrammen, die den Anwendern den Zugriff auf und das Abrufen von Informationen von Patentämtern gestatten; Ermöglichung von temporärem Gebrauch on-line von nicht herunterladbaren Computerprogrammen, die Informationen von Patentämtern erteilen; Ermöglichung von temporärem Gebrauch on-line von nicht herunterladbaren Computerprogrammen, die Berichte liefern, welche den Anwendern ermöglichen, Berichte durchzusehen, Karten zu erstellen und mit andern zusammen zu arbeiten; Ermöglichen der zeitweiligen Benutzung von web-basierter Anwendungssoftware zum Gebrauch auf Mobilgeräten für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten; Entwicklung von Computerprogramme für Cloud-Computing über globale Netzwerke zur Erlangung von Daten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich von Patenten, und für die Verwaltung, die Sicherung, die Recherche, Nachverfolgen und das Abrufen von Informationen über geistiges Eigentum, nämlich Patente; Aufdatieren [Updating] und Unterhalt von Cloud basierter Computersoftware mittels on-line Updates, Erweiterungen und Reparaturen; Entwicklung von Provider Anwendungssoftware (ASP) betreffend Computerprogramme zur Erlangung von Daten via globale Kommunikationsnetzwerke auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich von Patenten, und zur Verwaltung, Sicherung, Recherche, der Nachverfolgung und dem Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten; Dienstleistungen eines Anwendungssoftware-Providers, nämlich Hosting, Verwaltung, Entwicklung, Analyse und Unterhalt von Anwendungen, Computerprogrammen und Webseiten von Dritten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich von Patenten; Computerdienste, nämlich das Bereitstellen von Anwendungssoftware (durch einen Provider) auf dem Gebiet der Informationsverwaltung für das Hosting von Computer-Anwendungssoftware zum Zwecke der Erlangung von Daten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich von Patenten, und für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten., 45, Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Erstellen von juristischen Dokumenten und Recherchedienstleistungen für Anwälte; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten; Beratungsdienste bezüglich geistiger Eigentumsrechte; Beratung auf dem Gebiet der Lizensierung von geistigem Eigentum; juristische Dienstleistungen, nämlich Beratung auf dem Gebiet des geistigen Eigentums in Bezug auf Identifikation, Strategie, Analyse und Erfindung; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzierungsdienste von Computerprogrammen für die Verwaltung von geistigem Eigentum.

   International classification

   9,35,42,45 → 9,35,42,45

   Published in Swissreg on 11.08.2016

6. Apr 12, 2016

   LGS

   LGS

   9, Computeranwendungssoftware für den Gebrauch auf Computern und Mobilgeräten, nämlich Computerprogramme für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten; Herunterladbare, elektronische Veröffentlichungen, nämlich Berichte, Reporte und Zusammenfassungen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten; Computersoftware, die es Anwendern ermöglicht, Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten, zu verwalten, sichern, recherchieren, nachverfolgen und abrufen; via globale Kommunikationsnetzwerke herunterladbare Suchmaschinensoftware für Computer zur Erlangung von Daten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten; Computersoftware zum Gebrauch auf Computern und Mobilgeräten, nämlich Computerprogramme für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten; via globale Kommunikationsnetzwerke herunterladbare Cloud-Computersoftware zur Erlangung von Daten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten, sowie für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten; Computersoftwareplattformen zur Erlangung von via globale Kommunikationsnetzwerke zur Verfügung gestellten Daten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten, sowie Computersoftware für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten., 35, Werbung und Verkaufsförderung; Werbe- und Marketingberatung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten., 42, Entwicklung von Such-Maschinen-Software zur Erlangung von Daten über globale Netzwerke auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten; Ermöglichung von temporärem Gebrauch on-line von nicht herunterladbarer Cloud-Computing-Software, die es dem Nutzer ermöglich, geistiges Eigentum, nämlich Patente, zu verwalten, sichern, recherchieren, nachzuverfolgen und abzurufen; Ermöglichung von temporärem Gebrauch on-line von nicht herunterladbaren Computerprogrammen, die den Anwendern den Zugriff auf und das Abrufen von Informationen von Patentämtern gestatten; Ermöglichung von temporärem Gebrauch on-line von nicht herunterladbaren Computerprogrammen, die Informationen von Patentämtern erteilen; Ermöglichung von temporärem Gebrauch on-line von nicht herunterladbaren Computerprogrammen, die Berichte liefern, welche den Anwendern ermöglichen, Berichte durchzusehen, Karten zu erstellen und mit andern zusammen zu arbeiten; Ermöglichen der zeitweiligen Benutzung von web-basierter Anwendungssoftware zum Gebrauch auf Mobilgeräten für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nichtverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten; Entwicklung von Computerprogramme für Cloud-Computing über globale Netzwerke zur Erlangung von Daten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich von Patenten, und für die Verwaltung, die Sicherung, die Recherche, Nachverfolgen und das Abrufen von Informationen über geistiges Eigentum, nämlich Patente; Aufdatieren [Updating] und Unterhalt von Cloud basierter Computersoftware mittels on-line Updates, Erweiterungen und Reparaturen; Entwicklung von Provider Anwendungssoftware (ASP) betreffend Computerprogramme zur Erlangung von Daten via globale Kommunikationsnetzwerke auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich von Patenten, und zur Verwaltung, Sicherung, Recherche, der Nachverfolgung und dem Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten; Dienstleistungen eines Anwendungssoftware-Providers, nämlich Hosting, Verwaltung, Entwicklung, Analyse und Unterhalt von Anwendungen, Computerprogrammen und Webseiten von Dritten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich von Patenten; Computerdienste, nämlich das Bereitstellen von Anwendungssoftware (durch einen Provider) auf dem Gebiet der Informationsverwaltung für das Hosting von Computer-Anwendungssoftware zum Zwecke der Erlangung von Daten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich von Patenten, und für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten., 45, Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Erstellen von juristischen Dokumenten und Recherchedienstleistungen für Anwälte; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten; Beratungsdienste bezüglich geistiger Eigentumsrechte; Beratung auf dem Gebiet der Lizensierung von geistigem Eigentum; juristische Dienstleistungen, nämlich Beratung auf dem Gebiet des geistigen Eigentums in Bezug auf Identifikation, Strategie, Analyse und Erfindung; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzierungsdienste von Computerprogrammen für die Verwaltung von geistigem Eigentum. → 9, Computeranwendungssoftware für den Gebrauch auf Computern und Mobilgeräten, nämlich Computerprogramme für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten; Herunterladbare, elektronische Veröffentlichungen, nämlich Berichte, Reporte und Zusammenfassungen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten; Computersoftware, die es Anwendern ermöglicht, Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten, zu verwalten, sichern, recherchieren, nachverfolgen und abrufen; via globale Kommunikationsnetzwerke herunterladbare Suchmaschinensoftware für Computer zur Erlangung von Daten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten; Computersoftware zum Gebrauch auf Computern und Mobilgeräten, nämlich Computerprogramme für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten; via globale Kommunikationsnetzwerke herunterladbare Cloud-Computersoftware zur Erlangung von Daten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten, sowie für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten; Computersoftwareplattformen zur Erlangung von via globale Kommunikationsnetzwerke zur Verfügung gestellten Daten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten, sowie Computersoftware für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten., 35, Werbung und Verkaufsförderung; Werbe- und Marketingberatung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten., 42, Entwicklung von Such-Maschinen-Software zur Erlangung von Daten über globale Netzwerke auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten; Ermöglichung von temporärem Gebrauch on-line von nicht herunterladbarer Cloud-Computing-Software, die es dem Nutzer ermöglich, geistiges Eigentum, nämlich Patente, zu verwalten, sichern, recherchieren, nachzuverfolgen und abzurufen; Ermöglichung von temporärem Gebrauch on-line von nicht herunterladbaren Computerprogrammen, die den Anwendern den Zugriff auf und das Abrufen von Informationen von Patentämtern gestatten; Ermöglichung von temporärem Gebrauch on-line von nicht herunterladbaren Computerprogrammen, die Informationen von Patentämtern erteilen; Ermöglichung von temporärem Gebrauch on-line von nicht herunterladbaren Computerprogrammen, die Berichte liefern, welche den Anwendern ermöglichen, Berichte durchzusehen, Karten zu erstellen und mit andern zusammen zu arbeiten; Ermöglichen der zeitweiligen Benutzung von web-basierter Anwendungssoftware zum Gebrauch auf Mobilgeräten für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nichtverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten; Entwicklung von Computerprogramme für Cloud-Computing über globale Netzwerke zur Erlangung von Daten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich von Patenten, und für die Verwaltung, die Sicherung, die Recherche, Nachverfolgen und das Abrufen von Informationen über geistiges Eigentum, nämlich Patente; Aufdatieren [Updating] und Unterhalt von Cloud basierter Computersoftware mittels on-line Updates, Erweiterungen und Reparaturen; Entwicklung von Provider Anwendungssoftware (ASP) betreffend Computerprogramme zur Erlangung von Daten via globale Kommunikationsnetzwerke auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich von Patenten, und zur Verwaltung, Sicherung, Recherche, der Nachverfolgung und dem Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten; Dienstleistungen eines Anwendungssoftware-Providers, nämlich Hosting, Verwaltung, Entwicklung, Analyse und Unterhalt von Anwendungen, Computerprogrammen und Webseiten von Dritten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich von Patenten; Computerdienste, nämlich das Bereitstellen von Anwendungssoftware (durch einen Provider) auf dem Gebiet der Informationsverwaltung für das Hosting von Computer-Anwendungssoftware zum Zwecke der Erlangung von Daten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich von Patenten, und für die Verwaltung, Sicherung, Recherche, Nachverfolgung und das Abrufen von Informationen zu geistigem Eigentum, nämlich Patenten., 45, Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Erstellen von juristischen Dokumenten und Recherchedienstleistungen für Anwälte; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, nämlich Patenten; Beratungsdienste bezüglich geistiger Eigentumsrechte; Beratung auf dem Gebiet der Lizensierung von geistigem Eigentum; juristische Dienstleistungen, nämlich Beratung auf dem Gebiet des geistigen Eigentums in Bezug auf Identifikation, Strategie, Analyse und Erfindung; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzierungsdienste von Computerprogrammen für die Verwaltung von geistigem Eigentum.

   International classification

   9,35,42,45 → 9,35,42,45

   Published in Swissreg on 12.04.2016

7. Mar 14, 2016

   Registered

   Published in Swissreg on 14.03.2016

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.