Bildmarke
Schweizer Marke · 780174 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 780174
- Gesuchsnummer
- 19096/2021
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 24.12.2021
- Eingetragen
- 22.04.2022
- Veröffentlicht
- 22.04.2022
- Geschützt bis
- 24.12.2031
- Priorität
- 29.07.2021 CN
- Bemerkungen
- Teilpriorität (Klasse 4: Kerzen) wird geltend gemacht.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 05.01.03, 05.01.05, 05.01.11, 05.01.16
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Organisation von Ausstellungen zu kulturellen und erzieherischen Zwecken
Eingereichter Text
Kerzen.
Leder und Reisegepäck
Taschen; Rucksäcke; Handtaschen; Geldbörsen; Brieftaschen; Schultertaschen; Abendhandtaschen; Umhängetaschen; Unterarmtaschen; leere Kosmetikkoffer; Tragetaschen; Campingtaschen; Rucksäcke für Bergsteiger; Sporttaschen; fassförmige Taschen; Beutel mit Zugbändern; Babytragetücher zum Umhängen; Schulranzen; Kuriertaschen; Einkaufstaschen; Badetaschen; Gürteltaschen; Aktentaschen; Kreditkartenetuis; Visitenkartenetuis; Portemonnaies; Geldtaschen; Münzbeutel; Gepäck; Reisetaschen; Reisenecessaires (Lederwaren); kleine Handkoffer; Handkoffer; Reisekoffer (Handkoffer); Taschen mit Rollen; Koffer mit Rollen; Leder und Lederimitationen; Spazierstöcke; Regenschirme und Sonnenschirme; Schlüsseletuis; Gepäckanhänger.
Möbel
Matratzen; Betten (Möbel); Matratzenfedern, Boxspringbetten; Federkernmatratzen und Bettgestelle (Matratzen); Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Kopfkissen.
Textilien
Überwürfe; Handtücher; Tischwäsche; Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke; Bettwäsche, einschliesslich Kopfkissenbezüge, Tagesdecken für Betten, Kissenbezüge; Bettwäsche, Bettdecken; Decken; Tücher (Laken); Waschlappen; Nestchen (Bettwäsche); Matratzenüberzüge; Platzdeckchen (Sets) aus Stoff; Bezüge für Kissen; Babyschlafsäcke; Haushaltswäsche; Bettdeckenbezüge; Stoffrüschen; Badvorhänge; Möbelüberzüge.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2022
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2022
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.