8C_564/2024

1.

Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 145 V 380 E. 1 Ingress mit Hinweis).

1.1

Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen Rückweisungsentscheid. Die IV-Stelle wird darin angewiesen, auf die Neuanmeldung des Beschwerdegegners einzutreten und dessen Begehren um berufliche Massnahmen materiell zu prüfen.

1.2

Zwar besteht in Fällen wie dem vorliegenden gemäss Rechtsprechung kein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG (SVR 2009 IV Nr. 14 S. 35,9C_898/2007 E. 2.1; Urteile 8C_661/2022 vom 26. Juni 2023 E. 3.5;9C_9/2022 vom 8. März 2022 E. 3.2.1;9C_287/2020 vom 22. September 2020 E. 1.2.1;8C_91/2019 vom 16. April 2019 E. 2.3). Ebenso wenig ist das Merkmal des bedeutenden Verfahrensaufwands gemäss Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG gegeben (Urteil 9C_287/2020 vom 22. September 2020 E. 1.2.1 mit Hinweisen). Das Bundesgericht wich zuletzt aber in ähnlich gelagerten Fällen vom Prinzip der Nichtanhandnahme direkter Beschwerden gegen ungerechtfertigte Rückweisungsentscheide ab, da die Vorinstanz entgegen der langjährigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung in mehreren Fällen entschieden hatte, auf Neuanmeldungen betreffend berufliche Massnahmen Art. 87 Abs. 3 IVV nicht anzuwenden. Eine strikte Einzelfallbehandlung der Eintretensvoraussetzungen hätte es verunmöglicht, die Fehlpraxis der Vorinstanz zu korrigieren, weshalb das Bundesgericht auf die Beschwerden der IV-Stelle eintrat (Urteil 8C_661/2022 vom 26. Juni 2023 E. 3.4 und 3.6.4, nicht publ. in: BGE 149 V 177, aber in: SVR 2023 IV Nr. 52 S. 177; Urteile 8C_422/2024 vom 16. Januar 2025 E. 1.3;8C_247/2023 vom 8. September 2023 E. 1.3). Aus den gleichen Gründen ist auch hier auf die Beschwerde der IV-Stelle einzutreten.

2.

Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die IV-Stelle verpflichtete, auf das Gesuch des Beschwerdegegners um berufliche Massnahmen einzutreten.

3.

3.1

Das Bundesgericht gelangte im BGE 149 V 177 nach Befassung mit den Argumenten der Vorinstanz zum Schluss, es bestünden keine triftigen Gründe für eine Abkehr von der langjährigen und konstanten Rechtsprechung, wonach auch bei einer Neuanmeldung für Eingliederungsmassnahmen eine anspruchserhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft zu machen sei. Das gilt auch im hier zu beurteilenden Fall. Indem sich die Vorinstanz weiterhin über die Rechtsprechung des Bundesgerichts hinweggesetzt und entschieden hat, auf eine Neuanmeldung für Eingliederungsmassnahmen nach vorgängiger rechtskräftiger Abweisung des Leistungsgesuchs sei voraussetzungslos einzutreten, hat sie Bundesrecht verletzt. Es kann auf die Erwägungen im zitierten Entscheid verwiesen werden, denen nichts beizufügen ist.

3.2

Der Beschwerdegegner hat weder mit seiner Neuanmeldung vom Februar 2023 noch auf Aufforderung der IV-Stelle vom 14. März 2023 hin Unterlagen eingereicht, die eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten rechtskräftigen Leistungsablehnung hätten glaubhaft machen können. Da für die beschwerdeweise Überprüfung einer Nichteintretensverfügung der Sachverhalt massgebend ist, wie er sich der Verwaltung im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung darstellte, können die im kantonalen Beschwerdeverfahren eingereichten Berichte für die Beurteilung der anspruchserheblichen Veränderung nicht berücksichtigt werden, wie auch die Vorinstanz zutreffend erkannt hat (BGE 130 V 64 E. 5.2.5; Urteil 8C_481/2020 vom 15. Dezember 2020 E. 4.1.3). Eine wesentliche Veränderung ist somit nicht glaubhaft gemacht, weshalb die IV-Stelle zu Recht nicht auf die Neuanmeldung des Beschwerdegegners betreffend Eingliederungsmassnahmen eingetreten ist. Die Beschwerde der IV-Stelle ist begründet.

4.

4.1

Die Gerichtskosten hätte grundsätzlich die unterliegende Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz, Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Unnötige Kosten hat indessen zu bezahlen, wer sie verursacht (Art. 66 Abs. 3, Art. 68 Abs. 4 BGG). Dies erlaubt es, die Gerichts- und Parteikosten ausnahmsweise der Vorinstanz bzw. dem Gemeinwesen, dem sie angehört, aufzuerlegen.

Die Vorinstanz setzt sich konsequent über die anwendbare Rechtsprechung des Bundesgerichts (vgl. BGE 149 V 177; Urteile 8C_422/2024 vom 16. Januar 2025;8C_247/2023 vom 8. September 2023) hinweg. Damit hat sie die IV-Stelle zum Gang vor das Bundesgericht gezwungen, was zu einer unnötigen Verlängerung des Verfahrens führte. Dieser Umstand kann nicht dem Beschwerdegegner angelastet werden. Demnach sind dem Kanton St. Gallen die Gerichtskosten aufzuerlegen (vgl. Urteile 8C_422/2024 vom 16. Januar 2025 E. 4.1;9C_157/2020 vom 18. Juni 2020 E. 8).

4.2

Zur Neuverlegung der Kosten des kantonalen Gerichtsverfahrens ist die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).