Ausgabenbewilligung für die ICT-Fachapplikationen GSI. Rahmenkredit 2021–2023. Abrechnung Verpflichtungskredit zuhanden der Finanzkommission

1. Ausgangslage

Für die ICT-Fachapplikationen der GSI hat der Grosse Rat einen Rahmenkredit (GRB 886/2020) von CHF 23'638'000 bewilligt, wovon CHF 15'195’000 für einmalige und CHF 8'443'000 für wiederkehrende Ausgaben. Am 15. Dezember 2023 hat der GSI-Direktor zudem einen Zusatzkredit von CHF 350'000 bewilligt.

Die drei Institutionen HSM (Pädagogisches Zentrum für Hören und Sprache Münchenbuchsee), ZSHKK (Zent-rum für Sozial- und Heilpädagogik Landorf Köniz-Schlössli Kehrsatz) und SHE (Schulheim Schloss Erlach) der Produktegruppe Angebote für Menschen mit einem Pflege-, Betreuungs-, besonderen Bildungsbedarf (Nr. 9175) wechselten per 1.1.2023 von der GSI zu anderen Direktionen. Aus diesem Grund ist nachfolgend deren Kreditanteil von CHF 1’751'800 für die gesamte Rahmenkreditperiode 2021-2023 abgegrenzt und ohne Kostenabrechnung dargestellt worden. Dies aufgrund der fehlenden Kosten der BKD und DIJ aus dem Jahre 2023. Die Reserven von 8% auf einmalige Ausgaben des Gesamtkredits wurden in der Abrechnung ebenfalls anteilig abgegrenzt.

Beschluss Laufzeit Total bewilligt Total Restkredit per (RRB / GRB) in TCHF beansprucht 12.2023 in TCHF in TCHF

GRB 886/2020 (Anteil GSI ohne ZSHKK, 2021-2023 21'844.8 21'844.8 0 SHE, HSM)

Zusatzkredit GSI 2023 350.0 324.4 25.6

Gesamtergebnis (Anteil GSI ohne 22'194.8 22'169.2 25.6 ZSHKK, SHE, HSM)

2. Rechtsgrundlagen, Ausgabenart und rechtliche Qualifikation der Ausgabe

Rechtsgrundlagen – Verfassung des Kantons Bern vom 6. Juni 1993 (KV, BSG 101.1), Art. 76 Bst. e – Gesetz vom 26. März 2002 über die Steuerung von Finanzen und Leistungen (FLG; BSG 620.0), Art. 46, 47, 48 und 53 – Verordnung vom 3. Dezember 2003 über die Steuerung von Finanzen und Leistungen (FLV; BSG 621.1), Art. 139, 141, 145, 147 Abs. 3 ,149 und 154a – Verordnung vom 24. Januar 2018 über die Informations- und Telekommunikationstechnik der Verwaltung (ICTV; BSG 152.042), Art. 8 Abs. 1 Bst. d

– Verordnung vom 29. November 2000 über die Organisation und die Aufgaben der Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion (OrV GSI; BSG 152.221.121), Art. 8

Ausgabenart und – Es handelt sich um einen Verpflichtungskredit (Rahmenkredit; Art. 50 und Art. 53 rechtliche Qualifika- FLG). tion der Ausgabe – Es handelt sich sowohl um neue Ausgaben gemäss Artikel 48 Absatz 1 Buchstabe a FLG als auch um wiederkehrende Ausgaben gemäss Artikel 47 FLG.

3. Schlussabrechnung

3.1 GSI ICT-Fachapplikationskredit 2021-2023 (ohne ZSHKK, SHE, HSM)

Total bean- Gesundheits-, Sozial- und Integration (Generalsekretariat + Kantonale Total bewilligt sprucht in Ethikkommission [KEK]) – Auswertung aus SAP in TCHF TCHF

ICT-Fachapplikationen 2021-2023 (ohne ZSHKK, SHE, HSM) 20’764.0

GSI-Zusatzkredit Dezember 2023 350.0

Reserve einmalige Ausgaben (8%) ohne ZSHH, SHE, HSM 1’083.7

4000K-039.4400.E GSI ICT-Fachapplikationen 2021-2023 E 15’337.0

4000K-039.4400.E.E.1.001 AB GS 2023 ER einmalig 1’678.6

4000K-039.4400.E.E.1.999 Übernahme FIS Vorjahreswerte 11'453.1

4000K-039.4400.E.W.1.001 AB GS 2023 ER wiederkehrend 2’055.5

4000K-039.4400.E.W.2.001 AB KEK 2023 ER wiederkehrend 4.4

4000K-039.4400.I.E GSI ICT-Fachapplikationen IR einmalig 21-23 5’424.0

4000K-039.4400.I.E.1.002 GS/AssistMe 350.7

4000K-039.4400.I.E.1.004 GS/eRV HOSP (eKogu, eRV) 7.4

4000K-039.4400.I.E.1.006 GS/SDEP (Spitaldatenerfassungsplattform) 19.2

4000K-039.4400.I.E.1.007 GS/eBewi 225.4

4000K-039.4400.I.E.1.008 GS/eRVpflege 329.9

4000K-039.4400.I.E.1.013 GS/VacMe 124.9

4000K-039.4400.I.E.1.014 GS/AVG 52.4

4000K-039.4400.I.E.1.015 GS/BeKeAph 53.6

4000K-039.4400.I.E.1.017 GS/KiBon 6.9

4000K-039.4400.I.E.1.018 GS/NewOpferhilfe 82.8

4000K-039.4400.I.E.1.019 GS/BI (Business Intelligence) 103.4

4000K-039.4400.I.E.1.020 GS/ProForm (äWB) 100.0

4000K-039.4400.I.E.1.022 GS/NFAM 237.9 5'283.9 4000K-039.4400.I.E.1.999 Übernahme FIS Vorjahreswerte

ICT-Fachapplikationen 2021-2023, inkl. Zusatzkredit+Reserve 22’194.7 22’169.2

Legende: E = Erfolgsrechnung E.E. = Erfolgsrechnung, einmalige Ausgaben - E.W. = Erfolgsrechnung, wiederkehrende Ausgaben I = Investitionsrechnung - I.E. = Investitionsrechnung, einmalige Ausgaben

Plan-IST Zusam m enzug in TCHF Plan IST Differenz in % Differenz Erfolgsrechnung (einmalig + w ieder-kehrend; ohne 15’337.0 15’191.5 -145.5 -0.95 ZSHKK, SHE, HSM) Investitionsrechnung (einmalig; ohne ZSHKK, SHE, 5’424.0 6’977.8 1’553.8 28.65 HSM) Zusatzkredit 350.0 - -350.0 -1.00 Subtotal 21’111.0 22’169.2 1’058.2 5.01

Reserve (ohne ZSHKK, SHE, HSM) 1’083.7 - -1’083.7 -1.00 Total 22’194.7 22’169.2 -25.5 -0.11

Eine detaillierte Zuordnung der Kosten zu den einzelnen Projekten ist mit vertretbarem Aufwand nicht möglich. Insbesondere in den Jahren 2021 und 2022 wurden die Kosten im FIS nicht differenziert nach einmaligen und wiederkehrenden Kosten Erfolgsrechnung sowie nach einzelnen Projekten in der IR. Für 2023 ist lediglich eine Unterscheidung von (gesamthaft) einmaligen und wiederkehrenden Kosten Erfolgsrechnung sowie IR-Kosten je Projekt, sofern solche angefallen sind. Für den Rahmenkredit ICT-Fachapplikationen GSI 2024 - 2026 werden alle Kosten (Erfolgsrechnung einmalig/wiederkehrend sowie Investitionsrechnung) auf die einzelnen Projekte zugeordnet. Insgesamt wurden die geplanten einmaligen und wiederkehrenden Ausgaben in der Erfolgsrechnung mit einer Budget-Unterschreitung von rund TCHF 150 eingehalten. Im Bereich der Investitionsausgaben für Weiterentwicklungen führten insbesondere die folgenden Anwendungen zu höheren Ausgaben als geplant: – AssistMe [Fachapplikation für die subjektorientierte Finanzierung der Abrechnung seitens Menschen mit Behinderungen (BLG)] – Sirona [Fachapplikation für elektronische Berufsausübungsbewilligungen (eBAB)] – eRV Pflege [Fachapplikation für die elektronische Rechnungsverarbeitung im Bereich der ambulanten Pflege] – ProForm (äWB) [Fachapplikation für die ärztliche Weiterbildung] sowie – BI/Cockpits [Konzeption und Aufbau einer BI-Plattform] Der Mehrbedarf von rund TCHF 1'600 kann auf folgende Faktoren zurückgeführt werden. Die Ausgestaltung des BLG war umfangreicher als erwartet und zog jeweils Anpassungen an der Applikation AssistMe nach sich. Durch die interkantonale Vereinbarung zur Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung (WFV, 2022) und Inkrafttreten des revidierten Spitalversorgungsgesetzes wurde die ärztliche Weiterbildung ab dem 1. Januar 2023 systematisch subventioniert. In der Folge wurde zur Abwicklung und Kontrolle der Finanzierung die Applikation Proform entwickelt und eingeführt. Während der Corona-Pandemie konnten umfangreiche Erfahrung mit dem Aufbau und der Arbeit mit Steuerungskennzahlen gewonnen werden. Es wurde in der GSI entschieden, eine BI-Plattform für Kennzahlen zur Steuerung der GSI-Geschäfte aufzubauen. Zur Abdeckung des Investitions-Mehrbedarfs wurden einerseits die Reserven sowie ein Zusatzkredit von TCHF 350 verwendet.

3.2 GSI ICT-Fachapplikationskredit 2021-2023 ZSHKK, SHE, HSM

ZSHKK, SHE sowie HSM Total bewilligt TCHF ICT-Fachapplikationen Schulheime ZSHKK, 1’751.8 HSM und SHE Reserve einmalige Ausgaben (8%) nur ZSHKK, 41.8 HSM, SHE 4000K-039.4500.E.E.1.001 ICT-Fachapplikationen, AB ZSHKK 45.0

4000K-039.4500.E.E.2.001 ICT-Fachapplikationen GSI, AB SHE 72.0

4000K-039.4500.E.W.1.001 ICT-Fachapplikationen GSI, AB ZSHKK 382.5

4000K-039.4500.E.W.2.001 ICT-Fachapplikationen AB SHE 118.5

4000K-039.4800.E.E ICT-Fachapplikationen HSM ER einm. 500.0

4000K-039.4800.E.W.1.001 AKVB ICT-Fachapplikationen AB HSM 383.8

4000K-039.4800.I.E.1.001 AKVB ICT-Fachapplikationen GSI, AB HSM 2023 250.0

ICT-Fachapplikationen 2021-2023, inkl. Reserve 1’793.3

Eine Abrechnung für die drei Institutionen ZSHKK, SHE und HSM über die Kreditperiode 2021- 2023 ist aus Sicht der GSI nicht mehr möglich. Per 1.1.2023 wurde die Zuständigkeit für das ZSHKK und das SHE der DIJ und für das HSM der BKD übertragen. Der Vollständigkeit halber sind die Kreditsummen der einzelnen Institutionen sowie die Gesamtkreditsumme 2021-2023, inkl. anteiliger Reserve aufgeführt.

4. Reserve

Die anteilige Reserve für die GSI (Generalsekretariat und KEK) wurden vollständig verwendet. Auf eine Abrechnung und den Nachweis einer allfälligen Verwendung von Reserven der der drei der BKD bzw. der DIJ zugewiesenen Institutionen wird verzichtet.

5. Auflagen des Grossen Rates

Der Grosse Rat hat für die Rahmenkreditperiode 2021-2023 keine Auflagen beschlossen.

6. Folgekosten

Die rund TCHF 7'000 Investitionskosten werden über 5 Jahre zulasten der Erfolgsrechnung abgeschrieben, d.h. sie lösen theoretisch rund TCHF 1'400 Abschreibungen jährlich aus. Da die Abschreibungen jedoch erst ab dem Zeitpunkt der effektiven Inbetriebnahme der einzelnen Fachapplikation ausgelöst werden, verteilen sich die Abschreibungskosten nicht linear auf die einzelnen Jahre.

7. Antrag

Der Regierungsrat beantragt der Finanzkommission des Grossen Rates von der vorliegenden Schlussabrechnung im Sinne von Art. 39 des Finanzhaushaltsgesetzes vom 15. Juni 2022 (FHG; BSG 620.0) Kenntnis zu nehmen.

Im Namen des Regierungsrates

Christoph Auer Staatsschreiber

Verteiler ‒ Finanzkommission ‒ Finanzkontrolle