Arrest

1.1

Mit Abänderungsentscheid des Bezirksgerichts Visp vom 15. Mai 2025 wurde der Gesuchsgegner und Beschwerdegegner (fortan: Beschwerdegegner) im Sinne vorsorglicher Massnahmen zu Unterhaltszahlungen gegenüber seinen Kindern B._____ und C._____ verpflichtet (act. 6/2/1). Bereits am 12. Februar 2021 trat D._____, Ehefrau des Beschwerdegegners und Mutter der Kinder, dem Gesuchsteller und Beschwerdeführer (fortan: Beschwerdeführer) zum damaligen Zeitpunkt bereits fällige als auch zukünftige Unterhaltsansprüche ab (act. 6/1, Anhang).

1.2.1

Mit Eingabe vom 14. April 2026 stellte der Beschwerdeführer beim Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich, Audienz (fortan: Vorinstanz), ein Arrestbegehren gegen den Beschwerdegegner für eine Arrestforderung von gesamthaft CHF 54'720.–, wobei sich die Forderung aus zukünftigen Unterhaltsschulden bis zur Volljährigkeit der Kinder zusammensetzt (act. 6/1). Mit Urteil vom 15. April 2026 wies die Vorinstanz das Arrestgesuch ab (act. 6/3 = act. 3 = act. 5 [Aktenexemplar]).

1.2.2

Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 23. April 2026 (Datum Poststempel) rechtzeitig Beschwerde (act. 2; zur Rechtzeitigkeit s. act. 6/4). Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 6/1-4). Der Arrestschuldner ist im Verfahren betreffend Arrestbewilligung nicht anzuhören und generell nicht über den Prozess in Kenntnis zu setzen (BGE 107 III 29 E. 2 und 3). Folglich ist vom Beschwerdegegner weder eine Beschwerdeantwort im Sinne von Art. 322 Abs. 1 ZPO einzuholen noch ist ihm Mitteilung vom vorliegenden Entscheid zu machen. Das Verfahren ist spruchreif. Auf die Ausführungen des Beschwerdeführers ist nur insoweit einzugehen, als sie für den Beschwerdeentscheid relevant sind.

2.

Gegen erstinstanzliche Endentscheide in Arrestsachen ist infolge des Ausschlusses der Berufung nur die Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO zulässig (Art. 319 lit. a ZPO i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 6 ZPO). Als Beschwerdegründe können unrichtige Rechtsanwendung oder offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfest- stellung geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen, was auch für die Beschwerde des Gläubigers gegen die Nichtgewährung des Arrestes gilt (Art. 326 Abs. 1 ZPO; vgl. OGer ZH PS150042 vom 11. Mai 2015 E. II.2; nur in einer Beschwerde gegen den Arresteinspracheentscheid gemäss Art. 278 Abs. 3 SchKG können neue Tatsachen geltend gemacht werden).

3.1

Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid damit, dass der Beschwerdeführer sein Arrestgesuch auf Art. 271 Abs. 1 Ziffer 6 SchKG und auf den Entscheid des Bezirksgerichts Visp vom 15. Mai 2025 stütze. Dabei könnten zwar künftige Unterhaltsbeiträge eine Arrestforderung darstellen, weil die für einen Arrest vorausgesetzte Forderung auch ein auf Sicherheitsleistung in Geld gerichteter Anspruch sein könne; allerdings müsse ein solcher Anspruch auf Sicherheitsleistung in einem gerichtlichen Urteil festgehalten sein, und das Urteil, das bloss zur künftigen Zahlung verpflichte, genüge hierfür nicht. Der Arrestgrund nach Art. 271 Abs. 1 Ziffer 6 SchKG sei damit nicht gegeben, und ein anderer sei weder vorgebracht worden noch sei ein solcher aus den Akten ersichtlich (act. 5 S. 2 f.).

3.2

Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz beschwerdeweise vor, sie habe verkannt, dass der Arrest als reine Sicherungsmassnahme vom Verfahren auf Sicherstellung der künftigen Unterhaltsbeiträge nach Art. 292 ZGB auseinanderzuhalten sei. Die vorsorgliche Sicherstellung von Forderungen auf Geld-Sicherheitsleistungen habe auf dem Weg des Arrestes zu erfolgen. Zur Erwirkung eines Arrests für diese Sicherheitsleistung reiche es aus, wenn der Unterhaltsgläubiger durch Vorlage seines Unterhaltstitels und Ausführungen zu den Voraussetzungen einer Sicherstellung nach Art. 132 Abs. 2 und Art. 292 ZGB (und gerade in Fällen nach Art. 271 Ziff. 2 SchKG) einen Anspruch auf Sicherheit in Form einer Geldleistung glaubhaft machen könne. Dies habe er mit seinem Arrestgesuch vor Vorinstanz getan (act. 2 S. 2 f.).

4.1

In Bezug auf die Arrestforderung ist dem Beschwerdeführer insofern Recht zu geben, als der Arrest auch für den Anspruch auf Sicherstellung gemäss

Art. 292 ZGB offen steht (BACHOFNER, in: FamKomm Scheidung, 4. Auflage 2022, Band II: Anhänge / Anhang Vollstreckung N 90 m.w.H.; ZR 89/1990 Nr. 113, S. 281 ff.). Dies hat die Vorinstanz ebenfalls korrekt erwogen (act. 5 S. 2, 4. Absatz der Erwägungen). Der Beschwerdeführer verkennt allerdings, dass die Vorinstanz nicht das Vorliegen einer Arrestforderung, sondern eines Arrestgrundes verneinte (act. 5 S. 2 unten f.). Auch wenn der Beschwerdeführer eine Arrestforderung – i.c. einen Anspruch auf Sicherstellung gemäss Art. 292 ZGB – glaubhaft machen würde, entbindet ihn dies nicht, auch einen Arrestgrund im Sinne von Art. 271 Abs. 1 SchKG darzulegen (vgl. etwa ZR 89/1990 Nr. 113, S. 283 f.).

4.2

Im vorinstanzlichen Verfahren stützte sich der Beschwerdeführer – wie die Vorinstanz korrekt feststellte (act. 5 S. 2, 1. Absatz der Erwägungen) – auf den Arrestgrund nach Art. 271 Abs. 1 Ziffer 6 SchKG (Vorliegen eines definitiven Rechtsöffnungstitels). Dabei erblickte er im Entscheid des Bezirksgerichts Visp vom 15. Mai 2025 den entsprechenden definitiven Rechtsöffnungstitel (vgl. act. 6/1 S. 3 unten). Bei dem Entscheid handelt es sich um den Titel, mit dem der Beschwerdegegner zu Unterhaltsleistungen verpflichtet wurde (act. 6/2/1).

4.2.1

Es ist daran zu erinnern, dass es sich beim Arrest um eine superprovisorische Vollstreckungsmassnahme handelt, die einen grossen Eingriff in die Rechtsstellung des Schuldners darstellt. Entsprechend ist ein Arrest nur gerechtfertigt, wenn ein besonderes Gefährdungselement (Art. 271 Abs. 1 Ziffern 1 – 5 SchKG) bejaht werden kann oder ein vollstreckbarer Entscheid (Art. 271 Abs. 1 Ziffer 6 SchKG) vorliegt.

4.2.2

Der Beschwerdeführer begründet sein Arrestgesuch damit, dass der Beschwerdegegner seiner Unterhaltsverpflichtung bisher freiwillig nicht nachgekommen sei, weshalb davon auszugehen sei, dass er auch in Zukunft keine Unterhaltsbeiträge leisten werde (act. 2 S. 3). Unbestrittenermassen besteht kein vollstreckbarer Entscheid, welcher den Beschwerdegegner – gestützt auf den Tatsachenvortrag des Beschwerdeführers – zur Leistung einer Sicherheit verpflichten würde. Dabei stünde dem Beschwerdeführer Art. 292 ZGB offen, wonach ein Unterhaltsschuldner im Rahmen eines Erkenntnisverfahrens zur Leistung einer angemessenen Sicherheit verpflichtet werden kann, wenn er seine Unterhaltspflicht beharrlich nicht erfüllt. Im vorinstanzlichen Verfahren berief sich der Beschwerdeführer denn auch ausdrücklich auf diese Bestimmung, um sein Arrestgesuch zu begründen (vgl. act. 6/1 S. 4). Der Unterhaltstitel vom 15. Mai 2025 stellt in der vorliegenden Konstellation keinen tauglichen Arrestgrund dar, zumal damit der Beschwerdegegner "lediglich" zur Zahlung von Unterhalt und nicht zu deren Sicherheitsleistung verpflichtet wurde (dahingehend auch BlSchKG 1995, S. 192).

4.2.3

Ein Gefährdungselement gemäss dem SchKG liegt ebenfalls nicht vor: Auch wenn Art. 292 ZGB mit dem Arrestgrund nach Art. 271 Abs. 1 SchKG Ziffer 2 SchKG teilweise dieselben Tatbestände teilt (Anstalten zur Flucht und Beiseiteschaffen von Vermögenswerten), sind die Voraussetzungen nicht deckungsgleich. Wie dargelegt sieht Art. 292 ZGB die Leistung einer Sicherheit (auch) vor, wenn der Unterhaltsschuldner seine Unterhaltspflicht beharrlich nicht erfüllt – worauf sich der Beschwerdeführer sinngemäss beruft. Ob der Beschwerdegegner als Unterhaltsschuldner diese Tatbestandsvoraussetzungen tatsächlich erfüllt, war bislang nicht Gegenstand eines Erkenntnisverfahrens. Würde vorliegend der blosse Unterhaltstitel als definitiver Rechtsöffnungstitel für die Vollstreckung einer Sicherheitsleistung genügen, würde damit mangels entsprechenden Erkenntnisentscheids im Ergebnis ein neuer Arrestgrund ([Beharrliches] Nichterfüllen einer Unterhaltspflicht) geschaffen werden, was der abschliessenden Aufzählung in Art. 271 Abs. 1 SchKG widersprechen würde.

4.3

Zusammengefasst genügt ein Entscheid, der bloss zur künftigen Zahlung von Unterhaltsleistungen verpflichtet, nicht als Arrestgrund im Sinne von Art. 271 Abs. 1 Ziffer 6 SchKG für die Verarrestierung von Vermögenswerten, die einen Anspruch auf Sicherheitsleistung sichern soll. Wie die Vorinstanz korrekt erwog, hat der Beschwerdeführer auch keinen anderen Arrestgrund vorgebracht. Damit ist die Beschwerde abzuweisen.

5.

Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die zweitinstanzliche Spruchgebühr ist auf CHF 750.– festzusetzen (Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 48 GebV SchKG). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen; der Beschwerdeführer unterliegt mit seiner Beschwerde und der Beschwerdegegner wurde im Beschwerdeverfahren nicht begrüsst.