Meliorationen, Bewässerung mit Glattwasser, Raum Steinmaur, Mehrkosten, zusätzliche Subvention

Raum Steinmaur (Mehrkosten, zusätzliche Subvention) Mit RRB Nr. 464/2021 wurde das Projekt Bewässerung mit Glattwasser, Raum Steinmaur, genehmigt und es wurden folgende Staatsbeiträge zugesichert: Beitragsberechtigte Kosten Beitragssatz Staatsbeitrag in Franken in Franken Technische Vorarbeiten 230 000 100% 230 000 Bauliche Massnahmen 4 270 000 30% 1 281 000 Total 4 500 000 1 511 000 2022 entschied die Bauherrschaft, das Projekt in zwei Baulose aufzuteilen, da es sich bei der Fassung um Spezialbauten im Wasser handelt. Für das Los 1, den Fassungsbau, wurde die technische Leitung getrennt von den Bauarbeiten vergeben. Die gesamte restliche Anlage – die Pumpwerke Glatt, Lätten, Blauwis und Bachs sowie das Wasserschloss Heitlig und der gesamte Leitungsbau – wurden als Los 2 im Generalunternehmerauftrag ausgeschrieben und vergeben. Auf diese Weise erlangte die Bauherrin vor Baubeginn verlässliche Angaben zu den Kosten. Dies war notwendig, um die Finanzierung sicherzustellen und den Genossenschaftsmitgliedern den Entscheid über den Bau zu ermöglichen. Bei der Erstellung des Loses 1 kam es zu folgenden bautechnischen Schwierigkeiten: Flutung der Baugrube, technisch aufwendige Wasserhaltung durch Spundwand im Sandstein und Unsicherheiten in Bezug auf die Kapazität der Saugstränge in der Glatt. Dadurch entstanden beim Bau Mehrkosten für die Fassung von Fr. 360 000. Die Ausschreibung von Los 2 im März 2023 endete mit einer einzigen eingereichten Generalunternehmerofferte. Diese Offerte blieb für den Leitungsbau innerhalb der Kostenschätzung von Fr. 2 700 000. Der jeweilige offerierte Preis für die Pumpwerke war hingegen sehr viel höher als die Kostenschätzung. Die von der Kostenschätzung abweichenden Mehrkosten für die Pumpwerke Glatt, Blauwis, Lätten und Bachs sowie für das Wasserschloss Heitlig belaufen sich auf rund Fr. 920 000. In Anwendung des Beitragssatzes gemäss RRB Nr. 464/2021 ergibt sich für die Mehrkosten Fassung und Pumpwerke folgender Staatsbeitrag: Beitragsberechtigte Kosten Beitragssatz Staatsbeitrag in Franken in Franken Mehrkosten Fassung und Pumpwerke 1 280 000 30% 384 000 Total 1 280 000 384 000

Die Gesamtkosten für die Bewässerung mit Glattwasser, Raum Steinmaur, belaufen sich somit auf Fr. 5 780 000 (Fr. 4 500 000 + Fr. 1 280 000). Nach § 121 Abs. 1 und 3 des Landwirtschaftsgesetzes vom 2. September 1979 (LG, LS 910.1) übernimmt der Kanton die Ausgaben der technischen Vorarbeiten und leistet an die beitragsberechtigten Kosten in der Talzone einen Beitrag von 30%. Die zuzusichernde zusätzliche Subvention beträgt damit Fr. 384 000. Der Bund hat die Bewilligung für eine Nachsubventionierung der gemeldeten Mehrkosten erteilt unter dem Vorbehalt, dass der Kanton den entsprechenden Kantonsbeitrag zusichert. Gestützt auf § 86 LG ist der zusätzliche Staatsbeitrag zuzusichern. Der genannte Staatsbeitrag wird zulasten des Buchungskreises 8820, Abteilung Landwirtschaft, Konto 5660 9 00000, eigene Investitionsbeiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck, übrige, Objektkredit Nr. 88T-200-13-013, verbucht. Die Ausgabe von Fr. 384 000 ist in der Leistungsgruppe Nr. 8800, Amt für Landschaft und Natur, eingestellt, davon Fr. 240 000 im Budget 2024 sowie Fr. 144 000 im Budgetentwurf 2025 des Konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplans 2025–2028.