Echec du projet Eurogate?

Hofmann Hans · Conseil des Etats · Zurich · Groupe de l'Union démocratique du Centre

BO 2001 E 380Ich beantrage Diskussion.

Intervention de procédure

La présidente (Saudan Françoise, présidente): Il n'y a pas d'opposition. Vous avez la parole.

Hofmann Hans · Conseil des Etats · Zurich · Groupe de l'Union démocratique du Centre

Vorerst möchte ich dem Bundesrat für die rasche Beantwortung unserer dringlichen Interpellation danken. Die Antwort ist für mich ebenso ernüchternd wie enttäuschend. Für Eurogate, dieses grosse Bauwerk über den Geleisen des Zürcher Hauptbahnhofes, für diese Zukunftsvision, an welcher dreissig Jahre lang gearbeitet wurde, für welche sehr lange und hart gekämpft werden musste, scheint nun das endgültige Aus gekommen zu sein. Ich muss feststellen, dass wir offenbar nicht mehr in der Lage sind, ein solches Zukunftswerk zu errichten. Ich frage mich schon, wo denn, wenn nicht über diesem riesigen Geleisefeld mitten in der Stadt Zürich, ein solches Projekt noch verwirklicht werden kann. Haben Sie Verständnis, wenn ich als ehemaliger Baudirektor des Kantons Zürich, der mit diesem Projekt intensiv zu tun hatte, heute sehr enttäuscht bin.

Die Antwort des Bundesrates ist kurz, klar und nüchtern. Kein Wort des Bedauerns. Er stellt sich hinter die SBB, für welche dieses Projekt vor allem ein Hindernis war. Die SBB haben in den letzten Jahren nie verhehlt, dass sie an den Geleisen interessiert seien und weniger an Eurogate. Dieser Abbruch der Übung nun seitens der UBS kommt den SBB sehr gelegen. Das habe ich am letzten Donnerstag BO 2001 E 381 anlässlich eines Gespräches dem SBB-Generaldirektor Dr. Weibel sichtlich angemerkt. In der gleichen Besprechung hat mir Dr. Weibel aber auch versichert, dass die SBB offen für einen neuen Anlauf seien, für ein neues Projekt, für eine Überbauung entlang den Geleisen, aber nicht darüber. Natürlich hat es neben den Geleisen noch genug Platz, um ein grosses Projekt zu verwirklichen. Aber allein diese Präzisierung von Herrn Dr. Weibel bestätigt meine vorherige Aussage ganz klar. Es ist natürlich für die übrigen Beteiligten immer schwierig, mit einem Partner zusammenzuarbeiten, der gar keine Freude an der Sache hat.

Der Bundesrat schreibt, dass SBB und UBS gemeinsam zum Schluss gekommen seien, dass eine weitere Fristerstreckung sowohl aus bautechnischen wie auch aus Gründen der Wirtschaftlichkeit nicht mehr zu verantworten sei. Diese Aussage wurde mir auch seitens des UBS-Managements klar bestätigt. Sie ist zurzeit ein Faktum, welches wir leider zur Kenntnis nehmen müssen. Tragisch ist, dass kurz vor dem 30. April, also heute vor sieben Wochen, beide Parteien bereit waren - auch das wurde mir bestätigt -, den Vertrag zu unterzeichnen, zu besiegeln. Seitens der UBS geschah dies in der Annahme, dass die Bewilligungssituation bis dahin geklärt sei. Gemäss Antwort des Bundesrates konnte die UBS den Vertrag wegen der noch vorliegenden Einsprachen dann nicht unterzeichnen.

Ich danke dem Bundesrat für diese Klarheit; er hat sich dabei sehr diplomatisch ausgedrückt. Im Klartext heisst das: "wegen der Einsprache des VCS Zürich". Bei dieser Einsprache ging es lediglich um die Zahl der bewilligten Parkplätze. Ohne diese Einsprache oder mit deren rechtzeitigem Rückzug - die Bauherrschaft war ja dem VCS sehr weit entgegengekommen - wäre dieser wichtige, die Realisierung des ganzen Vorhabens auslösende Vertrag am 30. April 2001 unterzeichnet und heute mit dem Bau begonnen worden. So war es geplant. Auch wenn die UBS im Nachhinein signalisierte, dass sie nun doch bereit wäre, allenfalls auf das Projekt zurückzukommen, auch wenn daraufhin durch eine gemeinsame Arbeitsgruppe von UBS und SBB nochmals Abklärungen über die Machbarkeit trotz der Verzögerungen getroffen wurden, ändert das nichts an der Tatsache, dass ohne die Einsprache des VCS ab heute gebaut und Eurogate Realität würde.

Der VCS hat hier auch gemäss Aussagen der UBS eine wahrlich üble Rolle gespielt, und er kann sich diesen "Erfolg" ganz allein auf seine Fahne schreiben. Er hat Eurogate verhindert. Das schmerzt mich nicht nur, das macht mich wütend. Es ist dies meines Erachtens ein klarer Missbrauch des Verbandsbeschwerderechtes. Dass eine Motion, welche der Ständerat sehr deutlich überwiesen hat und die das Verbandsbeschwerderecht nicht abschaffen, aber genau solche Missbräuche verhindern will, in der nationalrätlichen Kommission für Rechtsfragen erstaunlicherweise keine Mehrheit fand, sei hier nur am Rande vermerkt.

Dieser 30. April 2001 scheint im Nachhinein tatsächlich die Deadline für dieses Projekt gewesen zu sein. Ein verzögerter Baubeginn führt anscheinend zu Umstellungen in der Prioritätenordnung, zu Terminverzögerungen und zu Mehrkosten, auch für die Bauherrschaft. Dadurch wird für diese, d. h. die UBS, die Wirtschaftlichkeit des Projektes infrage gestellt - oder sie ist nicht mehr gegeben. Das Risiko wird der Bauherrschaft zu gross, und sie verzichtet auf eine Realisierung.

Ich wurde über das Wochenende mit dermassen unterschiedlichen Aussagen konfrontiert, dass ich wirklich nicht mehr weiss, was tatsächlich stimmt. Auch bin ich nicht Bauingenieur und kann die mir gegenüber gemachten technischen Aussagen oder die mir zugestellten Berechnungen der eingesetzten geheimen Arbeitsgruppe mit dem Decknamen Astrid nicht nachvollziehen. Gemäss der gestrigen Sonntagspresse machen die SBB bauliche Mehrkosten in der Grössenordnung von 120 Millionen Franken geltend. Die eingesetzte Arbeitsgruppe komme aber zu einem anderen Schluss, nämlich dass die Terminverzögerungen seitens Eurogate ohne wesentliche technische Mehrkosten und auch ohne gravierende Auswirkungen auf die termingerechte Inbetriebnahme der "Bahn 2000" aufgefangen werden könnten. Die in der bundesrätlichen Antwort erwähnten jährlichen betrieblichen Mehrkosten von 150 Millionen Franken würden somit nicht anfallen.

Der Schlussbericht der eingesetzten Arbeitsgruppe soll gemäss dieser Zeitungsmeldung erst diese Woche fertiggestellt und abgeliefert werden. Nach meinen Informationen sei dies heute der Fall. Ich bitte Herrn Bundespräsident Leuenberger, diesen Bericht anzufordern und ihn durch die Fachleute seines Departementes, die Fachleute des Bundesamtes für Verkehr, überprüfen zu lassen.

Wenn die mir zu diesem Schlussbericht vorliegenden Aussagen, welche in etwa der Meldung in der Sonntagspresse entsprechen, zutreffen, besteht seitens des Bundesrates als Eigner der SBB tatsächlich Handlungsbedarf. Dann müsste doch einiges beim Vorgehen des obersten Managements der SBB genau abgeklärt werden. Ob Eurogate dadurch - d. h. ohne Verzögerung bei "Bahn 2000", ohne Mehrkosten, wenn das stimmt - noch zu retten wäre, weiss ich nicht; ich kann es nur hoffen.

Einen Versuch seitens des Bundesrates, die Parteien in diesem Fall zu bewegen, einer Realisierung doch noch zuzustimmen, wäre es sicherlich wert. Wir könnten dabei nur gewinnen, der Schaden ist ja bereits angerichtet.

Wenn ich mir jedoch all die Aussagen vor Augen führe, welche mir gegenüber gemacht wurden, und sie zusammensetze, stelle ich fest, dass es sowohl SBB wie UBS tunlichst vermeiden, sich gegenseitig den Schwarzen Peter zuzuschieben. Ich werde den Verdacht nicht los, dass nicht nur die SBB über das Aus von Eurogate nicht unglücklich sind, sondern letztlich auch die UBS. Vielleicht täusche ich mich da auch, jedenfalls hoffe ich das.

Klar ist, dass unsere politischen Interventionen und Druckversuche - beispielsweise mit dieser dringlichen Interpellation -, sei es auf die SBB oder auf den Bundesrat als deren Eigner, nichts nützen, wenn auch die UBS, wie mir dies gestern nochmals, hoffentlich unter falschen Prämissen, bestätigt wurde, das Projekt nicht weiterverfolgen will. Auf dieses Unternehmen hat die Politik wohl kaum einen Einfluss. Das wäre dann tatsächlich das bedauerliche Ende des Projektes Eurogate in seiner heutigen Form. Dann würde es auch nichts nützen, den Kopf in den Sand zu stecken und zu jammern, dann müssten wir nach vorne schauen. Beide Partner sind bereit für ein neues Projekt, für eine neue Vision offen zu sein und Hand zu bieten.

Ich möchte deshalb mein Votum mit der Hoffnung und mit der Bitte abschliessen, dass sowohl UBS wie SBB ihre Zusagen wahrmachen und so oder so ein klares Zeichen setzen, dass sie zusammen mit der Kantons- und Stadtregierung, welche beide ihr Interesse signalisieren, sowie mit den weiteren Beteiligten einen Neubeginn, sei es des jetzigen, eines geänderten oder neuen Projektes, rasch an die Hand nehmen. Dies wäre ein Zeichen, dass es in unserem Land doch noch möglich ist, eine Vision, ein grosses Werk, eine Pionierleistung anzupacken und auch zu realisieren.

Jenny This · Conseil des Etats · Glaris · Groupe de l'Union démocratique du Centre

Eurogate hat eine einzigartige Leidensgeschichte hinter sich; das wissen wir alle. Herr Bundespräsident, es tut mir leid, dass auch dieses Dossier bei Ihnen liegt. Ihnen bleibt in Ihrem Präsidialjahr wirklich nichts erspart. Sie können dieses Problem aber an mich delegieren, dann sind Sie alle Sorgen los. (Heiterkeit)

Tatsache ist, dass nach über dreissig Jahren Planung, Projektänderungen, Suchen von Investoren, Resignation und Auswechseln des ganzen Projektmanagements in diesem Frühling endlich eine fast nicht mehr für möglich gehaltene Einigung erzielt worden ist. Mit der Stadt hat man sich über das Projekt und über die Verfahrensabläufe geeinigt. Die gesamte Regierung steht vorbehaltlos hinter dem Projekt. Die UBS AG hat das Projekt mit einem bedingten Kaufvertrag übernommen und ist bereit, zusätzlich 2 Milliarden Franken zu investieren. Alle Parteien, Verbände und Wirtschaftsexponenten sind des Lobes voll, dass nach über dreissig Jahren eine Einigung erzielt werden konnte.

BO 2001 E 382Nun plötzlich, nachdem dutzende von Millionen Franken verplant worden sind, stellen die SBB lapidar und ebenso nüchtern fest, dass das Projekt nicht machbar sei und dass sie die Anlage auch grundsätzlich nicht mehr befürworten würden. Ein volkswirtschaftlich bedeutendes Projekt wird nach mehrjähriger Planung, welche stets in engem Kontakt mit den SBB und der Stadt Zürich erfolgte, aus absolut nicht nachvollziehbaren Gründen auf Eis gelegt. Hunderte von Mitarbeitern, Unternehmern und Investoren haben mit grossem persönlichen und finanziellen Engagement Jahre investiert. Sie alle sind konsterniert.

Man wird mir nun entgegenhalten, die SBB seien eine eigenständige Aktiengesellschaft und wir hätten ihr nicht mehr dreinzureden. Das stimmt natürlich nur bedingt. Solange wir jährlich gegen 2 Milliarden Franken in das Unternehmen SBB investieren, werden wir in strategisch wichtigen Fragen mitdiskutieren.

Es ist für mich auch unverständlich, wieso die SBB auf Baurechtszinsen in der Höhe von 150 Millionen Franken verzichten wollen. Diese Überbauung ist ja "in der Luft", über den Geleisen. Zusätzlich würden von der UBS 150 Millionen Franken für Infrastruktur und Erneuerungen eingebracht. Eine Bahnhoferweiterung mit zwei Umsteigeachsen würde privat finanziert; Bahnhofvorfahrten würden ebenfalls finanziert. Das ist aber nicht der entscheidende Punkt. Der entscheidende Punkt ist, dass dieses Bahnhofzentrum über 10 000 Arbeitsplätze schaffen würde. Dies alles geschähe an einem der zentralsten Bahn-Verkehrsknotenpunkte in der Schweiz. Der Direktanschluss würde internationale und europäische Unternehmungen anziehen. Ich fürchte, wir müssten uns gegen diese Unternehmungen zur Wehr setzen. Eurogate wäre ein Flaggschiff erster Güte im Standortwettbewerb der europäischen Regionen. Demzufolge ist es für die ganze Schweiz, für die Region, die Stadt und den ganzen Kanton Zürich von allergrösster Bedeutung. Es darf nicht sein, dass infolge mangelnder Flexibilität, starrer und verkrusteter Strukturen auf diese Überbauung freiwillig verzichtet wird.

Dieser Entscheid ist ein Entscheid für die Zukunft. Eurogate ist aber nicht nur für die Wirtschaft von zentraler und nachhaltiger Bedeutung, sondern auch für das Unternehmen SBB. Ein Zentrum dieser Grössenordnung erhöht die Frequenzen und verbessert das Ergebnis nachhaltig. Diese 10 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommen nicht mit dem Velo, auch nicht zu Fuss. Sie kämen eben mit den SBB. Es würden GA für 10 bis 20 Millionen Franken pro Jahr verkauft.

Wieso haben die SBB das Projekt zurückgezogen?

Erstens, weil sie Angst haben, der Endtermin des Projektes "Bahn 2004" sei gefährdet.

Zweitens, weil die SBB das Projekt technisch nicht für machbar halten.

Im Nachhinein betrachtet, das konnten sie vor drei Monaten noch nicht wissen, sind beide Punkte unbegründet. Sofern die Bewilligung in absehbarer Zeit erteilt würde, wäre der Termin nicht problemlos, aber er wäre mit einem guten Management nicht gefährdet. Technisch ist das absolut realisierbar; da machen wir viel Schwierigeres. Da macht auch das Unternehmen SBB Schwierigeres.

Mit der Zeit - diesbezüglich habe ich nun wirklich Angst - ist ein Kunde wie die UBS unbefriedigt. Sie wollen nett behandelt werden. Letztlich geht die UBS ein nicht zu unterschätzendes Risiko ein. Sie wollen also Partner vis-à-vis haben, die mitmachen, die mitziehen, die auch wollen, und nicht solche, die die Bedingungen laufend emporschrauben. Da habe ich ein bisschen Angst, dass das von letztem Jahr zu diesem Jahr der Fall gewesen ist. Es wäre jammerschade, wenn deshalb nun das Projekt zurückgezogen würde.

Ein Projekt dieser Grössenordnung für die Zukunft der Schweiz ist nicht geeignet, die Animositäten und Empfindlichkeiten von Einzelpersonen auszutragen. Es lohnt sich auch nicht - das wurde heute Abend auch schon gesagt -, in dieser Angelegenheit die Muskeln spielen zu lassen. Das Unternehmen SBB kann auf eindrückliche Art zeigen, dass die SBB Unternehmer sind und nicht "Unterlasser" und dass sie es verdienen, privatwirtschaftlich organisiert zu sein.

Ich glaube nach wie vor an dieses Projekt. Im ureigenen Kerngebiet, im Zentrum der Schweiz, muss es gelingen, auf veränderte Vorzeichen zu reagieren. Sonst sehe ich für die anstehenden Projekte wirklich rabenschwarz.

Jetzt braucht es einen "runden Tisch" - Herr Stähelin hat zwar gesagt, das nütze nichts -, an dem die Verantwortlichen zusammensitzen; es braucht eine Auslegeordnung. Ich bin sicher, dass sich das Projekt dann realisieren lässt. Man muss gewillt sein, auf beiden Seiten Konzessionen zu machen und nicht zusätzlich Bedingungen und Forderungen einzubringen.

Ich bin überzeugt, Herr Weibel kommt mit seinem Team letztlich zu einem befriedigenden Resultat. Ich bin überzeugt, dass uns das gelingen wird. Wir haben zwar, wie Herr Hofmann sagt, nicht allzu viel zu sagen. Ich bin aber überzeugt, dass es dem Unternehmen SBB zusammen mit der UBS gelingen wird, dieses Projekt doch noch zu realisieren.

Leuenberger Moritz · BPR-M · Conseil fédéral · Zurich

Ich verstehe sehr wohl die Enttäuschung von Herrn Hofmann. Die Vision Eurogate war etwas Gewaltiges und hätte auch etwas bedeuten können. Ich hoffe einfach, seine Enttäuschung fokussiere sich nicht auf den Bundesrat. Noch letzten Donnerstagabend und Freitagmorgen haben mir die Spitzen von UBS und SBB beide persönlich gesagt, dass sie nicht mehr an das Projekt glauben.

Deshalb möchte ich Herrn Jenny, nur leicht, korrigieren: Es sind nicht die SBB alleine, die böswillig auf einer nicht eingehaltenen Frist beharren. Die UBS hat ausdrücklich gesagt, sie habe das Interesse verloren. Das muss ich so zur Kenntnis nehmen, umso mehr, als die SBB ein Regiebetrieb sind und es nur um eine Beteiligung geht. Da wäre es sehr fragwürdig, wenn der Bundesrat operativ hinginge und genau sagen würde, was die SBB zu tun haben und was nicht.

Ich habe in der Zeitung auch von Geheimberichten gelesen. Es ist ja klar: Die Bemühungen, dass Eurogate oder etwas Ähnliches trotzdem noch zustande kommt, gehen weiter. Wir haben in keiner Weise die Absicht, das zu torpedieren - überhaupt nicht. Aber wie gesagt: Die Hauptbeteiligten müssen es selbst wollen. Wenn sich die besonders interessierten Kreise engagieren wollen - das wäre hier der Regierungsrat - und eine Chance sehen, die UBS und die SBB noch zu motivieren, leisten wir gerne Hilfe.

La séance est levée à 19 h 50BO 2001 E 383