Source

Amends: Verordnung des EDI über kosmetische Mittel (SR 817.023.31),

Repeals: Verordnung des EDI über die Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen (SR 813.112.12)

AS 2015 1981

Verordnung des EDI
über die Aufhebung und die Änderung von Verordnungen
im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten

der Chemikalienverordnung vom 5. Juni 2015

vom5. Juni 2015

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI)
verordnet:

I

Die Verordnung des EDI vom 28. Juni 20051 über die Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen wird aufgehoben.

II

Die nachstehenden Erlasse werden wie folgt geändert:

1. Verordnung des EDI vom 28. Juni 20052 über die Chemikalien-Ansprechperson Ingress gestützt auf Artikel 59 Absätze2 und 3 der Chemikalienverordnung vom5. Juni 20153 (ChemV),

Art. 2 Abs. 3 Bst. a sowie 4 Einleitungssatz und Bst. a

Die Pflichten nach Absatz 2 ergeben sich aus folgenden Bestimmungen:

a.2. und 3. Titel ChemV;

Die Ansprechperson muss Auskunft darüber geben können, welche Personen im Betrieb oder in der Bildungsstätte über die erforderliche Sachkenntnis nach Artikel 66 Absatz 1 ChemV verfügen, wenn der Betrieb oder die Bildungsstätte Stoffe oder Zubereitungen abgibt:

a. der Gruppe 1 oder 2 nach Anhang 5 ChemV;

AS 2005 3397, 2012 6153, 2014 3869

Art. 3 Abs. 1 Bst. a und c

Betriebe und Bildungsstätten müssen die Ansprechperson den kantonalen Vollzugsbehörden unaufgefordert mitteilen, wenn sie:

  1. nach Artikel 19 ChemV ein Sicherheitsdatenblatt erstellen müssen;

  2. Stoffe oder Zubereitungen der Gruppe 1 oder 2 nach Anhang 5 ChemV oder Stoffe oder Zubereitungen, die bestimmungsgemäss der Selbstverteidigung dienen, gewerblich an Dritte abgeben und dazu nach Artikel 66 Absatz 1 ChemV über Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Sachkenntnis verfügen müssen;

2. Verordnung des EDI vom 28. Juni 20054 über die erforderliche Sachkenntnis zur Abgabe bestimmter gefährlicher Stoffe und Zubereitungen Titel Betrifft nur den italienischen Text.

Ingress gestützt auf Artikel 66 Absatz 2 der Chemikalienverordnung vom5. Juni 20155 (ChemV), Ersatz eines Ausdrucks Betrifft nur den italienischen Text.

Art. 1 Abs. 1 und 3 Bst. b

Über Sachkenntnis muss verfügen, wer gewerblich:

  1. Stoffe oder Zubereitungen der Gruppe 1 nach Anhang 5 Ziffer 1.1 oder 2.1 ChemV an Personen abgibt, die diese beziehen, um sie beruflich zu verwenden, ohne sie in anderer Form in Verkehr zu bringen;

  2. Stoffe oder Zubereitungen der Gruppe2 nach Anhang 5 Ziffer 1.2 oder 2.2 ChemV an private Verwenderinnen abgibt.

  3. Stoffe oder Zubereitungen, die bestimmungsgemäss der Selbstverteidigung dienen nach Artikel 69 ChemV, an private Verwenderinnen abgibt.

Erfolgt die Abgabe unter Anleitung einer Person, deren Sachkenntnis den Anforderungen nach Absatz 1 genügt, so reicht für die abgebende Person aus:

b. das Wissen über die bei der Abgabe einzuhaltenden gesetzlichen Vorschriften nach den Artikeln 64 und 65 ChemV.

Art. 10

Aufgehoben 3. Spielzeugverordnung vom 15. August 20126 Anhang 2 Ziff. 3 Abs. 2 und 3 2. Spielzeug, bei dem es sich selbst um Stoffe oder Gemische handelt, muss in Bezug auf die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung bestimmter Stoffe und Gemische der Chemikalienverordnung vom5. Juni 20157 (ChemV) entsprechen, soweit diese anwendbar ist. 3. Stoffe, die nach der in Anhang 2 Ziffer 1 ChemV genannten Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 als karzinogen, mutagen oder reproduktionstoxisch (CMR) der Kategorie 1A, 1B oder 2 eingestuft wurden, dürfen in keinem Teil eines Spielzeugs verwendet werden; die Übergangsbestimmungen nach Anhang 2 Ziffer 4 ChemV sind anwendbar.

4. Verordnung des EDI vom 23. November 20058 über kosmetische Mittel

Art. 2 Abs. 5

Die Verwendung krebserzeugender, erbgutverändernder oder fortpflanzungsgefährdender Stoffe (CMR-Stoffe), die nach der in Anhang 2 Ziffer 1 ChemV genannten Fassung von Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 in der Gefahrenkategorie 1A, 1B oder 2 eingestuft sind, ist in kosmetischen Mitteln verboten; die Übergangsbestimmungen nach Anhang 2 Ziffer 4 ChemV sind anwendbar. Vom Verbot ausgenommen sind CMR-Stoffe, die in Anhang 3 aufgeführt sind und gemäss den dort angegebenen Voraussetzungen verwendet werden.

5. Verordnung vom 23. November 20059 über Gegenstände für den Humankontakt

Art. 5 Abs. 3 Bst. e

Sie dürfen keine der folgenden Stoffe enthalten:

e. Stoffe, die nach der in Anhang 2 Ziffer 1 ChemV genannten Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 als karzinogen, mutagen oder reproduktionstoxisch (CMR) der Kategorie 1A, 1B oder 2 eingestuft werden; die Übergangsbestimmungen nach Anhang 2 Ziffer 4 ChemV sind anwendbar.

III

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2015 in Kraft.

5. Juni 2015 Eidgenössisches Departement des Innern: Alain Berset